Eine Erbengemeinschaft entsteht unter den folgenden beiden Voraussetzungen: Vorhandensein mehrerer Erben; Vorliegen von Nachlassvermögen. Fällt nachträglich eine dieser beiden Voraussetzungen weg, wird die Auflösung der... weiterlesen
Einleitung Auch wenn – wie hievor («Inhalt des Teilungsanspruchs», Abschnitt «Teilung in Natur») – sowohl Gestaltungs- als auch Leistungsklage als prozessuales Mittel zur Verfolgung des... weiterlesen
Grundsätzliches Der Teilungsanspruch ist ausgerichtet auf: eine Erbteilung nach ZGB 634; eine Mitwirkung der Erben an der Vornahme der Erbteilung das Ziel Erbteilung und nicht... weiterlesen
Jeder Erbe kann zu beliebiger Zeit die Teilung der Erbschaft verlangen, sofern und soweit er nicht durch Vertrag oder Gesetzesbestimmung zum Verbleib in der Erbengemeinschaft... weiterlesen
Der Teilungsanspruch nach ZGB 604 Abs. 1 verpflichtet, jeden Miterben zur Mitwirkung bei der Erbteilung und damit zu einem Tun. Der Teilungsanspruch ist, weil er... weiterlesen
Grundsatz Aufgrund von ZGB 604 Abs. 1 besteht der Anspruch jedes einzelnen Erben einen individuellen Weg zu gehen; gegen den Willen seiner Miterben unter Realisierung... weiterlesen
Grundsatz Von der Gesamthandschaft – auf Grundlage der Theorie der mehrfachen Rechtszuständigkeit – ausgehend, stehen den einzelnen Gesamthändern Anteile am gemeinschaftlichen Vermögen zu. Diese Denkweise... weiterlesen
Bildquelle: Daehnicke – eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, wikimedia commons Einleitung Im Widerspruchsverfahren wurde eine Verwechslungsgefahr geltend gemacht zwischen der für Mineralwässer aus Vals als... weiterlesen
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Von © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=49986532 Die Anzahl der in der Schweiz tätigen ausländischen Grenzgänger mit... weiterlesen
Die Revision eines Bundesgerichtsentscheids (BGE) kann künftig auch dann verlangt werden, wenn die Schweiz die Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) vor dem Europäischen Gerichtshof für... weiterlesen
ZGB 553 Abs. 3 Streitpunkte Vor dem Bundesgericht waren in einem Erbschaftsfall im Kanton Schaffhausen noch strittig: Die Wirkungen des Sicherungsinventars nach ZGB 553 Die... weiterlesen
Begriff Beschreibung Amtliche Liquidation Auf Antrag eines Erben oder eines Gläubigers des Erblassers durch die Behörde vorgenommene Absonderung und Verwaltung des solventen Nachlasses zur Schuldenbereinigung... weiterlesen
Das EJPD führt per 02.05.2022 keine Staaten oder Regionen mehr auf seiner Corona-Risikoliste: Übergang zu den ordentlichen Einreisebestimmungen Ab diesem Zeitpunkt ist es wieder möglich,... weiterlesen
KVG 25a Abs. 5 – Geografische Begrenzung unzulässig Der Wohnsitzkanton ist grundsätzlich zuständig zur Festsetzung und Übernahme der Restfinanzierung der Pflegekosten beim Aufenthalt einer versicherten... weiterlesen
Bildquelle: Wikimedia Commons user TheBernFiles. – Shot at the Army Days 2006 (Heerestage 2006) in Thun. Grundlose Verunmöglichung der beruflichen Pflichterfüllung Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat... weiterlesen
Hans Giger SVG Kommentar Strassenverkehrsgesetz mit weiteren Erlassen 9., überarbeitete und aktualisierte Auflage Zürich 2022 1879 Seiten Orell Füssli Verlag CHF 198.00 ISBN 978-3-280-07462-6 Buchart... weiterlesen
StGB 181; StGB 90 Ziffer 2 Einleitung Es gibt immer wieder Fahrzeuglenker, die einem andern Fahrer mit einem sog. «Schikanestopp» eine Lektion erteilen wollen. Gründe... weiterlesen
Inkrafttreten der Änderung am 02.05.2022 Der Bundesrat (BR) hat am 27.04.2022 entschieden, dass Covid-Zertifikate für Genesene künftig auch aufgrund eines positiven Antigen-Schnelltests ausgestellt werden können.... weiterlesen
Es gibt Rechtsanwälte, die – aus welchen Gründen auch immer – vom Gegenanwalt die Vorlage der Anwaltsvollmacht verlangen. Gelegentlich werden deshalb sogar Standesgerichte bemüht. In... weiterlesen