Geändertes Verjährungsrecht – Kurzübersicht Einleitung Ist die Verjährung eingetreten, kann der Schuldner sich gegen die Durchsetzung der Forderung mit der Einrede der Verjährung zur Wehr... weiterlesen
SVG 59 Abs. 1 und 2 Einleitung Hinsichtlich der – nebst Schadenersatz – eingeklagten Genugtuung ging es um die Frage, ob ein grobes, kausalitätsunterbrechendes und... weiterlesen
Das Bundesgericht hat mit dem Urteil 5A_457/2018 entschieden, dass der Unterhaltsanspruch eines volljährigen Kindes in Ausbildung im Falle einer finanziellen Mankosituation hinter denjenigen eines unterhaltsberechtigten... weiterlesen
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (EStV) publizierte am 10.02.2020 eine Information zur Vertreterhaftung bei der Mehrwertsteuer. Diese Information gelte unabhängig davon, ob die Vertreter die MWST-Deklaration online... weiterlesen
Einleitung Strittig war im Prinzip, ob sich die Freiwilligkeitsabrede im IPO-Regulation und in der Grant Notice für Performance Share Units (PSU) auf zwei verabredete, aber... weiterlesen
Die SP-Schweiz ist derzeit an der Evaluation und Wahl ihres neuen Parteipräsidiums. Anlässlich der Tagesschau vom 08.02.2020 veröffentliche SRF einen 2.52 Min. langen Bericht: Grundlagen... weiterlesen
ZPO 56 Verstehen Laien als Empfänger die schriftlichen Erläuterungen des Gerichts nicht, so hat das Gericht seiner Fragepflicht nicht genügt. Das Obergericht des Kantons Zürich... weiterlesen
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat am 07.02.2020 aktualisiert: die Listen der Gesetzes- und Verordnungsänderungen in Sachen: direkte Bundessteuer (DBSt) Mehrwertsteuer (MWST) Verrechnungssteuer Stempelabgaben. Die Liste... weiterlesen
Downloads Hier finden Sie die Checklisten zum Markenrecht: Checkliste: „Markenportfolio-Management: Grundlagen“ Checkliste: „Markenportfolio-Management: Optimierungen“ Checkliste: „Markennamen können zu Gattungsnamen werden“... weiterlesen
Klassen 32 + 33 Einleitung Vorliegend war die Frage nach dem rechtserhaltenden Gebrauch der Widerspruchsmarke strittig. Der Beschwerdeführerin PUMA SE ist es gegen die Beschwerdegegnerin... weiterlesen
Eine experimentelle Studie Die Psychologen Shoham Choshen-Hillel, Alex Shaw und Eugene M. Caruso haben am 30.01.2020 ihre Studie „Lying to Appear Honest“ online veröffentlicht. Thema... weiterlesen
Die Mehrwertsteuer (kurz: MWST) ist eine allgemeine Verbrauchssteuer Fremdsprachbegriffe: Französisch: Taxe sur la valeur ajoutée (TVA) Italienisch: Imposta sul valore aggiunto (IVA) Englisch: Value Added... weiterlesen
Bundesverfassung, Gesetze + Verordnungen Art. 130 der Bundesverfassung (BV); SR 101 Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer (Mehrwertsteuergesetz, MWSTG) vom 12.06.2009; SR 641.20 Mehrwertsteuerverordnung (MWSTV) vom 27.11.2009;... weiterlesen
Die Mehrwertsteuer ist eine sog. Allphasensteuer mit Vorsteuerabzugsmöglichkeit... weiterlesen
Selbstveranlagungssteuer... weiterlesen
Umsatzbezogene allgemeine Verbrauchssteuer... weiterlesen
Die Mehrwertbesteuerung zielt auf den nicht unternehmerischen inländischen Konsum von Gegenständen und Dienstleistungen... weiterlesen
Die MWST wird erhoben auf: allen Stufen der Produktion, des Handels und des Dienstleistungssektors (Inlandsteuer) dem Bezug von Leistungen von Unternehmen mit Sitz im Ausland... weiterlesen
Steuerpflichtige Personen Als steuerpflichtig gilt: Wer ein Unternehmen betreibt und nicht von der Steuerpflicht befreit ist (Inlandsteuer) Wer im Inland innerhalb eines Kalenderjahres für mehr... weiterlesen
Inland Gegenstand der Besteuerung (Steuerobjekt) sind alle Leistungen, die im Inland gegen Entgelt erbracht werden und für die das Gesetz keine Ausnahme vorsieht Importe Auch... weiterlesen
