Mit der Beendigung einer Nutzniessung oder eines Wohnrechts hat der Nutzniesser oder Wohnrechtsinhaber keinen Anspruch mehr auf Verbleib in den Räumlichkeiten und der Eigentümer kann... weiterlesen

Überlässt der Eigentümer einer Immobilie diese einem anderen zum unentgeltlichen Gebrauch, liegt Gebrauchsleihe vor. Bei Beendigung der Gebrauchsleihe durch Ablauf der vereinbarten Dauer oder Kündigung... weiterlesen

Ist das Hauptmietverhältnis beendet, hat der Untermieter gegen den Hauptvermieter keinen Anspruch auf Weiternutzung des Mietobjekts und der Hauptvermieter kann die Ausweisung des Untermieters verlangen... weiterlesen

Der Vermieter kann unter bestimmten Voraussetzungen im Rahmen eines ordentlichen Ausweisungsverfahrens die Ausweisung des Mieters auch als vorsorgliche Massnahme beantragen. Nachdem für vorsorgliche Massnahmen der... weiterlesen

Kommt keine Einigung vor der Schlichtungsbehörde zustande, muss das Gericht einen Entscheid fällen, der auf Gutheissung oder Abweisung der Ausweisungsklage lautet. Wird die Ausweisungsklage gutgeheissen,... weiterlesen

Der Mieter kann im ordentlichen Ausweisungsverfahren alle ihm zustehenden Einreden und Einwendungen erheben. Er hat die von ihm behaupteten Tatsachen zu beweisen, wobei alle zulässigen... weiterlesen

Die Ausweisung eines Mieters ist eine mietrechtliche Streitigkeit. Das Verfahren wird durch Eingabe eines Schlichtungsgesuches an die zuständige Schlichtungsbehörde in Mietsachen eingeleitet (ZPO 200). Kommt... weiterlesen

Wie bei der Ausweisung gestützt auf ZPO 257 muss der Mieter einen Anspruch auf Rückgabe des Mietobjekts haben. Anders als im summarischen Verfahren sind sämtliche... weiterlesen

Voraussetzungen Verfahren Einreden und Einwendungen Entscheid Vorsorgliche Massnahmen... weiterlesen

Die Verhältnismässigkeit ist bei der vorsorglichen Ausweisung in der Regel gegeben, da keine andere Massnahme denkbar, die das verfolgte Ziel erreichen kann und das Interesse... weiterlesen

Die Anforderungen an die zeitliche Dringlichkeit sind bei superprovisorischen vorsorglichen Ausweisungsgesuchen erhöht, erforderlich ist eine besondere zeitliche Dringlichkeit (ZPO 265). Das vorsorgliche Ausweisungsbegehren darf nicht... weiterlesen

Um dem Erfordernis des erhöhten Glaubhaftmachens der Voraussetzungen zu genügen, muss der Vermieter nachweisen, dass der Mieter das Objekt nicht verlassen wird (bspw. wenn der... weiterlesen

Verlässt der Mieter das Mietobjekt nicht rechtzeitig, entstehen dem Vermieter nicht leicht wieder gutzumachende Nachteile: er kann über das Mietobjekt nicht verfügen und dieses damit... weiterlesen

Verbleibt der Mieter auch nach Ablauf der Kündigungsfrist bzw. nach dem Rückgabezeitpunkt im Mietobjekt, wird der Anspruch des Vermieters auf Rückgabe verletzt und auch sein... weiterlesen

Bei Beendigung des Mietverhältnisses hat der Vermieter einen Anspruch auf Rückgabe des Mietobjekts (Hauptanspruch). Die Ausweisung ist eine Leistungsmassnahme, der Mieter wird zu einer bestimmten... weiterlesen

Wird eine Ausweisung im summarischen Verfahren beantragt, muss der Vermieter die Voraussetzungen einer Ausweisung nach ZPO 257 beweisen (Rückgabeanspruch). Die Voraussetzungen für die superprovisorische Anordnung... weiterlesen

Der Vermieter kann unter bestimmten Voraussetzungen das Ausweisungsgesuch vor Eintritt der Rückgabeverpflichtung des Mieters stellen. Dieses Gesuch wird als vorsorgliche Massnahme (ZPO 261 ff.) beantragt... weiterlesen

Im summarischen Ausweisungsverfahren gestützt auf ZPO 257 kann der Vermieter unter bestimmten Voraussetzungen einen Antrag auf eine vorsorgliche Massnahme stellen mit dem Begehren, dass der... weiterlesen

Der Summarrichter heisst das Ausweisungsbegehren entweder gut und befiehlt dem Mieter das Mietobjekt i.d.R. unverzüglich zu räumen und zu verlassen, oder, wenn die Voraussetzungen nicht... weiterlesen

Einer Ausweisung eines Mieters im summarischen Verfahren gestützt auf eine ausserordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzug (OR 257d) steht ein allfälliges vom Mieter eingeleitetes Schlichtungsverfahren (Kündigungsanfechtung, Erstreckungsbegehren)... weiterlesen