Schweizer: Immer noch ein arbeitsames Volk
Rund 7,9 Milliarden Arbeitsstunden im Jahr 2018 Im Jahre 2018 wurden in der Schweiz 7,891 Milliarden Arbeitsstunden geleistet. Zwischen 2013 und 2018 ging zwar die... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Wiedergutmachung: Strengere Regeln ab 01.07.2019
StGB 53 Der Anwendungsbereich der strafrechtlichen Wiedergutmachung wird enger gefasst: Neu soll der Täter nur noch im Bereich der leichteren Kriminalität eine Strafbefreiung erwirken dürfen,... weiterlesen
Abegg Andreas / Bernauer Christof: Das Recht der Sharing Economy
Abegg Andreas / Bernauer Christof: Das Recht der Sharing Economy Welchen Regulierungsbedarf schaffen Airbnb, Uber & Co? Zürich . Basel . Genf 2018 66 Seiten... weiterlesen
Missbräuchliche Markeneintragung
MSchG 12 / Markenanmeldung ohne Gebrauchsabsicht Einleitung In einem Markenstreit bestätigte das Bundesgericht ein Urteil des Berner Handelsgerichts, welches die Nichtigkeit der Marke WILD HEERBRUGG... weiterlesen
STAF: Abschaffung Bundespraxen für Prinzipalgesellschaften und Swiss Finance Branches ab 2020
Voraussichtliches Inkrafttreten der „STAF“: 01.01.2020 Die Bundespraxen für Prinzipalgesellschaften und Swiss Finance Branches werden – nach Annahme des „Bundesgesetzes über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung... weiterlesen
Behauptung und Bestreitung einer Rechnung im Prozess
ZPO 55 Abs. 1, ZPO 150 Abs. 1, ZPO 221 Abs. 1 lit. d und ZPO 222 Abs. 2 Sachverhalt Das Bundesgericht musste sich im... weiterlesen
Familien in der Schweiz und Kinderkosten
Alles eine Organisationssache Einleitung Wer die Erfahrung machen durfte, Eltern zu werden und eine Familie zu gründen, kann bestätigen, dass dies ebenso herausfordernd wie bereichernd... weiterlesen
Fazit
Die Verwandtenunterstützungspflicht (ZGB 328/329) ist vom Parlament Ende der 1990er-Jahre aufgrund der geänderten gesellschaftlichen Verhältnisse stark eingeschränkt worden: Seit 01.01.2000 sind nur noch Verwandte in... weiterlesen
Abgrenzungen
Die Verwandtenunterstützung ist Teil des staatlichen Fürsorge- und Sozialsystems. Die nachfolgenden Informationen sollen einerseits die Systemeinordnung veranschaulichen und andererseits artverwandte Unterstützungspflichten abgrenzen: Unterstützungspflichten allgemein Familienrechtliche... weiterlesen
Rechtliche Grundlagen
Gesetz Im Gegensatz zur Fürsorgepflicht der Behörden, welche in den kantonalen Sozialhilfeerlassen zu finden ist, ist die Verwandtenunterstützungspflicht im Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) verankert: Art. 328... weiterlesen
Begriff
Die Verwandtenunterstützungspflicht verpflichtet Verwandte in auf- und absteigender Linie zur Unterstützung, falls sie selber «in günstigen Verhältnissen» leben und weitere Voraussetzungen erfüllt sind.... weiterlesen
Volle Personenfreizügigkeit für Bulgarien und Rumänien (EU-2) ab 01.06.2019
Kontingente fallen per 31.05.2019 dahin Die bekannte „Ventilklausel für Arbeitskräfte aus Bulgarien und Rumänien“ läuft – wie vorgesehen – am 31.05.2019 aus. Der Bundesrat hat... weiterlesen
Anfechtung des Anfangsmietzinses und Altliegenschaft
OR 269, OR 269a und OR 270 Abs. 1 Sachverhalt Das Bundesgericht hatte im Verfahren 4A_400/2017, welches auf einer Anfangsmietzins-Anfechtung basierte, zu beurteilen, ab welchem... weiterlesen
Exkurs: Absicherung des Pflegefalls
Es stellt sich für die betroffenen Personen die Frage, wie kann für die Eventualitäten eines Pflegefalles vorgesorgt werden: Informiertsein über das Schweizerische Pflegesystem Allgemein Beschaffen... weiterlesen
Prüfung günstige Verhältnisse + Leistungsfähigkeit des Unterstützungspflichtigen
Einleitung An dieser Stelle geht es um die Prüfung, ob der Anspruch auf Verwandtenunterstützung im konkreten Fall zu einer effektiven Leistungspflicht des Unterstützungspflicht führt, und... weiterlesen
Schweiz-UK: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Handelsabkommen
Fortsetzung der „Mind-the-Gap“-Strategie Der Bundesrat hat heute die Vernehmlassung zum Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich vom 11.02.2019 sowie zum Zusatzabkommen über die Ausweitung der Bestimmungen... weiterlesen
Literatur
ANDEREGG KARL, Unterstützungspflicht, SJK Nr. 637, 1981. ANDEREGG KARL, Verwandtenunterstützung und Rückerstattungspflicht, ZöF 1977, 161 ff. ANDERER KARIN, Die familienrechtliche Unterstützungspflicht – Verwandtenunterstützung, in: Häfeli... weiterlesen
Stockwerkeigentum: Nützliche bauliche Massnahmen und doppeltes Mehr
ZGB 712g Abs. 1 i.V.m. ZGB 647d Abs. 1; ZGB 712m Abs. 2 i.V.m. ZGB 67 Abs. 2 Das Bundesgericht hatte im Rechtsmittelverfahren 5A_314/2018 zu... weiterlesen
Grundstückverwertung und Schätzung
SchKG 97 Abs. 1, VZG 9 Abs. 2 und VZG 99 Abs. 2 Hat das Betreibungsamt genügend Fachkenntnisse, kann es das Grundstück alleine, ohne Sachverständigen... weiterlesen
Bürger Ex-Jugoslawiens mit kosovarischer Herkunft: Flüchtlingsstatus zu Recht aberkannt
Das Schweizerische Bundesverwaltungsgericht (BVGer) bestätigt bezüglich eines Bürgers aus Ex-Jugoslawien mit kosovarischer Herkunft die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und den Widerruf seines Asylstatus. Die Umstände für... weiterlesen
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