Der Umgang mit Baurechten ist geprägt von der schwierigen Einordnung der dinglichen, real-obligatorischen und obligatorischen Rechtspositionen im immobiliarsachenrechtlichen Eigentumskonzept der limitierten Fungibilisierung im Verhältnis zum... weiterlesen
Es kann im Immobiliarsachenrecht Konstellationen geben, in welchen die Errichtung eines Baurechts oder der Abschluss eines Baurechtsvertrags ein Umgehungsgeschäft darstellt: Definition Umgehungsgeschäft = Verhalten, bei... weiterlesen
Einleitung Das Kantonsgericht Zug hat mit Urteil vom 14.11.2018 über die envion AG mit Sitz in Baar den Konkurs eröffnet. Die Gesellschaft verfügte über keine... weiterlesen
Das sog. „Basler Modell“ wird v.a. in der Nordwestschweiz, namentlich in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Land, praktiziert: Modellspezifika „Partnerschaftliches Baurechtsmodell“, welches Baurechtsgeber und Baurechtsnehmer als... weiterlesen
Das sog. „Zürcher Modell“ verdankt seinem Namen dem Modellgebrauch im Kanton Zürich und Umgebung und dies obwohl, bei Objekten mit gewerblicher Zwecksetzung auch im Kanton... weiterlesen
Pärli Kurt Kommentar Entsendegesetz (EntsG) 1. Auflage Bern 2018 363 Seiten Stämpfli Verlag CHF 189.00 ISBN 978-3-7272-5160-3 Buchart Buch gebunden Stämpfli’s Handkommentar (SHK) Inhalt /... weiterlesen
Bundesgericht konkretisiert Beurteilungskriterien Das Bundesgericht konkretisiert nun die Kriterien für die Beurteilung, ob ein «Härtefall», der zum Verzicht auf die strafrechtliche Landesverweisung führt, vorliegt. Bei... weiterlesen
Ein Überblick Einleitung In unserem Beitrag „Jugendkriminalität und Jugendstrafrecht“ vom 15.10.2018 haben wir eine Querschnittinformation zum Thema publiziert. Dieser Beitrag soll nun nähere qualitative und... weiterlesen
Die Armee muss einem Militärarzt eine Entschädigung von eineinhalb Jahreslöhnen bezahlen, weil sie ihm missbräuchlich kündigte. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Sachverhalt Der Armeestab sprach... weiterlesen
„Mind-the-Gap“-Strategie Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14.12.2018 den Text eines Handelsabkommens mit dem Vereinigten Königreich (UK) verabschiedet, mit dem die bestehenden Wirtschafts- und... weiterlesen
Der Bundesrat hat heute, 19.12.2018, die Vernehmlassung zum Vorentwurf des Bundesgesetzes über die Genehmigung von Freihandelsabkommen eröffnet.... weiterlesen
Aufgrund der gesetzlichen Fiktion der Gleichbehandlung von selbständigen und dauernden Baurechten kann das Baurechtsgrundstück wie eine physische Liegenschaft verkauft und grundbuchlich übertragen werden: Definition Verkauf... weiterlesen
Wie bei physischen Liegenschaften gibt es auch beim Baurechtsgrundstück den sog. „ausserbuchlichen Eigentumserwerb“: Gesetzlicher Eigentumsübergang (ausserbuchlicher Erwerb; ZGB 656 Abs. 2) Erbfolge Enteignung Güterzusammenlegung Zwangsvollstreckung... weiterlesen
Nicht als Grundstück aufgenommenes BR Das nicht als Grundstück aufgenommene Baurecht kann wie folgt übertragen werden: Regeln des Abtretungsrechts OR 165 Zession Analoge Anwendung der... weiterlesen
Die Übertragung von Baurechten, die als Grundstück aufgenommen sind (ZGB 779 Abs. 3), folgt den Normen für die Übertragung von Grundeigentum. Mithin gelten die allgemeinen... weiterlesen
Einleitung Bei der Veräusserung bzw. beim Erwerb eines Baurechtsrechtsgrundstücks ist wie folgt zu differenzieren: Verkauf Baurechtsgrundstück Übergang Baurechtsgrundstück... weiterlesen
Die Pachtparteien haben je nach Ausgangslage und Pachtgegenstand unterschiedliche Motive: Verpächter Fremdnutzung und Fremdgebrauch Keine Eigennutzung und kein Eigengebrauch Keine Veräusserungsabsicht Keine Risikotragung aus Nutzung und... weiterlesen
Pachtverhältnisse sind verbreiteter als man erwarten würde. Pachtverhältnisse geniessen – abgesehen von der Landwirtschaftlichen Pacht beim Bauernstand – weniger politische und mediale Aufmerksamkeit. Doch sind... weiterlesen
Die Rechtsnatur der aktienrechtlichen Verantwortlichkeit der Organe ist umstritten, wird jedoch gesamthaft wohl als eine gesetzliche Haftungsart angesehen.... weiterlesen
Zivilrechtliche Haftung kann sich insbesondere aus Gesetz oder aus Vertrag ergeben: Gesellschafterhaftung 1 (Art. 26 Abs. 1 Fusionsgesetz) = Gesellschafter, die vor einer Fusion persönlich... weiterlesen