Ziele
Sicherstellung der ordnungsgemässen Vermögensverwaltung im Falle der Hilfsbedürftigkeit einer volljährigen Person... weiterlesen
Sicherstellung der ordnungsgemässen Vermögensverwaltung im Falle der Hilfsbedürftigkeit einer volljährigen Person... weiterlesen
ZGB 365, 374, 395, 408 ff., 415 ff. Verordnung über die Vermögensverwaltung im Rahmen einer Beistandschaft oder Vormundschaft (VBVV; SR 211.223.11)... weiterlesen
Vermögen = alle geldwerte Rechte und Pflichten: Geld Werttitel Sachgüter Immobilien Immaterialgüter (Patente, Marken etc.) Einkommen Zinsen Renten, andere Leistungen der Sozialversicherungen oder der Sozialhilfe... weiterlesen
Begriff Gesetzliche Grundlage Ziele Regelung der Vermögensverwaltung Erwachsenenschutz Vorsorgeauftrag Gesetzliche Vertretung Beistandschaft Gegenstand Aufgaben Unzulässige Geschäfte Vermeidung der Veräusserung Anlage und Aufbewahrung von Vermögenswerten Gesetzliche... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage Ziele Abgrenzung Rechtsnatur Voraussetzungen Umfang der Unterstützungspflicht Gesetzliche Grundlage ZGB 328, 329 Ziele Entlastung des Gemeinwesens Da die Verwandtenunterstützungspflicht dem Sozialhilferecht vorgeht, kann... weiterlesen
Wenn die eigenen Mittel der pflegebedürftigen Person unzureichend sind, kommen hinsichtlich der Kostentragungspflicht für die Beherbergung, Betreuung und Pflege des Pflegebedürftigen in einem Wohn- und... weiterlesen
Kosten der Leistungen des Wohn- und Pflegeheimes kann man in 2 Hauptkategorien unterteilen, nämlich die Kosten für die medizinische Behandlung und die Kosten für die... weiterlesen
ZPO 136 f., ZPO 140 und ZPO 141 Abs. 1 lit. c / PatG 13 + PatG 48a Anlass zur Prüfung einer Beschwerde in Zivilsachen... weiterlesen
Grundsatz Ausnahme Verwandtenunterstützung Gesetzliche Grundlage Ziele Abgrenzung Rechtsnatur Voraussetzungen Umfang der Unterstützungspflicht... weiterlesen
OR 163 Abs. 3 / ZGB 8 Der Schuldner der Konventionalstrafe trägt die objektive Behauptungslast und die Beweislast für die Voraussetzungen der Herabsetzung der Konventionalstrafe.... weiterlesen
Meine Reiserechte? – Ein Rechtsstreit bei kleinen Mängeln lohnt sich nicht! Einleitung Die Sommerreisesaison hat begonnen und bereits hört man da und dort von Reisen,... weiterlesen
Magnin Josianne Die Polizei: Aufgaben, rechtsstaatliche Grenzen und Haftung Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft, Band 116 Zürich 2017 533 Seiten 978-3-7255-7683-8 Schulthess Verlag CHF 89.00 Erhältlich... weiterlesen
BV 5 Abs. 2, BV 27 und BV 94 Das Bundesgericht hatte sich zur Zulässigkeit eines durch X. angebotenen Parkierungsservice (Valet Parken, valet de parking... weiterlesen
Der Vertragsparteiwechsel kann rechtsgeschäftlich (Singularsukzession) oder auch kraft Universalsukzession erfolgen. In der allgemeinen Form ist die Vertragsübernahme nicht im Schweizerischen Obligationenrecht (OR) geregelt. Die Einzelheiten... weiterlesen
ABDERHALDEN ERNST, Die Vereinsfreiheit im schweizerischen Verfassungsrecht, Diss. Bern 1938 BADDELEY MARGARETA, L’association sportive face au droit, Basel 1994 BADDELEY MARGARETA, Gesellschaftsformen für Sportvereinigungen, in:... weiterlesen
BAUDENBACHER CARL, BSK, OR II, 4. Auflage, OR 828 ff., Basel 2012 BAUER HANS H., Das Nichtmitgliedergeschäft der Genossenschaften, 1955 (masch. geschr.) BERNHEIMER RUTH, Die... weiterlesen
Einleitung Die Wandelpön wird in OR 160 unter der Marginalie „Konventionalstrafe, I. Recht des Gläubigers, 1. Verhältnis der Strafe zur Vertragserfüllung“ unter Abs. 3 geregelt.... weiterlesen
Stellenmeldepflicht ans RAV bei einer Arbeitslosigkeit von mehr als 5 % in einem Beruf An der Sitzung vom 16.06.2017 hat der Bundesrat entschieden, wie er... weiterlesen
Mietervorgehen? Vermieterverhalten? Einleitung Bei jedem Referenzzinssatzrückgang sind in den Medien Schlagzeilen wie „Mieter verschenken Milliarden“ zu lesen. Mieter würden statt ihre Senkungsansprüche geltend zu machen,... weiterlesen
Vernehmlassung bis Ende Oktober 2017 Das Enteignungsgesetz von 1930 soll revidiert werden. Für bestimmte bundesrechtlich anerkannte Interessen (zB Nationalstrassenbau, Eisenbahnanlagen, Flugverkehr usw.) kann gegen volle... weiterlesen