Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Ziele

Sicherstellung der ordnungsgemässen Vermögensverwaltung im Falle der Hilfsbedürftigkeit einer volljährigen Person... weiterlesen

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Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Begriff

Vermögen = alle geldwerte Rechte und Pflichten: Geld Werttitel Sachgüter Immobilien Immaterialgüter (Patente, Marken etc.) Einkommen Zinsen Renten, andere Leistungen der Sozialversicherungen oder der Sozialhilfe... weiterlesen

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Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Vermögensverwaltung

Begriff Gesetzliche Grundlage Ziele Regelung der Vermögensverwaltung Erwachsenenschutz Vorsorgeauftrag Gesetzliche Vertretung Beistandschaft Gegenstand Aufgaben Unzulässige Geschäfte Vermeidung der Veräusserung Anlage und Aufbewahrung von Vermögenswerten Gesetzliche... weiterlesen

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Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Verwandtenunterstützung

Gesetzliche Grundlage Ziele Abgrenzung Rechtsnatur Voraussetzungen Umfang der Unterstützungspflicht Gesetzliche Grundlage ZGB 328, 329 Ziele Entlastung des Gemeinwesens Da die Verwandtenunterstützungspflicht dem Sozialhilferecht vorgeht, kann... weiterlesen

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Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Ausnahme

Wenn die eigenen Mittel der pflegebedürftigen Person unzureichend sind, kommen hinsichtlich der Kostentragungspflicht für die Beherbergung, Betreuung und Pflege des Pflegebedürftigen in einem Wohn- und... weiterlesen

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Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Grundsatz

Kosten der Leistungen des Wohn- und Pflegeheimes kann man in 2 Hauptkategorien unterteilen, nämlich die Kosten für die medizinische Behandlung und die Kosten für die... weiterlesen

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Erwachsenenschutz
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Kostentragung

Grundsatz Ausnahme Verwandtenunterstützung Gesetzliche Grundlage Ziele Abgrenzung Rechtsnatur Voraussetzungen Umfang der Unterstützungspflicht... weiterlesen

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Verein / Vereinsrecht
Verein / Vereinsrecht

Literaturverzeichnis

ABDERHALDEN ERNST, Die Vereinsfreiheit im schweizerischen Verfassungsrecht, Diss. Bern 1938 BADDELEY MARGARETA, L’association sportive face au droit, Basel 1994 BADDELEY MARGARETA, Gesellschaftsformen für Sportvereinigungen, in:... weiterlesen

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Genossenschaftsrecht
Genossenschaftsrecht

Literatur

BAUDENBACHER CARL, BSK, OR II, 4. Auflage, OR 828 ff., Basel 2012 BAUER HANS H., Das Nichtmitgliedergeschäft der Genossenschaften, 1955 (masch. geschr.) BERNHEIMER RUTH, Die... weiterlesen

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Konventionalstrafe
Konventionalstrafe

Exkurs: Wandelpön

Einleitung Die Wandelpön wird in OR 160 unter der Marginalie „Konventionalstrafe, I. Recht des Gläubigers, 1. Verhältnis der Strafe zur Vertragserfüllung“ unter Abs. 3 geregelt.... weiterlesen