Rechtsnatur
Die Meinungen über die Rechtsnatur sind gespalten: Ein Teil der Lehre geht von einem „Nominatvertrag“ im Sinne von OR 253 ff. Ein anderer Teil der... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Triple-Net-Mietvertrag
Der Triple-Net-Mietvertrag (auch: full repairing and insuring lease (FRI-lease)) sichert dem Vermieter ein Mietzinseinkommen sog. „3 x netto“ (vgl. BARTHOLOMAI REINHARD, a.a.O., N 21). Es... weiterlesen
Double-Net-Mietvertrag
Beim Double-Net-Mietvertrag trägt der Mieter gegenüber dem klassischen Mietverhältnis zusätzlich die Steuern und Abgaben sowie die Versicherungsprämien. Literatur VISCHER MORITZ, Die Rohbaumiete – Zulässigkeit und... weiterlesen
Dach- und Fach-Mietvertrag
Mietvertrag (klassisch oder Rohbaumietvertrag), bei dem der Mieter die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten bezüglich des Gebäudeinneren zu tragen hat; der Vermieter trägt demgegenüber die Steuern und... weiterlesen
Eigentümerausbau
Sodann ist die Rohbaumiete abzugrenzen vom Eigentümerausbau: Der Eigentümer lässt in eigenem Namen und auf eigene Rechnung bei Neubauten den Innenendausbau erstellen, mit oder ohne... weiterlesen
Mieterbau
Betrifft das Verhältnis zwischen Mieter (Werkbesteller) und Handwerker (Werkunternehmer) Werklohnanspruch des Handwerkers gegenüber dem Mieter Bauhandwerkerpfandrecht des Handwerkers bzw. Unternehmers Literatur FUTTERLIEB RAOUL, Tücken des... weiterlesen
Mieterausbau
Mieterausbau betrifft das Verhältnis zwischen Vermieter und Mieter Es geht um die Vermietung des Mietobjekts im Rohzustand Zustimmung zum Mieterausbau durch den Vermieter Wiederherstellung des... weiterlesen
Abgrenzungen
Einleitung Abzugrenzen von der Rohbaumiete sind die beiden unterschiedlichen Begriffspaare Mieterausbau und Mieterbau, aber auch die weiteren mietrechtlichen Erscheinungsformen des Eigentümerausbaus, des Dach- und Fach-Mietvertrags,... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage
Die Rohbaumiete ist im Gesetz nicht geregelt. Weder Begriff noch Rechte und Pflichten der Vertragsparteien sind im Mietrecht definiert. Massgebend ist somit der Inhalt des... weiterlesen
Begriff
Bei der Rohbaumiete handelt es sich um einen Mietvertrag über ein Mietobjekt, welches nicht oder nicht voll ausgebaut ist. Der Mieter übernimmt den Innenausbau, wodurch... weiterlesen
Schuldneradressen-Erforschung: Gläubiger-Obliegenheit und Betreibungsamt-Mitwirkung
SchKG 46 ff. + SchKG 66 f. Sachverhalt Die Krankenversichererin A.________ AG (Beschwerdeführerin) stellte beim Betreibungsamt Zürich 3 ein Betreibungsbegehren «gem. Art. 66 Abs. 4... weiterlesen
Fluggastrechte
Jeder Reisende kennt die Leistungsstörungen im Flugverkehr wie Nichtbeförderung, Flugverspätung, Flugannullation. Weniger bekannt sind die Pflichten der ausführenden Carriers, der Airlines, wie Betreuungsleistungen, Unterstützungsleistungen und... weiterlesen
Reisevermittlung
Wendet sich der Reisekonsument für die Buchung eines Fluges, die Reservation eines Hotels oder eines Mietautos etc. klassischerweise an ein „Reisebüro“ ist oft funktional und... weiterlesen
Internationales Privatrecht
Bei der Pauschalreisebuchung eines Schweizer Konsumenten bei Anbieter jenseits der Grenze oder via Internet gelten das IPRG (Art. 112 ff.) und das LugÜ (Art. 13... weiterlesen
Prozessuales
Für die Anwendung des „prozessualen Konsumentenschutzes“ ist massgebend, dass ein Pauschalreisevertrag vorliegt. In diesem Falle gelten folgende Zuständigkeiten, Abläufe und Möglichkeiten: Einfaches und rasches Verfahren... weiterlesen
Insolvenzschutz
In aller Regel hat der Konsument den Pauschalreisepreis vor Antritt der Reise zu bezahlen. Damit trägt der Konsument grundsätzlich des Insolvenzrisiko des Reiseveranstalters. Das PRG... weiterlesen
Haftung
Der Veranstalter ist verpflichtet, für Schäden, die er beim Konsumenten verursacht einzustehen: Grundsätzliches Anspruchskonkurrenz Bei erfüllten Voraussetzungen kann der Veranstalter in Anspruchskonkurrenz nach den Regeln... weiterlesen
Einleitung zur Rohbaumiete
Überblick zur Rohbaumiete in der Schweiz Einleitung Grundlagen und Abgrenzungen Vorteile und Nachteile / Ziele und Motive Zulässigkeit und Gefahren Elemente Mietvertrag Dauer / Optionsrecht... weiterlesen
Busse und Fahrausweisentzug = keine unzulässige Doppelverurteilung
Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EMRK) Das Schweizerische Verkehrsrecht sieht bei zu schnellem Fahren vor, dass der fehlbare Lenker einerseits eine Busse zu bezahlen... weiterlesen
Vertragsänderung vor Reisebeginn
Auch Pauschalreiseverträge sind zu einzuhalten (lateinisch: pacta sunt servanda). Um den Parteien bei veränderten Verhältnissen die Vertragserfüllung zu ermöglichen, bestehen gewisse Änderungsmöglichkeiten (vgl. PRG 7... weiterlesen
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