History
Geburtsstunde des Konsumentenschutzes ist der 15.03.1962. An diesem Datum wandte sich der amerikanische Präsident John F. Kennedy mit seiner berühmt gewordenen Verbraucherbotschaft an den Kongress... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Gesetzliche Grundlagen
Grundlagen BV 97 Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG; SR 241) Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG; SR 291) Bundesgesetz über die Information der Konsumentinnen... weiterlesen
Abgrenzungen
Unlauterer Wettbewerb Konsumentenschutz OR 20 (Nichtigkeit unmöglicher, widerrechtlicher oder gegen die guten Sitten verstossender Rechtsgeschäfte) OR 21 (Übervorteilung) ZGB 2 Abs. 1 (Handeln nach Treu... weiterlesen
Gescheiterte Gesetzesvorlagen
Gewisse Wünsche nach mehr Konsumentenschutz scheiterten, zum Beispiel: Geplantes Bundesgesetz über den elektronischen Geschäftsverkehr (1998) Geplantes Bundesgesetz über Teilzeitnutzungsrechte an Immobilien (1998/2000) Unter dem Eindruck... weiterlesen
Internationales Privatrecht (IPR)
Im Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG) vom 18.12.1987 ist der Gedanken des Schutzes der schwächeren Vertragspartei mitenthalten. Weiterführende Informationen INTERNATIONALES KONSUMENTENRECHT Weiterführende Informationen Internationales... weiterlesen
Verfassungsartikel
Gesetzestexte Art. 97 BV Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten 1 Der Bund trifft Massnahmen zum Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten. 2 Er erlässt Vorschriften über die Rechtsmittel,... weiterlesen
Grundlagen
Gesetzliche Grundlagen Verfassungsartikel Internationales Privatrecht (IPR) Gescheiterte Gesetzesvorlagen... weiterlesen
Begriff
Kurzdefinition Konsumenten-Schutz Schutz der schwächeren Partei Konsumenten-Geschäft Rechtsgeschäft zwischen einem Anbieter und einem Konsumenten, der das Geschäft für private Zwecke tätigt Langdefinition Konsumenten-Schutz Der Konsumentenschutz... weiterlesen
ALLGEMEINES ZUM KONSUMENTENSCHUTZ
Begriff Grundlagen Gesetzliche Verfassungsartikel Internationales Gescheiterte Abgrenzungen Unlauterer Wettbewerb Konsumentenschutz OR 20 (Nichtigkeit unmöglicher, widerrechtlicher oder gegen die guten Sitten verstossender Rechtsgeschäfte) OR 21 (Übervorteilung)... weiterlesen
Fristlose Kündigung: Nachschieben von Gründen
B war für die A AG als Chief Operating Officer (COO) tätig. Nach ca. 17 Monaten kündigte B das Arbeitsverhältnis ordentlich. Einen Monat später entliess... weiterlesen
Steuern – MWST: Unentgeltliche Rechtspflege und Mandant mit Auslandwohnsitz
Das Tribunal de Civil und der Cour de Justice des Kantons Genf verweigerten einem Rechtsanwalt, der im Rahmen eines Rechtshilfeverfahrens...... weiterlesen
Personenunternehmen
Personenunternehmen sind: Einzelfirma Kollektivgesellschaft (KlG) Kommanditgesellschaft (KmG)... weiterlesen
Vertretungsverhältnisse
Der Handelsregistereintrag der Zweigniederlassung erfordert die Eintragung derjenigen Personen, die zur Vertretung der Zweigniederlassung berechtigt sind, sofern ihre Zeichnungsberechtigung nicht aus dem Eintrag der (schweizerischen)... weiterlesen
Zweck
Im Handelsregister ist der Zweck der Zweigniederlassung, sofern er enger gefasst ist als der Zweck der Hauptniederlassung, einzutragen. Weiterführende Informationen Aktiengesellschaft: Zweck und Dauer GmbH:... weiterlesen
Sitz / Rechtsdomizil
Es sind der Sitz und das Rechtsdomizil der Zweigniederlassung ins Handelsregister einzutragen: Sitz = Gemeinde, wo der gemeldete bzw. tatsächliche Sitz sich befindet Vgl. ferner:... weiterlesen
UID-Nummer
Für die Zweigniederlassung wird eine Unternehmens-Identifikationsnummer (UID) vergeben bzw. ins Handelsregister eingetragen.... weiterlesen
Vermögensverwendung nach ZGB 57
Oft wird der Konkurs über eine Gesellschaft mangels Aktiven eingestellt. Der weitere Fortgang hängt davon ab, ob Pfandrechte vorhanden sind Recht der Pfandgläubiger, die Spezialliquidation... weiterlesen
Starke Unterschiede bei Hypothekarzinsen
Wer zurzeit eine Hypothek aufnehmen will, dem empfiehlt sich daher ein Vergleich der Hypothekarzinsen bei verschiedenen Anbietern.... weiterlesen
SchKG-Gebühren für Betreibungsrückzug
Das Bundesgericht hob in einem Gebührenstreit zwischen der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) und dem Betreibungsamt...... weiterlesen
Literatur
Grundlagen Bundesrecht Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht OR; SR 220) Bundesgesetz vom 18. Juni 1993 über die Produktehaftpflicht (Produktehaftpflichtgesetz, PrHG;... weiterlesen
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