Vertrag / Vertragsrecht

Erklärungsirrtum

Der Irrtum beim Erklärungsirrtum liegt nicht in der Willensbildung sondern in der Willenserklärung: Begriff Erklärungsirrtum   =   Irrender erklärt etwas, was nicht seinem Willen entspricht Grundlage... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Grundlagenirrtum als qualifizierter Motivirrtum

Der Grundlagenirrtum bildet einen qualifizierten Motivirrtum, ist dadurch wesentlich und berechtigt zur Anfechtung des Vertrages: Begriff Grundlage Abgrenzung zum einfachen Motivirrtum Qualifizierende Merkmale Vorgestellter Sachverhalt... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Einfacher Motivirrtum

Nachfolgend wird auf den einfachen Motivirrtum eingegangen. Er ist im Gegensatz zum qualifizierten Motivirrtum (sog. Grundlagenirrtum) unwesentlich und berechtigt deshalb nicht zur Anfechtung des Vertrages.... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Wesentlichkeit des Irrtums

Der Irrtum muss wesentlich sein, damit er zur Anfechtung des Vertrages berechtigt. Der Irrtum ist dann wesentlich, wenn man davon ausgehen kann, dass der Irrende... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Irrtum

Einleitung Begriffe Irrtum   =   Vorstellung und Wirklichkeit eines Sachverhalts weichen voneinander ab Grundlage OR 23 ff Wesentlichkeit Der Irrtum muss wesentlich sein, damit er zur... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Willensmängel

Einleitung Begriff Willensmangel   =   Mangel, der beim Vertragsschluss entstehen kann und den Willen einer Vertragspartei betrifft Grundlage OR 23 ff. Umfang Der Willensmangel umfasst folgende... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Vertragsergänzung und Vertragsanpassung

Einleitung Nicht immer führt die Vertragsauslegung zum Ziel und der Beantwortung offener Fragen. Ursachen liegen u.a. darin, dass die Verträge lückenhaft sind, weil sich die... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Auslegungsregeln

Auslegungsregeln machen die Auslegung transparenter und nachvollziehbarer und erhöhen dadurch die Akzeptanz der Auslegung durch die Parteien: Begriff Auslegungsregeln   =   Anknüpfungspunkte, nach denen die Auslegung... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Auslegungsmittel

Bei der Vertragsauslegung spielen die Auslegungsmittel eine wichtige Rolle:  Einzelne Auslegungsmittel: Wortlaut Der Wortlaut hat Vorrang vor den anderen Auslegungsmitteln Trotzdem darf nicht alleine auf... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Ablauf der Vertragsauslegung

Der Ablauf der Vertragsauslegung wird in eine subjektive und objektive Vertragsauslegung unterteilt: Subjektive Vertragsauslegung Anwendungsfall Subjektive Vertragsauslegung geht der objektiven Vertragsauslegung vor. Primär zählt der... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Auslegungsstreit

Begriff Auslegungsstreit   =   Streit über die Auslegung des Vertragsinhaltes Entstehung Parteien oder das Gericht sind sich einig, dass Vertrag zustande gekommen ist Streitfrage Streitig ist... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Konsensstreit

Begriff Konsensstreit   =   Streit über den wirklichen Willen der Parteien Entstehung Der Konsensstreit entsteht, weil die Parteien einen versteckten Dissens in Bezug auf die wesentlichen... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Willenserklärung und Auslegung

Nicht immer stimmt die Willenserklärung des einen mit dem Verständnis des anderen überein. Durch das Missverständnis entsteht zwischen den Parteien Dissens anstelle (natürlichem) Konsens. Durch... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Vertragsauslegung

Einleitung Mit der Vertragsauslegung wird der Inhalt des Vertrages ermittelt, welcher dem Willen der vertragsschliessenden Parteien am nächsten kommt. Unter dem Kapitel Vertragsauslegung werden folgende... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Konsumkredit

Die Gefahr der Verschuldung durch Konsumkredite ist gross, weshalb der Konsumentenschutz in diesem Bereich greifen soll: Begriffe Konsumkreditvertrag   =   Vertrag, durch den eine kreditgebende Person... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Pauschalreise

Pauschalreisen gewinnen stets an Beliebtheit. Konsumenten von Pauschalreisen sind zu schützen, sind sie doch während der Reise vom Reiseanbieter abhängig:  Begriffe Pauschalreise   =   Reise, bei... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Ehe- und Partnerschaftsvermittlung

Der Konsument ist bei Verträge über die Ehe- oder Partnerschaftsvermittlung zu schützen, spielen solche Verträge doch in einem emotionalen Bereich, wo seelischer Druck nicht ausgeschlossen... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Produktehaftung

Die Haftung der Herstellerin für den Schaden, den ein fehlerhaftes Produkt an Personen oder Sachen verursacht, wird durch das Produktehaftpflichtgesetz geregelt (Kausalhaftung). Begriffe Produktehaftung   =  ... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Haustürgeschäft

Die Regelungen gemäss OR 40a ff. betreffend Haustürgeschäfte schützen Konsumenten bei überraschenden Vertragsangeboten vor unvorbereiteten Vertragsabschlüssen: Begriff Haustürgeschäft  =  Vertragsabschlüsse in Situationen, in denen der... weiterlesen