Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
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Beweislast

Auftraggeber Beweislast für die vom Beauftragten begangene Sorgfaltswidrigkeit Abweichung vom Leistungsprogramm des Vorsorgeauftrags Etc. Beauftragter Beweisrisiko bezüglich fehlendes Verschulden Kein vorwerfbares Fehlverhalten Etc. Judikatur BGE... weiterlesen

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Haftungsreduktion

Eine Haftungsreduktion ist denkbar in folgenden Fällen: Uneigennützigkeit Vorliegen eines sehr hohen, dem Auftraggeber bekannten Risikos Judikatur Uneigennützigkeit OR 99 Abs. 2 OR 420 Abs.... weiterlesen

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Haftungsbeschränkungen

Grundsatz Unabdingbarkeit der „erforderlichen Sorgfalt“ Unzulässigkeit einer Haftungswegbedingung für: Rechtswidrige Absicht Grobe Fahrlässigkeit OR 100 Abs. 1 Ausnahmen Leichte Fahrlässigkeit (OR 100 Abs. 2) Rückausnahme... weiterlesen

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Übernahmegrundsätze

Vermeidung eines Übernahmeverschuldens Der Beauftragte sollte einen Auftrag nur annehmen, wenn er und ggf. sein Hilfspersonal der in Aussicht genommenen Geschäftsbesorgung gewachsen ist Kritische Selbstbeurteilung... weiterlesen

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Auftragserfüllung / –nichterfüllung

Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung Unzeitkündigung Nichterfüllung Nichterfüllung: Untätigkeit des Beauftragten (Nachträgliche) Unmöglichkeit der Erfüllung Rechtsfolgen: Schadensersatz (vgl. OR 397, 97, 119) Vermögensschaden Unfreiwillige Vermögensminderung =... weiterlesen

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Haftungsziel

Der Beauftragte haftet für: Die gleiche Sorgfalt wie ein Arbeitnehmer (OR 398 Abs. 1, 321a Abs.1) Besonderheiten keine Haftungsmilderung wegen Berufsrisikos beim Beauftragten keine Haftungsmilderung... weiterlesen

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Gesetzliche Grundlagen

ZGB 456 OR 394 ff. Art. 456 ZGB C. Haftung nach Auftragsrecht Die Haftung der vorsorgebeauftragten Person sowie diejenige des Ehegatten, der eingetragenen Partnerin oder... weiterlesen

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Haftung des Vorsorgebeauftragten

Die Haftung der vorsorgebeauftragten Person richtet sich nach den Bestimmungen des Obligationenrechts über den Auftrag. Gesetzliche Grundlagen Haftungsziel Auftragserfüllung / -nichterfüllung Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung... weiterlesen

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Diskretion / Geheimhaltung

Grundsatz Pflicht zur Verschwiegenheit (vgl. ZGB 413) Ausnahme Entgegenstehende überwiegende Interessen des Betroffenen Dritter der Öffentlichkeit Notwendigkeit zwecks Gewährleistung der gehörigen Auftragserfüllung Dauer Fortgeltung über... weiterlesen

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Ablieferungspflicht

Ablieferungspflicht Pflicht zur Ablieferung der Ausführungsergebnisse (OR 400 Abs. 1) Vereinnahmte Gelder Gekaufte oder erhaltene bewegliche Sachen Rechtsgutachten des Experten beim Anwalt Röntgenbilder des Arztes... weiterlesen

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Rechenschaftsablegung

Pflicht, jederzeit über die Führung des Auftrages Rechenschaft abzulegen (OR 400) Pflicht zur sorgfältigen Dokumentation der betreuten bzw. erfüllten Geschäfte Weiterführende Informationen Rechenschaftslegung... weiterlesen

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Sorgfaltspflicht

Sorgfaltsmassstab Sorgfaltsverletzung Sorgfaltsmassstab Grundsatz Sorgfalt des Arbeitnehmers (vgl. OR 398 Abs. 1) Sorgfalt, welche ein gewissenhafter Beauftragter in der gleichen Lage bei der Besorgung der... weiterlesen

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Treuepflicht

Umfassende Wahrung der Auftraggeber-Interessen alles tun, was für die Ausführung der Aufgaben erforderlich ist alles vermeiden, was die Ausführung der Aufgaben beeinträchtigen könnte Persönliche Ausführung... weiterlesen

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Auftraggeber-Weisungen

Grundsätze Befolgungspflicht Der Beauftragte hat die Auftraggeber-Weisungen zu befolgen Ausnahmen Zustimmungsdispensation wenn nach den Umständen die Einholung einer Erlaubnis nicht tunlich ist (OR 397 Abs.... weiterlesen

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Umfang

Grundsatz Vorsorgeauftrag definiert und beschränkt den Umfang der Auftragsausführung (OR 397) Ausnahme Keine ausdrückliche Bezeichnung des Umfanges → Natur des zu besorgenden Geschäfts... weiterlesen

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Pflicht zum Tätigwerden

Tätigwerden in einer bestimmten Richtung Orientierung am Interesse des Auftraggebers Keine Erfolgsschuld Beauftragte schuldet nicht einen Erfolg, sondern eine sorgfältige Auftragsausführung Zweckmässige Handlungsweise Zweckmässigkeit Sachgerechtheit... weiterlesen

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Beauftragten-Pflichten

Nimmt der Vorsorgebeauftragte den Vorsorgeauftrag an, so richten sich seine Rechte und Pflichten nach den Bestimmungen des Obligationenrechts über den Auftrag. Gesetzliche Grundlagen Vorsorgeauftragsgemässe Ausführung... weiterlesen