Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Einleitung Aufgrund der Vertragsfreiheit gibt es nur noch wenige Vertragsarten (nicht Vertragstypen), die im OR geregelt werden. Zu den Sonderfällen des Vertragsschlusses zählen: Non-Disclosure Agreement... weiterlesen

Um die Vertragsabwicklung zu rationalisieren, werden in im Zusammenhang mit Vertragsabschlüssen oft sogenannten Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwendet: Begriff Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)   =   vorformulierte Vertragsbestimmungen, in... weiterlesen

Begriffe Konsens   =   Parteien haben sich richtig verstanden und der wirkliche Wille stimmt überein. Dissens   =   Das Verständnis des Erklärungsempfängers deckt sich nicht mit dem... weiterlesen

Anträge und Annahmen können widerrufen werden: Begriff Widerruf   =   Recht der Parteien, Antrag oder Annahme zurückzuziehen. Grundlage OR 9 Form Der Widerruf ist an keine... weiterlesen

Bei rechtzeitiger Annahme des Antrags kommt ein Vertrag zustande. Sie muss vor Ablauf der Gültigkeitsdauer beim Offerenten eintreffen. Begriff Annahme   =   Erklärung der Vertragspartei, die... weiterlesen

Wann ein verbindlicher Antrag vorliegt, ist nicht immer eindeutig: Einladung zur Antragsstellung Der Antragsteller wird in folgenden Fällen nicht gebunden wenn er dem Antrage eine... weiterlesen

Bedeutung Antrag kann nicht widerrufen werden und Vertrag kommt bei rechtzeitiger Annahme zustande Bindungswirkung der Offerte Gebundenheit wird im OR als Normalfall statuiert Dauer der... weiterlesen

Begriff Essentialia negotii   =   wesentlichen Eigenschaften des Geschäfts. Es handelt sich dabei um diejenigen Punkte, die ein Vertrag enthalten muss und über die sich die... weiterlesen

Begriff Antrag   =   Unterbreitung des Willens zum Vertragsschluss Synonyme Offerte Inhalt des Antrags Muss inhaltlich soweit bestimmt sein, dass die Gegenpartei den Vertrag durch blosse... weiterlesen

Einleitung Zum Abschluss eines Vertrages sind zwei übereinstimmende, gegenseitige Willenserklärungen der Parteien erforderlich (vgl. OR 1). Das Angebot (Offerte) und die Annahme (Akzept). Unter dem... weiterlesen

Bei zweiseitigen Verträgen wird folgendermassen unterschieden: Unvollkommene zweiseitige Verträge Begriff Unvollkommene zweiseitige Verträge   =   Die Leistungen der Parteien stehen nicht im Austauschverhältnis Anwendungsbeispiel Zinsloses Darlehen... weiterlesen

Der Vertrag ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft. Er kann weiter aufgeteilt werden in ein- und zweiseitige Verträge. Einseitige Verträge Begriff Einseitige Verträge   =   Nur eine Partei... weiterlesen

Einleitung In diesem Kapitel wird alles rund um das Thema Vertragsschluss behandelt. Folgende Themen werden erläutert: Vertrag als zweiseitiges Rechtsgeschäft Unvollkommene und vollkommene zweiseitige Verträge... weiterlesen

Mentalreservation Begriff Erklärender gibt seine Erklärung nur zum Schein ab, obwohl er deren Inhalt gar nicht will Wirkung Ist dies für den Erklärungsempfänger in guten... weiterlesen

Nicht immer stimmt die Willenserklärung des einen mit dem Verständnis des anderen überein. Durch das Missverständnis entsteht zwischen den Parteien Dissens anstelle (natürlichem) Konsens. Durch... weiterlesen

Empfangsbedürftige Willenserklärungen Begriff Empfangsbedürftige Willenserklärungen    =   Willenserklärung, die von ihren Empfängern wahrgenommen werden müssen, um Rechtswirkung zu entfalten Hauptanwendungsfälle Angebot Annahme Diverses Gestaltungserklärungen Rücktritt Kündigung... weiterlesen

Willenserklärungen können ausdrücklich oder stillschweigend sein. Sie könne mittelbar oder unmittelbar mitgeteilt werden:  Ausdrückliche Willenserklärung Erklärter Wille geht unmittelbar aus der Mitteilung resp. folgenden Elementen... weiterlesen

Nachfolgend wird auf die Erklärung des Willens eingegangen: Begriff Willenserklärung =   Mitteilung des Willens mit dem Ziel, ein Rechtsverhältnis zu begründen, zu ändern oder zu... weiterlesen

Die Willenserklärung setzt sich aus dem inneren Willen und der Erklärung dieses inneren Willens zusammen: Bildung des inneren Willens Der innere Wille des Erklärenden setzt... weiterlesen

Einleitung Unter dem Titel Willen werden folgende Themen einzeln erläutert: Willensbildung Willenserklärung Arten der Willenserklärung Empfangsbedürftigkeit und Zugangsprinzip Auslegung von Willenserklärungen Mentalreservation und Scherzerklärung Literatur... weiterlesen