Einleitung Ein internationaler Arbeitsvertrag liegt vor, wenn der arbeitsrechtliche Sachverhalt einen relevanten Auslandbezug aufweist: Wohnsitz/Sitz einer Partei im Ausland; oder gewöhnlicher Arbeitsort des Arbeitnehmers im... weiterlesen
Einleitung E-Commerce steht für Electronic Commerce – elektronischer Handel. Die durch das Internet ermöglichte globale Abrufbarkeit von Vermarktungsmassnahmen führt in vielen Fällen dazu, dass bei... weiterlesen
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Anwendbarkeit des Rechts am Sitz des Anbieters, falls dieses die Konsumentenrechte besser wahrt? Lösungsvarianten: Anknüpfungspunkt (Art. 117 Abs. 1 und Abs. 2 IPRG) Bestimmungen IPRG... weiterlesen
Anwendbares Recht 1 Abs. 1 lit. b IPRG i.V.m. Art. 120 Abs. 1 IPRG Unter nachfolgenden Voraussetzungen ist das Recht des Staates anwendbar, in dem... weiterlesen
Ein internationaler Konsumentenvertrag i.S.v. Art. 120 IPRG liegt vor, wenn nachfolgende Kriterien erfüllt sind: Anbieter verfolgt einen gewerblichen, beruflichen Zweck Nachfrager verfolgt einen privaten Zweck... weiterlesen
Einleitung Nach Art. 114 i.V.m. Art. 120 IPRG ist von einem Konsumentenvertrag auszugehen, wenn ein Vertrag über Leistungen des üblichen Verbrauchs abgeschlossen wird, welcher für... weiterlesen
Einleitung Verträge über Grundstücke oder deren Gebrauch unterstehen dem Recht des Staates, in welchem sich die Grundstücke befinden (Art. 119 Abs. 1 IPRG) – eine... weiterlesen
Einleitung Falls einer internationaler Kaufvertrag nicht in den Anwendungsbereich des Wiener Kaufrechts fällt, greift nach Art. 118 IPRG das Haager Übereinkommen betreffend das auf internationale... weiterlesen
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Die INCOTERMS regeln im Wesentlichen: Lieferungsort (inkl. Gefahrenübergang) Kostenverteilung Verpflichtung Verkäufer zum Abschluss einer Versicherung Die INCOTERMS regeln nur einzelne Fragen des internationalen Kaufvertragsrechts. Für... weiterlesen
Die INCOTERMS sind nicht zwingend anwendbar. Sie können nur im Rahmen einer gültigen Vereinbarung zum Vertragsbestandteil werden. Sollten in diesem Falle im Vertrag von den... weiterlesen
Einleitung Die INCOTERMS wurde durch die Internationale Handelskammer entwickelt. Die erste Version trat 1936 in Kraft. Gegenstand der INCOTERMS bilden internationale Handelsklauseln. Der Stand der... weiterlesen
Die Rechte des Käufers bei Verzug des Verkäufers sind in Art. 47 ff. WKR geregelt. Vorgehensweise bei Verzug des Verkäufers angemessene Nachfristansetzung zur Erfüllung (analog... weiterlesen
Nach Art. 61 WKR hat der Verkäuferin wegen Vertragsverletzung durch den Käufer die folgenden Rechte: Ansetzen angemessene Nachfrist zur Erfüllung der Pflichten (Art. 63 Abs.1 WKR) Vor... weiterlesen
Für die Verjährung gilt das revidierte UN-Verjährungsabkommen vom 16.4.1974. Verjährungsfrist (Art. 8): 4 Jahre für alle Ansprüche aus internationalen Kaufverträgen Achtung! Die Schweiz ist dem... weiterlesen
Bei der Haftung handelt es sich um eine verschuldensunabhängige Garantiehaftung, die alle Fälle von Leistungsstörungen (Nichterfüllung, Verzug und Schlechterfüllung) umfasst. Anders das Obligationenrecht (OR) Art.... weiterlesen
Falls die Ware nicht vertragsgemäss ist, kann der Käufer den Kaufpreis herabsetzen und zwar im Verhältnis der Wertminderung (Art. 50 WKR). Eine Preisherabsetzung ist aber... weiterlesen
Der Käufer hat den Kaufpreis zu bezahlen, sobald ihm die Ware oder Dokumente übergeben werden (Art. 58 Abs. 1 Satz 1 WKR). Die Zahlungspflicht des... weiterlesen
Falls der Käufer den Kaufpreis nicht bezahlt, kann der Verkäufer die Übergabe der Ware oder Dokumente verweigern (Art. 58 Abs. 1 Satz 2 WKR). Beim... weiterlesen
