Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Auftrag / Auftragsrecht

Meldepflicht nach OR 397a

Den (allgemeinen) Beauftragten trifft seit Inkrafttreten der Revision des Erwachsenenschutzrechts vom 01.01.2013 eine auftragsrechtliche Meldepflicht, falls er bei seinem Mandanten Anhaltspunkte feststellt, die auf eine... weiterlesen

Stockwerkeigentum / Eigentumswohnungen

Vorkaufsrecht

Kein gesetzliches Vorkaufsrecht Beim Stockwerkeigentum besteht von Gesetzes wegen kein Vorkaufsrecht. Vertragliches Vorkaufsrecht Im Begründungsakt oder durch einstimmige schriftliche Vereinbarung aller Stockwerkeigentümer kann ein Vorkaufsrecht... weiterlesen

Miteigentum

Ausschluss / Beschränkung ME-Aufhebung

Der Miteigentumsaufhebungs-Anspruch kann rechtsgeschäftlich beschränkt oder aufgehoben werden (ZGB 650 Abs. 1): Vertrag Vertragsart Der Ausschluss oder die Aufhebung können in folgendem Rahmen vereinbart bzw.... weiterlesen

Miteigentum

Miteigentümer-Vorkaufsrecht

Hinsichtlich des Miteigentümer-Vorkaufsrechts sind zu bemerken: Gesetzliches Vorkaufsrecht Definition Vorkaufsrecht gegenüber jedem Nichtmiteigentümer Grundlage ZGB 682 Abs. 1 Inhalt Doppelt bedingtes Erwerbsrecht eines Miteigentümers Bedingung... weiterlesen

Heirat / Eheschliessung

Heiratsmotive

Die Meisten denken bei Heirat und Ehe an Liebe, Romantik und gemeinsamen Haushalt. Selten angesprochen werden ökonomische Aspekte: Ehegatten bilden eine wirtschaftliche Einheit in Arbeit,... weiterlesen

Konkurrenzverbot

Konkurrenzverbots-Services

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte beraten Sie gerne im Konkurrenzverbots-Recht: Konkurrenzverbotsvertrag Konkurrenzverbotsklausel Kundenabwerbeverbotsklausel Klausel für die Verhinderung einer Mitarbeiterabwerbung durch Kunden Konventionalstrafeklausel uam Interessieren Sie sich für... weiterlesen

Konkurrenzverbot

Konkurrenzverbots-Check

Tipp: Lassen Sie Ihre Konkurrenzverbotsklausel auf Korrektheit prüfen! Optik Unternehmen/Arbeitgeber: Ein Unternehmen / Arbeitgeber darf einem Arbeitnehmer nur unter bestimmten Voraussetzungen verbieten, nach Beendigung des... weiterlesen

Pacht

Vormerkung im Grundbuch

Analog Mietrecht (OR 261 – 261b) kann auch das Pachtverhältnis im Grundbuch vorgemerkt werden (vgl. OR 290 lit. c). Die Vormerkung verleiht dem obligatorischen Pachtverhältnis... weiterlesen

Vormerkungen

Sicherung Miterben-Gewinnanspruch

Definition Vormerkung der vorläufigen Eintragung eines Grundpfandrechts ohne Pfandrechtsangabe Grundlage BGBB 34 Abs. 2 Anspruchsgrundlage Übertragung eines landwirtschaftlichen Grundstücks in der Erbteilung Gesetzliches Gewinnanspruchsrecht der... weiterlesen

Vormerkungen

Literatur

Literatur BACHMANN DOMINIK, Verfügungsbeschränkungen bei gebuchten selbständigen und dauernden Rechten, insbesondere Baurechten, Zürich 1993. BRÜCKNER CHRISTIAN, § 10 Verwandte Verträge (Vorvertrag, Vorkaufsvertrag, Vertrag auf Begründung... weiterlesen

Vormerkungen

FAZIT

Vormerkungen haben verschiedenste Einschreibevoraussetzungen und uneinheitliche Wirkungen bzw. Rechtsfolgen. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die vorgemerkte Rechtsposition durch die Vormerkung Wirkung gegenüber jedem später erworbenen... weiterlesen

Vormerkungen

EINTRAGUNG NACHGEHENDER RECHTE

Am 01.01.1994 trat ZGB 961a in Kraft: Grundlage Materialien AS 1993 S. 1404 BBl 1988 III 953 Gesetzliche Grundlage ZGB 961a (siehe Box) Ziel Klärung... weiterlesen

Vormerkungen

Baurechtszins

Definition Vormerkung vorläufige Eintragung zur Sicherung des Baurechtszinses Grundlage ZGB 779k Abs. 2 und 3 GBV 76 Abs. 2 lit. c Rechtsgrundlage Baurechtsvertrag mit Baurechtszinsabrede... weiterlesen