Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Gesetzliche Grundlage ZGB 450f Im Übrigen sinngemässe Anwendbarkeit der Bestimmungen der Zivilprozessordnung Soweit keine anderweitige kantonale Regelung Organisation der Behörden / Rechtsprechung... weiterlesen

Besonderheiten Begründung der Beschwerde Keine Begründungspflicht Aufschiebende Wirkung der Beschwerde Grundsatz Keine aufschiebende Wirkung Ausnahme Anderweitige Verfügung der Erwachsenenschutzbehörde / gerichtlichen Beschwerdeinstanz Pflicht zur Einholung... weiterlesen

Die gerichtliche Beschwerdeinstanz gibt der Erwachsenenschutzbehörde Gelegenheit zur Vernehmlassung. Statt Vernehmlassung einzureichen, kann die Erwachsenenschutzbehörde den Entscheid in Wiedererwägung ziehen.... weiterlesen

Grundsatz Aufschiebende Wirkung der Beschwerde Ausnahme Anderweitige Verfügung der Erwachsenenschutzbehörde / gerichtlichen Beschwerdeinstanz Fürsorgerische Unterbringung Grundsatz Keine aufschiebende Wirkung Ausnahme Anderweitige Verfügung der Erwachsenenschutzbehörde /... weiterlesen

Grundsatz 30 Tage seit Entscheidsmitteilung auch bezüglich Personen, denen der Entscheid nicht mittgeteilt wird Ausnahme Entscheid auf dem Gebiet der fürsorgerischen Unterbringung 10 Tage seit... weiterlesen

Rechtsverletzung Unrichtige / unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts Unangemessenheit / Unverhältnismässigkeit Rechtsverweigerung Rechtsverzögerung... weiterlesen

Am Verfahren beteiligten Personen Dem Betroffenen nahestehende Personen Personen mit einem rechtlich geschützten Interesse an Aufhebung / Änderung des angefochtenen Entscheids... weiterlesen

Gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde kann Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. Gesetzliche Grundlagen ZGB 450 – 450e Beschwerdebefugnis Beschwerdegründe Beschwerdefrist Aufschiebende Wirkung Vernehmlassung der Vorinstanz... weiterlesen

Gesetzliche Grundlagen ZGB 446 – 449c Offizialmaxime Ermittlung des Sachverhalts von Amtes wegen Einziehung erforderlicher Erkundigungen Erhebung der notwendigen Beweise Möglichkeit der Beauftragung einer geeigneten... weiterlesen

Gesetzliche Grundlage ZGB 445 Erwachsenenschutzbehörde trifft alle für die Dauer des Verfahrens notwendigen vorsorglichen Massnahmen Insbesondere Erwachsenenschutzmassnahmen Tätigwerden Auf Antrag der Beteiligten Von Amtes wegen... weiterlesen

Prüfung der Zuständigkeit Gesetzliche Grundlage ZGB 444 Grundsatz Von Amtes Wegen Zuständigkeit Annahme der Sache Unzuständigkeit Unverzügliche Überweisung der Sache an die zuständige Behörde Negativer... weiterlesen

Meldung der Hilfsbedürftigkeit einer Person Gesetzliche Grundlagen ZGB 443 Berechtigung Grundsatz Jeder Vorbehalt Bestimmungen über Berufsgeheimnis Verpflichtung Erlangung von Kenntnis in amtlicher Tätigkeit Ausübung der... weiterlesen

Grundsätzliche Massgeblichkeit des kantonalen Verfahrensrechts unter Berücksichtigung der bundesrechtlichen Vorgaben.... weiterlesen

Grundsatz Melderechte und -pflichten Prüfung der Zuständigkeit Vorsorgliche Massnahmen Verfahrensgrundsätze Beschwerde Beschwerdebefugnis Beschwerdegründe Beschwerdefrist Aufschiebende Wirkung Vernehmlassung der Vorinstanz Fürsorgerische Unterbringung Anwendbarkeit der Zivilprozessordnung Vollstreckung... weiterlesen

Sachliche Zuständigkeit Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Fachbehörde Ausgestaltung durch kantonales Recht Entscheidfällung Mindestens 3 Mitglieder Ausnahmen Abweichende kantonale Regelungen Aufgaben Erwachsenenschutz Kindesschutz Ausnahme Möglichkeit der ärztlichen Anordnung... weiterlesen

ZGB 440 – 450g... weiterlesen

Gesetzliche Grundlagen Zuständigkeit der Erwachsenenschutzbehörde Grundzüge des Verfahrens Grundsatz Melderechte und -pflichten Prüfung der Zuständigkeit Vorsorgliche Massnahmen Verfahrensgrundsätze Beschwerde Beschwerdebefugnis Beschwerdegründe Beschwerdefrist Aufschiebende Wirkung Vernehmlassung... weiterlesen

» Zum Inhaltsverzeichnis Behörden Erwachsenenschutzbehörde Die Erwachsenenschutzbehörde wird kantonal unterschiedlich bezeichnet: Aargau: Bezirksgericht/Familiengericht Zürich und andere Kantone: Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Aufsichtsbehörde Gerichtliche Beschwerdeinstanz Weitere... weiterlesen

Subsidiarität der behördlichen Massnahmen gegenüber den Massnahmen der eigenen Vorsorge und den gesetzlichen Massnahmen Gesetzliche Massnahmen greifen soweit kein Vorsorgeauftrag bzw. keine Patientenverfügung und keine... weiterlesen

Grundsatz 3 Jahre nach dem Tag, an dem die geschädigte Person Kenntnis vom Schaden und der ersatzpflichtigen Person erhalten hat Spätestens 10 vom Tag an... weiterlesen