Der Franchisingvertrag (auch Franchisevertrag) kann durch folgende Punkte charakterisiert werden: Begriff, Parteien und Arten Abgrenzungen Franchisinggeberpflichten Franchisingnehmerpflichten Entstehung des Vertrags Vertragsinhalt Leistungsstörungen Beendigung des Vertrags... weiterlesen
Die Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG) wurde am 3. März 2013 mit 62,9% angenommen. Ausser im Wallis erreichte die Gesetzesvorlage in allen Kantonen eine Mehrheit. Ziel... weiterlesen
In der Interessenabwägung von Geheimhaltungsinteresse des Arbeitgebers und übermässiger Beschränkung der beruflichen Entfaltungsfreiheit des Arbeitnehmers kann das Gericht nach Würdigung aller Umstände (so auch einer... weiterlesen
Grundsätze Zeitliche Beschränkung = max. 3 Jahre Schutzzweck vor allem: nicht schutzfähiges know how weniger: Kundenschutz für allgemeinen Kundenschutz genügt nach der Praxis eine wesentlich... weiterlesen
Grundsätze Gegenstand = verbotene Tätigkeit Keine weitergehende Begrenzung als die Befassung durch verbotsbelasteten Arbeitnehmer Umschreibung darf nicht zu einem Berufsverbot führen Je spezialisierter desto enger... weiterlesen
Grundsätze Beschränkung der räumlichen Ausdehnung des Konkurrenzverbots Kein weitergehender Konkurrenzenthaltungsradius als die intensiven Geschäftsbeziehungen des konkurrenzverbots-begünstigten Arbeitgebers Je spezialisierter das Business, desto grösser der mögliche... weiterlesen
Im Auftrag des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) haben Daniel Oesch und Isabel Baumann von der Uni Lausanne die Wiederanstellungs-Chancen von massen-entlassenen Mitarbeitern untersucht. Es wurden... weiterlesen
Auch dem Gast- und Stallwirt steht ein Retentionsrechtan allen eingebrachten Sachen des Gastes für alle Forderungen aus dem Beherbergungsvertrag zu (OR 491). Art. 491 OR... weiterlesen
Vorbehältlich der sachenrechtlichen Dienstbarkeitsregeln [ZGB 730 ff.] gelten die allgemeinen Grundsätze des Schweizerischen Obligationenrechts [OR]. Dabei sind folgende Grundsätze zu beachten: Bezug zur Grundstücksnutzung Erfordernis... weiterlesen
Definition Franchisevertrag Der Franchisingvertrag ist ein Dauerschuldverhältnis für den Vertrieb von Waren und / oder Dienstleistungen nach einem vom Franchisegeber eigens geschaffenen Vertriebskonzept. Der Franchisegeber... weiterlesen
Definition Alleinvertriebsvertrag Mit dem Alleinvertriebsvertrag verspricht der Lieferant dem Alleinvertreter (Abnehmer), einen gewissen Gebietsschutz und die Lieferung der Vertragswaren zu vereinbarten Bedingungen; der Alleinvertreter verpflichtet... weiterlesen
Grundsatz Obwohl der Agent rechtlich selbständig erwerbend ist, befindet er sich üblicherweise in einer wirtschaftlich vergleichbaren Situation wie ein Arbeitnehmer, weshalb der Gesetzgeber hinsichtlich des... weiterlesen
Bezüglich des Unternehmensverkaufs bzw. –kaufs sind folgende Begebenheiten zu beachten: Form des Konkurrenzverbots Nicht arbeitsrechtliche Konkurrenzverbote können formfrei begründet werden, d.h. mündlich stillschweigend konkludent Es... weiterlesen
Im Handels- bzw. Gesellschaftsrecht ist die Anwendung der Konkurrenzverbote abhängig vom Gesellschaftstyp: Kollektivgesellschaft Zulässigkeit des Konkurrenzverbots meistens in der Form einer Konkurrenzverbotsklausel im Gesellschaftsvertrag Kommanditgesellschaft... weiterlesen
Bei Vereinbarung eines Konkurrenzverbotes sind die beiden folgenden Abschlussarten auseinanderzuhalten: A. Konkurrenzklausel = unselbständiges (integriertes) Konkurrenzverbot Konkurrenzverbot ist als Nebenabrede in einem Gesamtvertrag integriert B.... weiterlesen
Hier finden Sie Informationen zum Konkurrenzverbot in weiteren Vertragsverhältnissen: Analogieverbot Selbständige Vereinbarung oder Klausel Gesellschaftsrechtliche Konkurrenzverbote Konkurrenzverbot und Unternehmenskauf Konkurrenzverbot und Agenturvertrag Konkurrenzverbot und Alleinvertriebsvertrag... weiterlesen
Grundsatz Die Konkurrenzverbots-Regeln von OR 340 bis OR 340c sind auf andere als nachvertragliche Konkurrenzverbote des Arbeits- und Agenturvertrag [vgl. OR 418d Abs. 2] explizit... weiterlesen
Hier finden Sie Informationen zum arbeitsrechtlichen Konkurrenzverbot: Begriffe und Abgrenzungen Gesetzliche Grundlagen Konkurrenzverbots-Motiv Beschränkung und Freiheit Güterabwägung / Kundenabwerbeverbot als Alternative Redaktion Konkurrenzverbotsklausel Abschluss Abschlusszeitpunkt... weiterlesen
Überblick » Begriff» Gesetzliche Grundlagen» Scheidungsparteien» Scheidung und Scheidungsverfahren Begriff Scheidung bedeutet Auflösung der Ehe durch Gerichtsurteil. Gesetzliche Grundlagen ZGB 111 – 158 ZPO 274... weiterlesen
Der Arrest dient dazu, bei einer Betreibung die Forderung zu sichern: Mit Hilfe eines Arrestbegehrens kann ein Gläubiger die vorläufige Beschlagnahmung einzelner Vermögenswerte seines Schuldners... weiterlesen