Einleitung zur Beendigung einer Sequestrierungsvereinbarung Jede Sequestrierungsvereinbarung ist endlich. Die Beendigungsgründe sind: » Bedingungseintritt » Befristung » Aufhebungsvertrag » Kündigung » Untergang oder Verlust Sicherungsobjekt... weiterlesen
Grundsätzlich wird die Sequestration auf unbestimmte Dauer geschlossen. Ein Rückforderungsrecht besteht nach OR 475 bei gemeinsamer Erklärung der Hinterleger auf Geheiss des Richters. Art. 475... weiterlesen
Allen Sequestrations-Verhältnissen liegen zugrunde: Streitgegenstand Strittiges Recht am zu sequestrierenden Gegenstand Sequestrationsvertrag Einlieferung des zu sequestrierenden Gegenstandes.... weiterlesen
Die Sequestration beinhaltet die Übertragung der Verfügungsgewalt über den sequestrierten Gegenstand vom Einlieferer bzw. von den Einlieferern an den Sequester. ... weiterlesen
Als Sicherungsobjekte kommen in Frage: Vertretbare Sachen (Gattungsware) unvertretbare Sachen (Speziesware) Bei Gattungsware liegt ein sog. „depositum irregulare“ (OR 481) vor, welche ins Alleineigentum des... weiterlesen
primär Schutz vor Verfügung durch den Nichtberechtigten sekundär Erhaltung der hinterlegten Sache.... weiterlesen
Die Sequestration dient vor allem der Beilegung der Streitigkeit Beseitigung der Unklarheit der Verfügung durch einen Nichtberechtigten.... weiterlesen
Der Vertrag mit dem Sequester dient immer der Sicherung der Zuweisung an den tatsächlich Berechtigten. Sequestrations-Verträge sind 2- oder 3-Parteien-Verhältnisse: Eine Hauptpartei und der Sequester... weiterlesen
Einleitung Bei jeder Sequestration sind folgende Parteien beteiligt: Sequester Sequestrations-Parteien Ansprecher 1 / Hinterleger 1 Ansprecher 2 / Hinterleger 2 ev. weitere Parteien Sequester Person... weiterlesen
Die Sequestration wird durch folgende Elemente geprägt: » Sequestrations-Parteien » Sequestrationsvertrag (Hinterlegungsvertrag) » Strittiges oder unklares Rechtsverhältnis » Sicherungszweck » Sequestrationsgegenstand » Übertragung der Verfügungsmacht... weiterlesen
Motive Verhinderung der Verfügung durch einen Nichtberechtigten Ziel Schutz durch Uebertragung auf einen Dritten (Sequester) Die Verfolgung des Sicherungszwecks geschieht ähnlich des Vorgehens im Escrow-Verhältnis:... weiterlesen
Hinterlegung (OR 472 ff.) = Vertrag betreffend sichere Aufbewahrung einer beweglichen Sache; Vertragsschwerpunkt und Unterschiede zum Escrow: sichere Aufbewahrung (Hinterlegung) Rückgabe an den Hinterleger Die... weiterlesen
Art. 480 OR IV. Sequester Haben mehrere eine Sache, deren Rechtsverhältnisse streitig oder unklar sind, zur Sicherung ihrer Ansprüche bei einem Dritten (dem Sequester) hinterlegt,... weiterlesen
Sequestration Die Sequestration beinhaltet die gemeinsame Hinterlegung einer Sache zur Vermeidung einer Verfügung durch den Nichtberechtigten. Sequestrationsvereinbarung Das Sequestrations-Agreement ist eine Vereinbarung zwischen zwei Parteien... weiterlesen
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Die Verbreitung der Escrow-Verhältnisse ist in bestimmten Rechtsgeschäften zunehmend. Entscheidend sind: Auswahl der Person des Escrow Agent seriös kompetent unabhängig frei von Interessenkonflikten, Fremd- und... weiterlesen
Urteile öffentlicher Gerichte und Schiedsgerichtsurteile können den Escrow Agent verpflichten, das Sicherungsobjekt einer bestimmten Person herauszugeben. Bei Sicherungs-Escrows oder der Sequestration stellt sich die Frage,... weiterlesen
Der Escrow Agent ist aufgrund einer gemeinsamen Instruktion der Hauptparteien gehalten, das Sicherungsobjekt an die von diesen bezeichnete Person, d.h. an eine Hauptpartei oder an... weiterlesen
Spezialfall vor allem bei Untergang oder Verlust von Speziessachen als Sicherungsgegenstand (im Gegensatz zur Gattungsware) Beendigungsgrund vor allem für Forderungssicherungen mit Verwertungsanspruch Notwendigkeit der Einzelfallprüfung... weiterlesen
Normalerweise bestehen – anerkanntermassen – bei Escrow Verhältnissen ein Recht der Kündigung aus wichtigem Grund vertraglich vereinbartes Kündigungsrecht. Die Parteien des Escrow Agreements können die... weiterlesen
