Bei der Beendigung des Arbeitsvertrags mit Konkurrenzverbotsklausel ist besondere Vorsicht geboten: Arbeitgeberkündigung führt in der Regel automatisch zum Wegfall des Konkurrenzverbots [vgl. OR 340c Abs.... weiterlesen
Fehlt eine Umschreibung wie diejenige des räumlichen Gebiets gänzlich, ist trotzdem von einem gültig zustandegekommenen Konkurrenzverbot auszugehen [vgl. ZR 103 [2004] Nr. 42, S. 170].... weiterlesen
Beim Konkurrenzverbot kommt einer pass-genauen Vertragsformulierung aus folgenden Gründen besondere Wichtigkeit zu: 1. Heikle Umschreibung der verbotenen Konkurrenzierung Gültigkeitsrisiko Keine einengenden Formulierungen (neue Geschäftsfelder) Abschliessende... weiterlesen
= Schutz der Geschäfts-, Fabrikations- und Kundengeheimnisse vor Mitnahme durch einen Arbeitnehmer bei Ausscheiden aus den Diensten des Arbeitgebers Weiterführende Informationen Wichtiger als eine wasserdichte... weiterlesen
Begriff: Konkurrenzverbot Das arbeitsvertragliche Konkurrenzverbot verbietet dem Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses in gegenständlicher, örtlicher und temporaler Hinsicht, für einen Dritten oder in eigenem Namen... weiterlesen
Bonusabrede = Innominatkontrakt Weiterführende Informationen Innominatkontrakte = Verträge, die nicht einem gesetzlichen Typus entsprechen bzw. aus zusammengesetzten gesetzlich geregelten Verträgen bestehen... weiterlesen
Gratifikation = Sondervergütung zu bestimmten Anlässen. » Weitere Informationen zur Gratifikation 13. Monatslohn = ein Jahreslohn-Bestandteil. » Weitere Informationen zum 13. Monatslohn Mitarbeiterbeteiligung = Mitarbeiter-Kapitalbeteiligung... weiterlesen
Am 1. Januar 2013 sind verschiedene Gestzesänderungen in Kraft getreten: Neues Namens- und Bügerrecht für Ehepaare, Änderungen im Rechnungslegungsrecht für Unternehmen, härtere Strafen für Raser... weiterlesen
Retrozessionen zugunsten des externen Vermögensverwalters Folgende kurze Zusammenfassung soll Ihnen das komplexe Thema der „Retrozession“ resp. Bestandes(pflege)kommission insbesondere bei Einsatz eines externen Vermögensverwalters (auch unabhängiger... weiterlesen
Hat der Kapitalanleger mit seiner Vermögensverwaltung nicht die Bank, sondern einen externen Vermögensverwalter (auch: Unabhängiger Vermögensverwalter [UVV], freier, selbständiger Vermögensverwalter oder External Asset Manager [EAM]... weiterlesen
SwissBanking: Auskünfte über Retrozessionen an Vermögensverwalter Zirkular Nr. 7578 vom 17.10.2008 der Schweizerischen Bankiervereinigung „Auskünfte über Retrozessionen an Vermögensverwalter“ «Das Bundesgericht und die ‚Retrozessionen‘ –... weiterlesen
Informationen des BSV zu Retrozessionen «Produkteanbieter der Finanzbranche sind auf das Vertriebsnetz der Vermögensverwalter (Banken, Versicherungen, unabhängige Vermögensverwalter) und Anlageberater angewiesen. Deswegen werden Anteile an... weiterlesen
Anreizsysteme und Interessenkonflikte beim Vertrieb von Finanzprodukten Am 5. September 2008 eröffnete die EBK die Anhörung zum EBK-Diskussionspapier «Anreizsysteme und Interessenkonflikte beim Vertrieb von Finanzprodukten»:... weiterlesen
Annahme/-verbot BGE 137 III 393 (4A_266/2010 vom 29.08.2011) Herausgabe BGE 132 III 460 ff. (4C.432/2005 vom 22.03.2006) BGE 6B_233/2010 vom 13.01.2011 OG ZH LB090076 vom... weiterlesen
ABEGGLEN SANDRO, „Retrozession ist nicht gleich Retrozession“: Zur Anwendbarkeit von Art. 400 Abs. 1 OR auf Entschädigungen, die an Banken geleistet werden, insbesondere im Fondsvertrieb,... weiterlesen
Das Urteil BGE 4A_127/2012 bzw. BGE A_141/2012 kann auch für die strafrechtliche Beurteilung der Retrozessions-Problematik Konsequenzen haben: Strafrechtliche Konsequenzen für externe Vermögensverwalter Ungetreue Geschäftsbesorgung? Ein... weiterlesen
Nach der EBK (neu FINMA) nahm sich auch das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) aufgrund des Bekanntwerdens des sog. „Retrozessionsentscheids“ (BGE 132 III 460 ff.) des... weiterlesen
Einleitung Das Schweizerische Bundesgericht hat in seinen Erwägungen zu BGE 132 III 460 ff. darauf hingewiesen, dass eine solche Vereinbarung (gemeint ist die Retrozessionsvereinbarung) zu... weiterlesen
Den Kunden, der vom unabhängigen Vermögensverwalter (UVV) weder über die Retro-Vereinbarung noch über die Retro-Zahlung informiert wurde, interessiert vor allem die Verjährungsfrist und der Beginn... weiterlesen
Hinsichtlich der Verzugszinspflicht des mit der Ablieferung sich im Rückstande befindlichen Beauftragten ist zu bemerken: Beginn des Zinsenlaufs nach Vertrag Beurteilung im konkreten Einzelfall nach... weiterlesen