Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Die Verbreitung der Escrow-Verhältnisse ist in bestimmten Rechtsgeschäften zunehmend. Entscheidend sind: Auswahl der Person des Escrow Agent seriös kompetent unabhängig frei von Interessenkonflikten, Fremd- und... weiterlesen

Urteile öffentlicher Gerichte und Schiedsgerichtsurteile können den Escrow Agent verpflichten, das Sicherungsobjekt einer bestimmten Person herauszugeben. Bei Sicherungs-Escrows oder der Sequestration stellt sich die Frage,... weiterlesen

Der Escrow Agent ist aufgrund einer gemeinsamen Instruktion der Hauptparteien gehalten, das Sicherungsobjekt an die von diesen bezeichnete Person, d.h. an eine Hauptpartei oder an... weiterlesen

Spezialfall vor allem bei Untergang oder Verlust von Speziessachen als Sicherungsgegenstand (im Gegensatz zur Gattungsware) Beendigungsgrund vor allem für Forderungssicherungen mit Verwertungsanspruch Notwendigkeit der Einzelfallprüfung... weiterlesen

Normalerweise bestehen – anerkanntermassen – bei Escrow Verhältnissen ein Recht der Kündigung aus wichtigem Grund vertraglich vereinbartes Kündigungsrecht. Die Parteien des Escrow Agreements können die... weiterlesen

Es steht den Hauptparteien frei, das Escrow Agreement jederzeit durch gegenseitige Übereinkunft aufzuheben. Es ist indessen notwendig, dass die Hauptparteien auch festlegen, an wen der... weiterlesen

Beim Escrow Agreement sind verschiedene Befristungen, die zu seiner Beendigung führen, anzutreffen: Herausgabe des Sicherungsobjektes nach Ablauf einer bestimmten Dauer an eine im Voraus bestimmte... weiterlesen

Die Beendigung des Escrow Agreement ist in der Regel an Bedingungen geknüpft. Die Rückgabe resp. Herausgabe des Sicherungsobjektes kann an den Eintritt gewisser Bedingungen geknüpft... weiterlesen

Einleitung zur Beendigung des Escrow-Agreements Jedes Escrow-Agreement ist endlich, die einen sachbedingt früher (Vollzugs-Escrow), die andern (Sicherungs-Escrow und Sourcecode-Escrow) dauern länger oder sehr lange. Die... weiterlesen

Begriff: Sicherungsobjekt Sicherungsobjekt = mittels des Escrow-Verhältnisses an den Escrow Agent zu einzuliefernder Sicherungsgegenstand, gemäss Verpflichtungsgeschäft (Haupt- bzw. Grundverhältnis) Gegenstand des Sicherungsobjektes Voraussetzungen Übertragbarkeit des... weiterlesen

Begriff: Sicherungsforderung Sicherungsforderung = mittels des Escrow-Verhältnisses zu sicherende Forderung, gemäss Verpflichtungsgeschäft (Haupt- bzw. Grundverhältnis) Gegenstand der Sicherungsforderung Voraussetzung Bestimmtheit oder Bestimmbarkeit der Sicherungsforderung Forderungen... weiterlesen

Begriff: Verfügungsgeschäft Das Verfügungsgeschäft vollzieht die im Verpflichtungsgeschäft (Haupt- bzw. Grundgeschäft) vereinbarten Rechtsfolgen, nämlich u.a. Begründung des Escrow Agreements Einlieferung des Sicherungsobjektes und Besitzesverschaffung (Besitzesübertragung)... weiterlesen

Begriff: Verpflichtungsgeschäft Das Verpflichtungsgeschäft begründet das Hauptgeschäft mit Abrede von Leistung (zB Warenlieferung oder Aktien bei Unternehmensverkauf) und Gegenleistung (Kaufpreis) das Sicherungsgeschäft (Leistungsaustausch via Escrow... weiterlesen

Das Haupt- bzw. Grundgeschäft ist Ausgangspunkt jedes Escrow Agreements. In diesem Haupt- bzw. Grundgeschäft müssen bezeichnet sein: die Sicherungsforderung das Sicherungsobjekt Aufgrund der kausalen Ausgestaltung... weiterlesen

Einleitung zur Entstehung von Escrow-Verhältnissen Allen Escrow-Verhältnissen liegen zugrunde: » Hauptgeschäft » Verpflichtungsgeschäft » Verfügungsgeschäft  ... weiterlesen

Begriff des Vollzugs-Escrow Einschaltung eines Escrow agent Hinterlegung des Sourcecodes durch den lizenzierenden Anbieter von Software, der sich in der Regel zusätzlich zur Wartung und... weiterlesen

Begriff des Sicherungs-Escrow Einschaltung eines Escrow agent Sicherungsobjekt muss nicht gleichzeitig Erfüllungsobjekt sein Escrow-Ziele Hinterlage des Sicherungsobjektes und Zugriff bei (geprüften) Voraussetzungen Anspruchssicherung durch die... weiterlesen

Begriff des Vollzugs-Escrow Einschaltung eines Escrow agent Abwicklung eines Austauschgeschäfts Escrow-Ziele Austausch von Leistungen Anspruchssicherung durch die Abwicklungsfunktion des Escrow Agent Escrow-Vorteile Sicherungsobjekt ist zugleich... weiterlesen

Dogmatische Einordnung In der Praxis sind folgende Escrow-Verhältnisse anzutreffen: Reguläres Pfandrecht mit Pfandhalterschaft =   beschränktes dingliches Recht, aufgrund dessen eine fremde bewegliche Sache oder ein... weiterlesen

Das Escrow-Verhältnis beinhaltet die Übertragung der Verfügungsgewalt über den Sicherungsgegenstand vom Schuldner an den Escrow Agent. Die Übertragung der Verfügungsmacht zwecks Erfüllungssicherung setzt zwangsläufig den... weiterlesen