Grundlagen
Gesetzliche Grundlagen Obligationenrecht OR 552 – OR 593: Die Kollektivgesellschaft Weitere Gesetze Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Bundesgesetz über die kollektiven Kapitalanlagen (KAG) Bundesgesetz... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Karl Vögele AG in Konkurs
Bildquelle: voegele-shoes.ch Konkurseröffnung per 27.01.2023 Gemäss Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) vom 30.01.2023 hat das Kreisgericht See-Gaster in Sachen der Karl Vögele AG (CHE-105.811.176) publiziert: Die Konkurseröffnung... weiterlesen
Friedhofgebühren: Preisüberwacher stellt extreme Unterschiede fest
Ein Überblick – Preisüberwacher behält sich formelle Empfehlungen an einzelne Städte und Gemeinden vor Einleitung Der Preisüberwacher kann gemäss Medieninformation vom 27.01.2023 die extremen Unterschiede... weiterlesen
Senkung der Gebühr für einen Strafregisterauszug
Einleitung Am 23.01.2023 trat die neue Verordnung über das Strafregister-Informationssystem VOSTRA (Strafregisterverordnung, StReV; SR 331) in Kraft. Wir berichteten: Neues Strafregisterrecht: Inkraftsetzung auf 23.01.2023 Gebühr... weiterlesen
Gesetz über die Wohnraumförderung BS: Beschwerde-Gutheissung (nur) gegen Rückkehrrecht der bisherigen Mieter
Volksinitiative «Ja zum echten Wohnschutz!» – Aufhebung von § 8 Abs. 3 lit. a Das Bundesgericht (BGer) hiess eine Beschwerde gegen die Änderung des Gesetzes... weiterlesen
Begriffe
Begriff: Kollektivgesellschaft Die Kollektivgesellschaft (KLG) ist eine Gesellschaft, in der zwei oder mehrere natürliche Personen, die gegenüber den Gesellschaftsgläubigern unbeschränkt haften, sich zum Zwecke zusammenfinden, unter einer gemeinsamen Firma ein Handels-, ein Fabrikations- oder... weiterlesen
Versicherungsvertrieb + Dritt-Entschädigungen: Künftige Informations-, Offenlegungs- und Ablieferungspflicht
Neue Pflichten für Versicherungsvermittler nach Inkrafttreten des revVAG Einleitung Der Vertrieb im Versicherungswesen basiert oft auf Netzwerken, welche ihre Leistungen untereinander auch abgelten durch: sog.... weiterlesen
Scott: Rückruf bestimmter Bike-Modelle 2022 «Speedster, Speedster Gravel/EQ und Contessa Speedster Gravel/EQ» wegen Sturz- und Unfallgefahr
Produktesicherheit In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft Scott Sports AG bestimmte Bike-Modelle 2022 «Speedster, Speedster Gravel/EQ und Contessa Speedster Gravel/EQ» zurück: Es... weiterlesen
Verhinderung missbräuchlicher Konkurse: Vernehmlassung der Verordnungsänderungen
Vernehmlassungsfrist bis: 05.05.2023 Schuldner sollen sich nicht durch einen missbräuchlichen Konkurs ihrer finanziellen Verpflichtungen entledigen können: Dies hat das Parlament im März 2022 beschlossen. An... weiterlesen
Leibrenten: Ab 2025 flexible Besteuerung
Inkrafttreten: 01.01.2025 Die Besteuerung der Leibrenten in der Säule 3b wird den Anlagebedingungen entsprechend flexibel angepasst. Der Bundesrat (BR) hat daher beschlossen, dass das Bundesgesetz... weiterlesen
Das «Rechtsüberholen» auf der Autobahn bleibt weiterhin eine schwere Verkehrsregelverletzung
StGB 2 Abs. 1 + 2; VRV 36 Abs. 5 lit. a Die Revision der Verkehrsregelnverordnung (VRV) hinsichtlich der Ausnahme vom Verbot des Rechtsüberholens auf... weiterlesen
Erbrechtliche Ungültigkeitsklage: «Testament» ohne Unterschrift
ZGB 520 / Ausser Spesen nichts gewesen Sachverhalt «C____ (nachfolgend Erblasserin) verfasste nachfolgendes, vollständig von Hand verfasstes Schriftstück: Dieses Schriftstück legte die Erblasserin in einen... weiterlesen
Rainer Schumacher / Pascal Rey: Das Bauhandwerkerpfandrecht
Rainer Schumacher / Pascal Rey Das Bauhandwerkerpfandrecht System und Anwendung 4. Auflage Zürich / Basel / Genf 2022 846 Seiten Schulthess Juristische Medien AG CHF... weiterlesen
GmbH: Gesellschafter-Austritt + Erwerb eigener Stammanteile?
OR 783, OR 822 + OR 825a Führt das Ausscheiden eines Gesellschafters aus einer GmbH zur Situation, dass die Gesellschaft eigene Stammanteile im Nennwert von mehr als 35 % des... weiterlesen
Preis- und Rabatt-Bekanntgabe in der Werbung
UWG 17 Einleitung Alle Angebote im Rahmen der kürzlichen Black Friday-Aktionen oder auch Singles‘ Day, Black Week und Cyber Monday enthielten Preisnachlässe, die nicht immer verständlich formuliert... weiterlesen
Radwege: Nutzungspflicht für Radfahrer
Einleitung Welcher Autolenker hat sich noch nicht geärgert, weil er auf einer stark befahrenen oder mehrspurigen Strasse längere Zeit hinter einem Radfahrer (zu schweizerdeutsch „Velofahrer“)... weiterlesen
Versicherter hat Äusserungsrecht zum Gutachtensauftrag
Unfallversicherung Wird im Einspracheverfahren dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör nicht gewährt, wiegt eine solche Gehörsverletzung schwer: Eine Verfahrensrückweisung zufolge Gehörsverletzung führt dann nicht zu einem... weiterlesen
Radio- und TV-Abgabe: Keine Diskriminierung von «Singles»
Die von der Schweizerischen Erhebungsstelle für die Radio- und Fernsehabgabe (Serafe AG) pro Haushalt erhobene Abgabe für Radio und Fernsehen bewirkt keine Diskriminierung von Personen,... weiterlesen
Hexis AG in provisorischer Nachlassstundung / II
(ex Sulzer Thermtec AG) Gerichtsverhandlung betreffend Widerruf der Nachlassstundung / Konkurseröffnung Gemäss Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) vom 18.01.2023 hat das Bezirksgericht Winterthur in Sachen... weiterlesen
Recht auf Reparatur: Der Start zu einer nicht abschätzbaren Entwicklung!
Einleitung In Abkehr von Wegwerfprodukten will der EU-Gesetzgeber und Konsumentenschutz-Organisationen, auch schweizerische, das Recht auf Reparatur legiferieren lassen. Agenda Einleitung Politische Bestrebungen Reparatur innerhalb der... weiterlesen
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