Es stellen sich die Fragen: Treten die Schadenersatz- und / oder Gewährleistungsansprüche zur Hauptleistung hinzu? Ersetzen die Schadenersatz- und / oder Gewährleistungsansprüche im Fall nachträglicher... weiterlesen
Die Voraussetzungen für die Geltendmachung einer Konventionalstrafe (auch Strafforderung) sind: Hauptverpflichtung Konventionalstrafen-Abrede Straffall Verzug Verschulden Schaden (Strafverfall ohne Schaden, andere Parteiabrede vorbehalten) Beweislast Den Schuldner... weiterlesen
Grundsatz Zahlung einer Geldsumme Ausnahmen In der Lehre umstritten ist, ob anstelle einer Geldsumme auch weitere Tatbestände möglich sind: Übergabe einer Sache Rechtsverzicht Leistungspflicht (ein... weiterlesen
Grundsatz Die Konventionalstrafe-Abrede ist im Verhältnis zur Hauptschuld sog. akzessorisch, d.h. sie tritt zu einer bestehenden Rechtspflicht (Vertrag) hinzu (vgl. BGE 73 II 161). Folgen... weiterlesen
Grundsatz Denkbar ist die Kombination eines primären Rechtsgrundes bzw. einer primären Hauptschuld, die es durch die Konventionalstrafe zu sichern gilt, mit einer weiteren Verpflichtung, die... weiterlesen
Die Konventionalstrafe kann grundsätzlich für die Sicherung sämtlicher Rechtsverhältnisse eingesetzt werden. Hauptanwendungsfall im Rechtsalltag ist aber die Sicherstellung des arbeitsrechtlichen Konkurrenzverbotes. Weiterführende Informationen www.konkurrenzverbot.ch... weiterlesen
Rechtsgrund einer Konventionalstrafe kann sein: ein Vertrag die Gesellschaftsstatuten Weiterführende Informationen www.statuten.ch www.aktiengesellschaft.ch... weiterlesen
Grundsatz Die Verpflichtung zur Bezahlung einer Konventionalstrafe bedarf zu ihrer Gültigkeit der gleichen Form wie das Rechtsgeschäft, für deren Nichterfüllungsfall die Vertragsstrafe verabredet wird. Beispiele... weiterlesen
Entstehung der Konventionalstrafen-Abrede Die gültige Vereinbarung einer Konventionalstrafe setzt voraus: Bestand einer Hauptschuld Eine im Voraus abgeschlossene Konventionalstrafen-Abrede ist doppel bedingt und setzt damit voraus:... weiterlesen
Eine Konventionalstrafe kann verabredet werden: im Hauptvertrag = Konventionalstrafe-Klausel nachträglich = Konventionalstrafe-Vertrag ... weiterlesen
Grundsatz Die Zulässigkeit der Konventionalstrafe ergibt sich aus dem Gesetz (OR 160 ff.). Abgesehen von nachgenannten Ausnahmen dürfen grundsätzlich beliebige Verpflichtungen durch eine Konventionalstrafe gesichert... weiterlesen
Bedingtes Leistungsversprechen... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen Obligationenrecht Art. 160 Art. 161 Art. 162 Art. 163... weiterlesen
Die Konventionalstrafe ist ein dem Vertragspartner fix versprochener Geldbetrag für den Fall, dass der Versprechende seine Vertragspflichten nicht oder nicht richtig erfüllt. Synonym: Konventionsstrafe Vertragsstrafe... weiterlesen
BALLMER DAVID, Der Einzelunternehmer mit beschränkter Haftung – ein Modell für die Schweiz?, recht 2018 25 ff. BOEMLE Max, Unternehmensfinanzierung, 13. Auflage, Zürich 2002, S.... weiterlesen
Die Einzelfirma kann mit allen Rechten und Pflichten in eine juristische Person überführt werden (Umwandlung). Verschiedene Übertragungs- bzw. Umwandlungsformen führen zu diesem Ziel: Vermögensübertragung System... weiterlesen
Für Schulden des Einzelkaufmanns haftet sein ganzes Vermögen (Geschäfts- und Privatvermögen), unabhängig davon, ob die Verpflichtung aus geschäftlichen oder privaten Gründen entstanden ist. Haftungsbeschränkung Viele... weiterlesen
Einzelkaufmann Grundsätzlich tritt bei der Einzelfirma der Einzelkaufmann einzelzeichnungsberechtigt in eigenem Namen und auf eigene Rechnung auf. Stellvertretung Der Einzelkaufmann ist berechtigt, einer Hilfsperson die... weiterlesen
Die Schweizerische Rechtsordnung sieht keine Verselbständigung des Einzelfirma-Vermögens vor. Entsprechend besteht zivilrechtlich keine Unterscheidung von Unternehmens- und Privatvermögen. Haftung Für Unternehmensschulden haftet immer das ganze... weiterlesen
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