Rückzahlungsklauseln bezwecken: Bindung des Arbeitnehmers an den Betrieb des Arbeitgebers Ausgleich wirtschaftlicher Nachteile Die Rückzahlungsklausel macht eine freiwillige Leistung zu einem Druckmittel. Dabei ist zu... weiterlesen
Die Sicherung des Fortbestands des Arbeitsvertrags durch Konventionalstrafe ist nur zulässig, wenn folgende Prinzipien beachtet werden: Ordentliche Kündigung Grundsätze Kündigungsfreiheit Verbot der einseitigen Kündigungserschwernis Folgen... weiterlesen
Grundsätzlich sind zulässig: Sicherung der Lohnzahlungspflicht Sicherung der Fürsorgepflicht Dabei ergibt sich folgendes: Alternative Konventionalstrafe Arbeitnehmer hat Wahlrecht, zwischen Konventionalstrafe und den gesetzlichen Schadenersatzansprüchen zu... weiterlesen
Einleitung Im Zusammenhang mit der Sicherung von Arbeitnehmerpflichten sind von Bedeutung für die Sicherung der Arbeits- und Treuepflicht Sicherung des Konkurrenzverbotes Sicherung der Arbeits- und... weiterlesen
Die Konventionalstrafe im Recht des Einzelarbeitsvertrags stellt in folgendem Zusammenhang: Sicherung von Arbeitnehmerpflichten Sicherung von Arbeitgeberpflichten Sicherung des Arbeitsverhältnis-Fortbestands Sicherung von Rückzahlungsklauseln Im Arbeitsrecht sind... weiterlesen
Der Anspruch auf Zahlung einer Konventionalstrafe ist vor Fälligkeit nicht übertragbar (Akzessorietät der Konventionalstrafe) nach Fälligkeit grundsätzlich selbständig abtretbar (Zession) ... weiterlesen
Der Übergang der Hauptforderung, zB durch Zession, bewirkt, dass vermutungsweise auch die Konventionalstrafe als ein nicht an die Person gebundenes Nebenrecht auf den Erwerber der... weiterlesen
Der Richter entscheidet über Angemessenheit bzw. Uebermässigkeit der Konventionalstrafe unter Würdigung des konkreten Einzelfalls nach seinem freien und pflichtgemässen Ermessen. Weiterführende Informationen www.zivilprozess.ch... weiterlesen
In der Lehre ist es umstritten, ob die Möglichkeit zur nachträglichen Herabsetzung und Teil-Rückforderung bezüglich einer bereits geleisteten Konventionalstrafe besteht. Ein Teil der Lehre lässt... weiterlesen
Kasuistik der Beurteilungskriterien Gegenstand Beurteilungskriterium Judikatur Parteien Geschäftserfahrung BGE 102 II 426 BGE 114 II 164 BGE 4C.143/2003 Vertrag Art und Dauer BGE 38 II... weiterlesen
Unverhältnismässig hohe und / oder sehr einseitige Konventionalstrafen namentlich in Verbraucherverträgen können missbräuchlich und damit unverbindlich sein.... weiterlesen
Für die tatsächlichen Herabsetzungs-Voraussetzungen trägt der Konventionalstrafen-Schuldner die Behauptungs- und Beweislast. Judikatur BGE 4A_268/2016 vom 14.12.2016 = BGE 143 III 1 ff. Weiterführende Informationen Grundsätze... weiterlesen
Die Herabsetzung erfolgt prozessual nur auf Antragdes Konventionalstrafen-Schuldners ein sinngemässes Herabsetzungsbegehren durch Beanstandung der Höhe der Konventionalstrafe kann genügen (vgl. BGE 109 II 121 f.;... weiterlesen
Die richterliche Herabsetzung einer Konventionalstrafe erfolgt zum Schutz des wirtschaftlich Schwächeren findet vor allem statt bei krassen Missverhältnissen offenbarer Widerspruch von Gerechtigkeit Billigkeit Höhe des... weiterlesen
Die richterliche Herabsetzung der Konventionalstrafe bildet einen Einbruch in die unter OR 163 Abs. 1 festgehaltenen Vertragsfreiheit. Die Herabsetzungs-Möglichkeit ist daher nur mit Zurückhaltung anzuwenden:... weiterlesen
Der Grundsatz der Vertragsfreiheit lässt es zu, dass die Parteien die Konventionalstrafe (in beliebiger Höhe) bestimmen können. Gestützt auf OR 163 Abs. 3 besteht aber... weiterlesen
Einleitung Je nach Formulierung der Konventionalstrafen-Abrede stellt sich die Frage nach dem Verhältnis von Konventionalstrafe und Schadenersatz aus Nichterfüllung bzw. nicht richtiger Erfüllung (vgl. OR... weiterlesen
Die Parteien können vereinbaren, dass im Straffall ausschliesslich die Konventionalstrafe geschuldet ist (= Wandelpön). Eine in dieser Ausgestaltung vereinbarte Vertragsstrafe wird als sog. exklusive Konventionalstrafe... weiterlesen
Den Parteien der Hauptverpflichtung steht es frei zu vereinbaren (vgl. OR 160 und OR 161), dass der Begünstigte der Konventionalstrafe das Recht zu verlangen neben... weiterlesen
Die Anspruchskonkurrenz zwischen Strafforderung und Folgen der Hauptschuld-Verletzung ist wie folgt zu differenzieren: Gegenstand der Anspruchskonkurrenz entweder Erfüllung der Hauptverpflichtung oder Konventionalstrafe = Kumulationsverbot Schuldner... weiterlesen
