Einleitung Schenkungen, Erbvorbezüge und gemischte Schenkungen ziehen beim Ableben des Schenkers oft folgende Fragen nach sich: Ausgleichung Liegt ein Ausgleichungsdispens vor und wenn ja, ist... weiterlesen

Folgende Lebenssituationen können Reflexe auf frühere Schenkungen haben: Längere Lebenserwartung Höhere Pflegekosten im Alter Abgestufte Tarife von Alters- und Pflegeheimen Null-Prozent-Zinsen und ausbleibende Kapitalanlageerträge Folgen... weiterlesen

Abtretungsobjekte werden aus Gründen der Fortführung des Familienbesitzes bzw. der Objekt-Nutzung in den Jugendjahren der Enkel an einen bestimmten Nachkommen übertragen. Veräusserer können durch folgende... weiterlesen

Schenkungen sind unter den Rechtsgeschäften eine Ausnahmeerscheinung und auch nicht das Übliche. Die Schutzbestimmungen des Gesetzgebers sind notwendig und nützlich. Sie betreffen aber ausschliesslich den... weiterlesen

Die Schenkungssteuer ist in aller Regel gemeinsam mit der Erbschaftssteuer kodifiziert. Der Unterschied besteht einzig im Zustandekommen des Steuertatbestandes: Schenkungssteuer: lebzeitige Zuwendung Erbschaftssteuer: Zuwendung von... weiterlesen

Der Lebensalltag gestaltet sich nicht immer nach den klassischen Rechtsgeschäftsformen und nach der gesetzlichen Vertragsdefinition, so auch bei der Schenkung. Definition: Gemischte Schenkung Offene gemischte... weiterlesen

Der bis zum Tod des Schenkers aufgeschobene Schenkungs-Vollzug zeitigt wirtschaftlich die nämlichen Wirkungen wie eine Verfügung von Todes wegen (Testament bzw. Erbvertrag). Eine Schenkung von... weiterlesen

Aktive Vererblichkeit Es besteht die Vermutung, dass der Schenker nur den Beschenkten persönlich und nicht dessen Erben begünstigen will, weshalb der Anspruch auf Ausrichtung der... weiterlesen

Beim Rückfall unterscheiden Lehre und Rechtsprechung in: Rückfall kraft Vertrag Rückfall kraft Gesetz Rückfall kraft Vertrag Kraft Vertragsfreiheit kann sich der Schenker generell die Widerruflichkeit... weiterlesen

Einleitung Für den rechtsgültigen Erwerb des Schenkungsgegenstandes bedarf es beim sog. kausalen Rechtsgeschäft (alle Schenkungen ausser bei der abstrakten Forderungsschenkung) des gültigen Verpflichtungsgeschäftes und des... weiterlesen

Grundsatz: Keine Gewährleistung Grundsätzlich besteht eine Rechts- und Sachmangel-Gewährleistung, wie sie vom „Kauf“ bekannt ist, nicht (vgl. OR 248 Abs. 1). Auch bei der Forderungsschenkung... weiterlesen

Grundsätzlich kann der „Beschenkte“ nicht davon ausgehen, dass der Schenker eine Haftung für verspätete Erfüllung übernehmen wolle, insbesondere bei Verspätung in begrenztem zeitlichem Rahmen Fahrlässig... weiterlesen

Ein Schenkungsversprechung ist immer nur ein Verpflichtungsgeschäft: » Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft Formzwang Schenkungsversprechen unterliegen gestützt auf OR 243 Abs. 1 der Schriftform; dabei genügt die... weiterlesen

Einleitung Für die formfreie Handschenkung (auch Realschenkung genannt) die Übergabe der Sache eine wesentliche Voraussetzung (vgl. OR 242 Abs. 1). OR Art. 242 C. Errichtung... weiterlesen

Einleitung Bei allen schuldrechtlichen Verträgen des schweizerischen Rechts wird unterschieden in: Verpflichtungsgeschäft Verfügungsgeschäft Die Handschenkung ist kein Schuld-, sondern eine Realvertrag (Konsens über unentgeltliche Zuwendung... weiterlesen

Bei der Schenkung sind vom Gesetzgeber aus Rechtssicherheitsgründen und zum Schutze vor Übereilung Formerfordernisse aufgestellt worden: Formfreie Handschenkung / Realschenkung (OR 242) Formbedürftige Schenkungsversprechen (OR... weiterlesen

Der Schenkungsvertrag kommt trotz fehlender Gegenleistung des Beschenkten nur durch gegenseitige übereinstimmende Willenserklärung zustande; er ist aber kein synallagmatischer Vertrag. Für den Vertragsschluss wird vorausgesetzt:... weiterlesen

Das Element der Unentgeltlichkeit ist gegeben, wenn der Schenker eine geldwerte Leistung erbringt, ohne sich eine Gegenleistung auszubedingen; der Beschenkte nach den Vertrauensgrundsätzen aus der... weiterlesen