Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung / Eherecht / Ehescheidung

Alimente: Schuldneranweisung auch durch die Gemeinde

Alimentenbevorschussung: Auch die Gemeinde kann zur Alimentenbevorschussung auf den Lohn eines Schuldners zugreifen: Das Bundesgericht hat entschieden, dass der Richter den Arbeitgeber eines säumigen Alimenten-Schuldners... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Arbeitnehmertreue
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Checklisten

Checkliste: Diebstahl am Arbeitsplatz Einleitung Diebstähle in Betrieben werden nicht nur durch Fremde, sondern auch durch Betriebsangehörige, durch Arbeitnehmer, begangen; Folgen sind: Materielle Schäden Werte... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Arbeitnehmertreue
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Fazit

Die Treuepflicht ist vielgestaltig. Meistens geht es wie gesehen um Unterlassungspflichten in Zusammenhang mit dienstlichem Verhalten. Gewisse Treuepflichten wie ein Konkurrenzverbot, die Geheimhaltungs-, die Rechenschafts-... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Arbeitnehmertreue
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Treuepflichtverletzung

Die Verletzung der Treuepflicht durch den Arbeitnehmer ermöglicht folgende Sanktionen: Ordentliche Kündigung Vorsicht bei einer ev. Begründung Fristlose Entlassung nur bei schweren Treuepflichtverletzungen (oder aus... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Arbeitnehmertreue
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Herausgabepflicht

Der Arbeitnehmer hat dem Arbeitgeber gestützt auf OR 321b unverzüglich herauszugeben: was er von Dritten für den Arbeitgeber erhalten hat (vgl. OR 321b Abs. 1)... weiterlesen

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Arbeitnehmertreue
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Rechenschaftspflicht

Der Arbeitnehmer ist gegenüber dem Arbeitgeber nach OR 321b Abs. 1 insofern rechenschaftspflichtig als er diesem offenzulegen hat vereinnahmte Geldbeträge andere erhaltene Gegenstände weitere Tatsachen... weiterlesen

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Arbeitnehmertreue
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Geheimhaltungspflicht

Einleitung OR 321a Abs. 4 verpflichtet den Arbeitnehmer, die Geschäftsgeheimnisse des Arbeitgebers, von denen er Kenntnis erhalten hat, zu wahren. Die Geheimnisse werden differenziert in:... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Arbeitnehmertreue
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Privates Verhalten

Das private Verhalten des Arbeitnehmers ist funktionsabhängig. Eine Treuepflicht besteht nur für: leitende Angestellte Arbeitnehmer von Tendenzbetrieben, sog.Tendenzträger. Diese treuepflichtigen Personen sollten jegliche Äusserungen und... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Arbeitnehmertreue
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Überstunden und Überzeit

Die Treuepflicht gebietet es, dass der Arbeitnehmer bei Notwendigkeit, Leistungsfähigkeit und Zumutbarkeit Überstundenarbeit bzw. Überzeitarbeit leistet. Diese Sonderleistungen sind vor allem gefordert, wenn unerwartete Personallücken,... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Arbeitnehmertreue
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Betriebsinformationen

Der Arbeitnehmer hat den Arbeitgeber zu informieren über Geschäftsabschlüsse Bestellungen Besondere Anlässe wie Missstände Unregelmässigkeiten Verfehlungen Dritter Schadenfälle andere ähnliche Tatsachen.... weiterlesen

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Arbeitnehmertreue
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Bestechung

Gegen die Treuepflicht verstösst ein Arbeitnehmer, der Schmiergelder verlangt Schmiergelder annimmt. Der Arbeitgeber braucht nicht geschädigt zu sein kann pflichtwidrig entgegengenommene Schmiergelder herausverlangen (OR 321b,... weiterlesen

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Arbeitnehmertreue
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Schwarzarbeit

Der Arbeitnehmer darf gemäss OR 321a Abs. 3 während der Dauer des Arbeitsverhältnisses keine Arbeit gegen Entgelt für einen Dritten leisten, insbesondere wenn dadurch der... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Arbeitnehmertreue
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Kundenabwerbung

Eine schwerwiegende Treuepflichtverletzung stellt die Abwerbung von Kunden nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses dar, sei es zugunsten des eigenen Unternehmens, sei es für ein Dritt-Unternehmen. Weiterführende... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Arbeitnehmertreue
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Personalabwerbung

Eine Treuepflichtverletzung ist regelmässig die Abwerbung von Mitarbeitern, unabhängig davon, ob der fehlbare Arbeitnehmer den Arbeitskollegen zur Anstellung bei seinem in Gründung befindlichen eigenen Unternehmen... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Arbeitnehmertreue
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Unternehmensimage

Aus Gründen der Treuepflicht hat der Arbeitnehmer grundsätzlich alles zu unterlassen, was Kredit und Image des Unternehmens schadet, selbst wenn die Tatsachen wahr sind. Judikatur... weiterlesen

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Arbeitnehmertreue
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Betriebsfrieden

Der Arbeitnehmer ist im Rahmen seiner Treuepflicht gehalten keine Unruhe zu stiften Arbeitskollegen nicht gegen den Arbeitgeber aufzuwiegeln Arbeitskollegen nicht zum Vertragsbruch zu ermuntern keine... weiterlesen

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Arbeitnehmertreue
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Verhalten vs. Arbeitgeber

Eine Treuepflichtverletzung begeht der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber in folgenden Fällen: Ungebührliches Verhalten Ausfälliges Benehmen Taktlosigkeiten Widerrechtliches Verhalten Strafbare Handlung zum Nachteil des Arbeitgebers Veruntreuung... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Arbeitnehmertreue
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Allgemeine Treuepflicht

Einleitung In OR 321a Abs. 1 ist eine allgemeine Treuepflicht postuliert. Diese Generalklausel erfährt eine Konkretisierung durch eigens normierte Treuepflichten (siehe Box). Gesetzliche Treuepflicht-Konkretisierungen Produktionsmittelschonung... weiterlesen