Grundlagen der Ungültigkeitsklage Schweizerisches Zivilgesetzbuch Art. 519 – 520a Gesetzestexte zur Ungültigkeitsklage Art. 519 ZGB A. Ungültigkeitsklage I. Bei Verfügungsunfähigkeit, mangelhaftem Willen, Rechtswidrigkeit und Unsittlichkeit... weiterlesen
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Die Erbteilung setzt voraus: » Erbengemeinschaft mehrere Erben [der Alleinerbe erwirbt den Nachlass unmittelbar kraft Universalsukzession; eine Teilung ist sachbedingt nicht notwendig] » Teilungsanspruch (ZGB... weiterlesen
Liquidation der Erbengemeinschaft. Zuführung der einzelnen Nachlassgegenstände ins Alleineigentum jedes Miterben.... weiterlesen
Grundlagen Schweizerisches Zivilgesetzbuch Art. 604 – 619: Teilung Gesetzestexte Die Gemeinschaft vor der Teilung: ZGB 604: Teilungsanspruch ZGB 605: Verschiebung der Teilung ZGB 606: Anspruch... weiterlesen
Begriff «Erbteilung» Die Erbteilung ist die Liquidation der Erbengemeinschaft durch Zuweisung der Nachlassgegenstände ins Alleineigentum der Erben, nach Tilgung oder unter Uebernahme der Erblasser-, Erbfolge-... weiterlesen
Ausbremsen kann als Nötigung qualifiziert werden Wer andere Verkehrsteilnehmer absichtlich ausbremst (Schikanestopp), kann gemäss Bundesgericht je nach Umstand wegen Nötigung verurteilt werden. Eine Verurteilung wegen... weiterlesen
Checkliste: Vermächtnisklage Die Vermächtnisklage weist folgende Charakteristika auf: Rechtsnatur: Forderungsklage Klageart: Leistungsklage Aktivlegitimation: Vermächtnisnehmer Passivlegitimation: Vermächtnisbelastung der Erbschaft (keine besondere Anordnung des Erblassers) Erbe Mehrere... weiterlesen
Die Erbschaftsklage hat nicht zu unterschätzende Vorteile. Sie ist für den Erbrechtsberater und Prozessanwalt von besonderer Wichtigkeit. In der Praxis wird sie selten angewandt. Die... weiterlesen
Erbschaftsklage des Erben Gutgläubiger Besitzer: Relative Frist: 1 Jahr seit Kenntnis des Besitzes des Beklagten und des eigenen besseren Rechts Absolute Frist: 10 Jahre ab... weiterlesen
Begründung Der Kläger trägt die Behauptungs- und Substantiierungslast. Wenn auch im Rechtsbegehren die Formulierung der Generalklage genügt, sind in der Begründung die einzelnen Gegenstände zu... weiterlesen
Verfügung von Todes wegen Es sei der Beklagte gegenüber dem Kläger zu verpflichten: Herausgabe bestimmter zum Nachlass gehörender Vermögenswerte Schadenersatz für die während der Besitzesdauer... weiterlesen
Streitwert ist der Wert der herauszugebenden Erbschaft. Kosten des Verfahrens Jedes Gerichtsverfahren verursacht Kosten. Einerseits fallen Gerichtskosten an, andererseits entstehen den Parteien Kosten (z.B. Anwaltskosten,... weiterlesen
Zuständig ist das Gericht am letzten Wohnsitz des Erblassers (ZPO 28 Abs. 1): Art. 28 ZPO 1 Für erbrechtliche Klagen sowie für Klagen auf güterrechtliche Auseinandersetzung beim... weiterlesen
Aktivlegitimation Nicht besitzender Erbe: mehrere Erben = notwendige (aktive) Streitgenossenschaft Passivlegitimation Besitzender Nicht-Erbe: zB Besitzer, dessen Erbrecht bestritten ist (Beklagter ist also nicht Miterbe!) mehrere... weiterlesen
Die Erbschaftsklage kann – in der gleichen Rechtsschrift – mit folgenden anderen Klagen verbunden werden: Ungültigkeitsklage Klage auf Feststellung der Erbunwürdigkeit Erbrechtliche Zuwendungen an Vertrauenspersonen... weiterlesen
Die Unterschiede der Erbschaftsklage (Gesamtklage) im Verhältnis zur Singularklage lassen sich wie folgt gegenüberstellen: Unterschiede Erbschaftsklage / Singularklage Gegenstand Erbschaftsklage(Gesamtklage) Singularklage(Einzelklage) Geltendmachung Bessere Erbberechtigung Geerbte... weiterlesen
Die Herausgabe von Erbschaftssachen kann auf 2 Arten verlangt werden: Erbschaftsklage (Gesamtklage), ev. Singularklage (Einzelklage): Leistungsklage Herausgabebegehren für Erbschaft oder Teils davon (ZGB 599 Abs.... weiterlesen
Erbrechtliche Berufung Gesamtklage Dinglicher Anspruch Gegenüber jedermann: Aussonderungsanspruch im Konkursfalle (SchKG 242)... weiterlesen
Gegenstand einer Erbschaftsklage können sein: Gegenstände jeder Art: Grundstücke Bewegliche Sachen Forderungen, Guthaben und sonstige Ansprüche (ausgeschiedenes) Bargeld Zivile oder natürliche Früchte Erbschaftsgegenstände, die vorübergehend... weiterlesen