Zu nahe nachfahren (drängeln)
Gesetzliche Grundlage SVG 34 Abs 4 VRV 12 Abs. 1 Genügender Abstand Verantwortlichkeit Für die Einhaltung des Abstandes zum voranfahrenden Fahrzeug ist grundsätzlich der Führer... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Vortrittsmissachtung
Vortritt haben heisst: Recht auf ungestörte Fortsetzung seines Weges zu besitzen dass der Vortrittsberechtigte grds. nicht bremsen, beschleunigen oder ausweichen muss. Gesetzliche Grundlage SVG 36... weiterlesen
Bremsen
Bremsweg Der Bremsweg ist die Strecke, die ein Fahrzeug vom Beginn der Bremsung bis zum Ende der Bremsung zurücklegt. Die Länge des Bremsweges wird bestimmt... weiterlesen
Überholen
Beim Überholen gibt es 2 Aspekte: die des Überholers die des Überholten. Überholer Voraussetzungen sind: Genügend Fahrbahnbreite Merklich höhere Geschwindigkeit als das überholte Fahrzeug Ausreichende... weiterlesen
Begriff
Als fliessender Verkehr gelten alle nicht geparkten Fahrzeuge, unabhängig davon, ob sie fahren oder halten. Begriffe des fliessenden Verkehrs Fahrbahnmarkierung (Strich durchgehend, Strich unterbrochen, Doppenlstrich... weiterlesen
Fliessender Verkehr allgemein
Hier finden Sie die folgenden Informationen zum Verkehrsrecht im fliessenden Verkehr: Begriff «fliessender Verkehr» Gucklochfahren Überholen Bremsen Vortrittsmissachtung zu nahe nachfahren (drängeln) Handy am Steuer... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen
Bundeserlasse Bundesgesetz über den Strassenverkehr (SVG; SR 741.01) Verordnung vom 19.06.1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS; SR 741.41) Verordnung über die Typengenehmigung von... weiterlesen
Fälle aus der Gerichtspraxis
Rückwirkend ausgestelltes Arztzeugnis Entscheid des BvGer vom 09.12.2019 (l: A-536/2019) Ein rückwirkend ausgestelltes Arztzeugnis kann durchaus plausibel sein Bestrittenes Arztzeugnis / keine Entbindung vom Arztgeheimnis... weiterlesen
Einfaches / detailliertes Arztzeugnis
Seit Mitte April 2008 besteht in Winterthur die Möglichkeit, von einem detaillierten Arztzeugnis Gebrauch zu machen. Dieses wurde von den Ärzten und den Wirtschaftsverbänden der... weiterlesen
Leistung von Arbeit trotz teilweiser Arbeitsunfähigkeit
Leistet ein teilweiser Arbeitsunfähiger die volle Arbeit, obwohl im durch das Arztzeugnis eine teilweise Arbeitsunfähigkeit bescheinigt wurde, so sind diese nicht als Überstunden zu erachten.... weiterlesen
Beweislast / Beweiskraft
Beweislast des Arbeitnehmers Grundsätzlich liegt die Beweislast für die Arbeitsunfähigkeit beim Arbeitnehmer (Art. 8 ZGB). Arztzeugnis als übliches Beweismittel Um die Arbeitsunfähigkeit zu belegen, wird... weiterlesen
Straftatbestände / falsches Arztzeugnis / gefälschtes Arztzeugnis
Anwendbare Straftatbestände Ein vorsätzlich falsch ausgestelltes Arztzeugnis erfüllt den Straftatbestand des falschen ärztlichen Zeugnisses (Art. 318 StGB). Die Fälschung eines Arztzeugnisses (d.h. eines, welches in... weiterlesen
Vertrauensarzt
Konsultation Vertrauensarzt Sofern begründete Zweifel an der Richtigkeit des Arztzeugnisses bestehen, kann eine Untersuchung durch einen Vertrauensarzt legitim sein. Aufgrund der arbeitsrechtlichen Treuepflicht (vgl. Art.... weiterlesen
Formelle Anforderungen an ein Arztzeugnis
Ein Arztzeugnis muss schriftlich verfasst sein. Es ist durch den Arzt zu datieren und zu unterzeichnen, andernfalls hat es keinen Beweiswert. Überdies besteht bei einem... weiterlesen
Inhalt des Arztzeugnisses
Detail Ein Arztzeugnis hat Auskunft zu geben über: den Anfang der Arbeitsunfähigkeit die Zeitdauer der Arbeitsunfähigkeit den Grad der Arbeitsunfähigkeit. Tipp zur Zeitdauer der Arbeitsunfähigkeit... weiterlesen
Einleitung: Verkehrsrecht Schweiz
Hier finden Sie Informationen zum Strassenverkehrsrecht in der Schweiz: » Gesetzliche Grundlagen des Schweizer Verkehrsrechts » Fliessender Verkehr allgemein / Nutzfahrzeuge » Ruhender Verkehr »... weiterlesen
Einleitung zum Arztzeugnis
Ein Arztzeugnis hat Auskunft zu geben über: den Anfang der Arbeitsunfähigkeit die Zeitdauer der Arbeitsunfähigkeit den Grad der Arbeitsunfähigkeit. Auf dieser Website finden Sie die... weiterlesen
Überblick: Nationale und internationale Marken-Registrierung
Diese Übersicht als PDF zum Download: Nationale und internationale Markenregistrierung (PDF, 18 KB) Alternative Übersicht: Ablaufschema zum Eintragungsverfahren Quelle: Marbach Eugen / Ducrey Patrik /... weiterlesen
Exkurs: Ausländischer Immobilienmakler
Die Handels- und Gewerbefreiheit sowie die internationalen Abkommen der Schweiz mit ausländischen Staaten, insbesondere die bilateralen Verträge mit den Mitgliedstaaten der EU, lassen ein gewerbsmässiges... weiterlesen
Muster
Muster: Vertragsklauseln Parteien Hauptleistung Nachweismäkelei Abschlussmäkelei Exklusivität Dauer Nebenleistungen Honorar MWST-Pflicht Tilgung Honorarvorschuss: Der Auftraggeber hat dem Makler innert 10 Tagen ab Unterzeichnung dieser Vereinbarung... weiterlesen
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