Die Ehe kann aus unbefristeten und befristeten Ungültigkeitsgründen für ungültig erklärt werden. Unbefristete Ungültigkeitsgründe (Art. 105 ZGB) bereits bestehende Heirat (Bigamie) dauernde fehlende Urteilsfähigkeit Verwandtschaft... weiterlesen
1. Verlöbnis Die Verlobung ist ein formfreier Vertrag, bestehend aus einem gegenseitigen Eheversprechen (Absichtserklärung und Hinarbeit zur Ehe) zwischen Mann und Frau. Es besteht kein... weiterlesen
Die Gerichte haben Kautionen und Barvorschüsse grundsätzlich um den Wert der MWST zu erhöhen. Informationen zum Thema Prozesskaution und Mehrwertsteuer finden Sie hier: Kreisschreiben des... weiterlesen
Grundsatz „Die Partei, die nebst der Prozessentschädigung die MWST ersetzt haben möchte („Mehrwertsteuerzusatz“, kurz „MWST-Zusatz“), dies zu beantragen im Bestreitungsfalle die auf das Anwaltshonorar des... weiterlesen
Muster: Konkurrenzverbotsklausel Arbeitsvertrag … Der Arbeitnehmer verpflichtet sich im Sinne eines Konkurrenzverbots, nach seinem Austritt aus dem Betrieb des Arbeitgebers während 2 Jahren1 keine Anstellung... weiterlesen
Checkliste: Massnahmen beim Austritt eines Arbeitnehmers Checkliste: Massnahmen beim Austritt eines Arbeitnehmers Checkliste: Personalabwerbeverbot Form Formfrei Schriftform mindestens zu Beweiszwecken, aber noch besser als Gültigkeitserfordernis... weiterlesen
Bei der Personalabwerbung verwechseln die abwerbenden Arbeitgeber oft die Reputation des von der Abwerbung betroffenen Arbeitgebers mit jener des abzuwerbenden Arbeitnehmers. Schon mancher Arbeitnehmer war... weiterlesen
Kollektive Abwanderung Immer mehr Unternehmen werben ganze Mitarbeiter-Teams bei der Konkurrenz ab. Wirkung Die Abwerbung von Teams bewirkt dreierlei: Erwerb von Know How und Kundenkontakten... weiterlesen
Allgemein Folgende Vereinbarungen zwischen Bank (Arbeitgeber) und Bankangestellten können geschlossen werden: Konkurrenzverbot Der nachvertragliche Kundenkontakt zum Zwecke der Abwerbung ist unzulässig. Informationen zum Konkurrenzverbot Kundenschutzklausel... weiterlesen
Es gelten die allgemeinen Grundsätze und Schranken der Personal- und Kundenabwerbung. Folgendes ist jedoch sachbedingt zu beachten: Bankkundengeheimnis: Informationsaustausch nur unter den Teammitgliedern mit gleichen... weiterlesen
Strafrechtliche Schranken Von Interesse sind folgende Bestimmungen: StGB 162 Abs. 1: Fabrikations- und Geschäftsgeheimnis StGB 158: Ungetreue Geschäftsbesorgung Mangels Verrat an einen Dritten ist die... weiterlesen
Grundlage Es gilt aufgrund von BankG 47 das Bankkundengeheimnis zu beachten. Bedenkliche und unbedenkliche Kontaktnahmen Zwar dient das Bankkundengeheimnis dem Bankkunden und nicht dem Kundenschutz... weiterlesen
Einleitung Die Erfahrung zeigt, dass Arbeitnehmer von Banken einen wesentlichen Teil ihres Kundenportfolios mit zum neuen Arbeitgeber nehmen, oder es zumindest versuchen. Gründe sind: Hat... weiterlesen
Mit oder nach Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Arbeitnehmer empfiehlt sich – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – was folgt: Freistellung (auf Abruf: Eine „unwiderrufliche Freistellung“... weiterlesen
Viele Unternehmen sehen nicht zur Vermeidung der Kundenabwerbung, sondern auch zur Vermeidung von zu engen persönlichen Kontakten von Entscheidungsträgern und Kunden (mit Konditions- und Solvenzrisiken)... weiterlesen
Die Vermeidung der Kundenabwerbung beginnt mit der Berücksichtigung der dereinstigen Auflösung des Arbeitsverhältnisses Gestaltung des Arbeitsvertrags Geheimnisschutzklausel + Konkurrenzverbot oder Geheimnisschutzklausel + Kundenschutzklausel und/oder Personalabwerbeverbot... weiterlesen
Der Arbeitgeber hat mehrere Möglichkeiten, seine Arbeitnehmer und Kunden vor Abwerbung zu schützen: Abwerbeverbote während bestehenden Arbeitsverhältnisses = Abwerbeverbote aus Treuepflicht Abwerbeverbote nach beendetem Arbeitsverhältnis... weiterlesen
Voraussetzungen Verleitung Ordentliche Vertragsauflösung Abwerbung mit verwerflichen Mitteln? zu verwerflichen Zwecken? Abwerbung mit verwerflichen Mitteln oder zu verwerflichen Zwecken Nachgenannte Verhaltensweisen können unlauteres Wettbewerbsverhalten darstellen:... weiterlesen
Voraussetzungen Ausnutzen Vertragsbruch Unlauterkeit Besondere Umstände Schädigungsabsicht aus barer Rachsucht Arglistige Lieferanten-Täuschung Persönliches Verhältnis des Schädigers zum verpflichteten Arbeitnehmer Beispiele besonderer Umstände In Lehre und... weiterlesen
Voraussetzungen: Verleitung (bewusstes Hinwirken auf den Vertragsbruch) Vertragsbruch Verleiter kennt Vertragspflicht des Verleiteten oder hätte sie kennen müssen Ersatzvertrag (Verleitung zum Vertragsbruch, um mit dem... weiterlesen