Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Anleihensobligation
Anleihensobligation

Stundung

Ziel Stundung der Ansprüche der Anleihensgläubiger als Massnahme. Voraussetzungen Voraussetzung für eine Stundung sind: ordnungsgemässe Veröffentlichung der Einladung zur Gläubigerversammlung 2-malige Publikation im SHAB in... weiterlesen

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Anleihensobligation
Anleihensobligation

Einberufung

Zuständigkeit Die Gläubigerversammlung wird durch den Schuldner einberufen (OR 1165 Abs. 1). Pflicht zur Einberufung Der Schuldner ist verpflichtet, die Gläubigerversammlung binnen 20 Tagen einzuberufen,... weiterlesen

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Anleihensobligation
Anleihensobligation

Anleihensgläubigerversammlung

Ziel der Anleihensgläubigerversammlung Wahrung der gemeinsamen Interessen der Anleihensgläubiger. Befugnisse der Gläubigergemeinschaft Die Legitimation der Gläubigergemeinschaft ist beschränkt: Anleihensgläubiger Hinwirkung auf eine Aenderung der Anleihensbedingungen... weiterlesen

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Anleihensobligation
Anleihensobligation

Anleihensvertreter

Berufung des Anleihensvertreters Der Anleihensvertreter wird berufen als Vertragsvertreter durch Bestellung in den Anleihensbedingungen Wahlvertreter durch Wahl der Anleihensgläubiger an der Anleihensgläubigerversammlung. Mehrere Vertreter üben... weiterlesen

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Anleihensobligation
Anleihensobligation

Anleihensgläubigergemeinschaft

Anwendungsbereich Eine Anleihensgläubigergemeinschaft wird gebildet bei Anleihen privater Emittenten Eisenbahn- und Schifffahrtsunternehmen Pfandbriefschuldner nicht gebildet bei Anleihen der öffentlicher Emittenten Voraussetzungen Für das Zustandekommen einer... weiterlesen

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Anleihensobligation
Anleihensobligation

Prospektpflicht

Prospektzwang Werden in der Schweiz ein öffentliches Angebot zum Erwerb von Effekten unterbreitet oder wer um Zulassung von Effekten zum Handel an einer Börse ersucht,... weiterlesen

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Anleihensobligation
Anleihensobligation

Gesetzliche Grundlagen

Gesetzliche Grundlage: OR 1156 ff. Art. 1156 1 Anleihensobligationen dürfen nur auf Grund eines Prospektes öffentlich zur Zeichnung aufgelegt oder an der Börse eingeführt werden.... weiterlesen

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Mieterkonkurs
Mieterkonkurs

Konkursverfahren

Mieterkonkurs und Verfahrensdurchführung Anmeldung des ausstehenden Mietzinses und/oder der Schadenersatzkosten aus Beschädigung der Mieträume als pfandversichert. Pfandobjekt: Mietzinskaution bzw. Mieterkautionskonto Mieterkonkurs und Einstellung des Konkursverfahrens... weiterlesen

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Mieterkonkurs
Mieterkonkurs

Sicherstellung

Sicherstellung Art der Sicherstellung Pfandbestellung (Faust-, Forderungs- oder Grundpfand); auch Drittpfand möglich Sicherungsübereignung Hinterlegung von Geld oder Wertpapieren beim Vermieter oder auf einem Sperrkonto Bürgschaft... weiterlesen

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Mieterkonkurs
Mieterkonkurs

Voraussetzungen von OR 266h

Parteien haben einen Mietvertrag abgeschlossen Mieter fällt nach Übernahme des Mietobjektes in Konkurs Konkurserkenntnis muss rechtskräftig sein nur fehlende Zahlungsbereitschaft oder Zahlungsunfähigkeit genügt nicht Vermieter... weiterlesen

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Mietzinsdepot / Mietzinskau...
Mietzinsdepot / Mietzinskaution

Konkurs des Mieters

Mieterkonkurs und Verfahrensdurchführung Anmeldung des ausstehenden Mietzinses und/oder der Schadenersatzkosten aus Beschädigung der Mieträume als pfandversichert. Pfandobjekt: Mietzinskaution bzw. Mieterkautionskonto Mieterkonkurs und Einstellung des Konkursverfahrens... weiterlesen

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Betreibungsaufhebung
Betreibungsaufhebung

Strafrechtliche Aspekte

Mit Inkrafttreten des Bundesgesetzes über den Unlauteren Wettbewerb (UWG; SR 241) ist Art. 160 aStGB als Strafnorm für Kreditschädigung gestrichen worden. Eine Sanktionierung der Schikanebetreibung... weiterlesen