Entstehung
Die Urheberrechtswirkung zugunsten des Urhebers tritt ein: ohne Erfüllung von Formalitäten Schutzeintritt von Gesetzes wegen mit der Entstehung des Werkes, nämlich mit der Herstellung des... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Voraussetzungen
Urheberrechtlichen Schutz geniessen Werke unter der Voraussetzung, dass sie: geschützte Werke sind » geschützte Werke das Ergebnis einer geistigen Schöpfung sind einen individuellen Charakter haben:... weiterlesen
Geschützte Werke
Als geschützte Werke gelten: Texte Literatur Zeitungsartikel Musikwerke Kunst Bilder Fotografien alle Arten von Fotografien, nicht mehr nur solche mit einer individuellen geistigen Schöpfung Filme... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen
Nationale Vorgabe Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte vom 09.10.1992, revidiert am 05.10.2007 (Urheberrechtsgesetz; URG; SR 231.1) Verordnung über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte... weiterlesen
Internationale Koordination
Die Schweiz ist Mitglied aller wichtigen Konventionen (siehe links). Funktion der Abkommen und Staatsverträge Ziele dieser Abkommen bzw. Staatsverträge sind: Gewährung von Rechtsschutz an die... weiterlesen
Qualitative und nationale Wirkung
Qualitative Wirkung Der Schutz der Immaterialgüter macht sie zu Exklusivrechten. Nationale Wirkung Geltungsbereich ist die Schweiz.... weiterlesen
Nicht geschützte Schöpfungen
Nicht geschützt sind folgende Schöpfungen: Technische Geisteswerke Entdeckungen, die Aufschluss über Naturschöpfungen geben, welche unabhängig vom Menschen Nicht zur Technik zählen: Anweisungen an den menschlichen... weiterlesen
Geschützte Schöpfungen
Als geschützte Schöpfungen gelten: Technische Geisteswerke » Patentrecht Handlungsanleitungen für unmittelbare Anwendungen von Naturkräften Herstellung von Sachen Ästhetische Geisteswerke » Urheberrecht Unmittelbar sinnlich wahrnehmbare Schöpfungen... weiterlesen
Checkliste: Prüfung der Firmenidentität
Für die Identitätsprüfung ist das Eidg. Amt für das Handelsregister (EHRA) zuständig. Im Wesentlichen prüft es: Gesamteindruck Zeichenfolge Absolute Identität Aber Eindruck (Erinnerungsbild) eines durchschnittlich... weiterlesen
Checkliste: Änderungen und Neuerungen 2008
gemäss Weisung des Eidg. Amt für das Handelsregister für die Prüfung von Firmen und Namen vom 01.04.2009 Schreibweise der Firma Regeln betreffend Firmenidentität Uebersetzung von... weiterlesen
INTERNATIONALES FIRMENRECHT
Agenda Personalstatut Kein Firmenschutz Personalstatut Für juristische Personen gilt grundsätzlich das Personalstatut (des Herkunftslandes). Hat die ausländische juristische Person in der Schweiz eine Zweigniederlassung, die... weiterlesen
RECHTSSCHUTZ
Agenda Firmenschutz Firmenverletzung Firmenschutz Die Firma geniesst den Schutz folgender Aspekte: Schutz des Persönlichkeitsrechts Rechtsgrundlage: ZGB 29 wie eine physische Personen Firmenschutz Rechtsgrundlage: OR 956... weiterlesen
RECHTSBEHELFE IM HR-VERFAHREN
Alle Verfügungen der kantonalen Handelsregisterämter nach HRVo 165 können angefochten werden. Dazu zählen auch Verfügungen betreffend Gebühren, Ordnungsbussen und Rückerstattung von Auslagen und Kosten.... weiterlesen
IDENTIFIKATIONSNUMMER
Die Verwendung der Identifikationsnummer ist beschränkt auf die (elektronische) Registerführung (OR 936a) aus dogmatischen und anderen Gründen für die Rechtsträger im Geschäftsverkehr nicht vorgeschrieben, aber... weiterlesen
FIRMENGEBRAUCHSPFLICHT
Mit der am 01.01.2008 in Kraft getretenen kleinen Revision des Firmenrechts wurde die sog. Firmengebrauchspflicht (OR 954a) eingeführt: Die Firma gemäss HR muss vollständig und... weiterlesen
Enseignes und Geschäftsbezeichnungen
Enseignes (auch Ensignes) sind Bezeichnungen zB des Geschäftslokals von Geschäftsbezeichnungen. Da Ensignes sich nicht bewährten oder missverständlich benutzt wurden, verzichtete der Bundesrat als Verordnungsgeber bei... weiterlesen
Zweigniederlassung
Schweizerische Gesellschaft, schweizerische Zweigniederlassung Anforderungen an die Firmenbildung: Führung der gleichen Firma wie für die Hauptniederlassung Fakultative Möglichkeit für Zusätze, sofern und soweit sich diese... weiterlesen
Genossenschaft
Firmenbildung: Personen- oder Sachfirma bzw. Kombination Gesellschaftsbezeichnung „Genossenschaft“ oder Abkürzung „GEN“ Zusatz / Beispiele „… Genossenschaft …“ „Genossenschaft für …“ „… GEN …“... weiterlesen
GmbH
Firmenbildung: Personen- oder Sachfirma bzw. Kombination Gesellschaftsbezeichnung „GmbH“, ausgeschrieben oder mit Kürzel. Zusatz / Beispiele „… GmbH“ „GmbH …“... weiterlesen
AG
Firmenbildung: Personen- oder Sachfirma bzw. Kombination Gesellschaftsbezeichnung „AG“, ausgeschrieben oder mit Kürzel Bei Personenfirmen darf das Kürzel „AG“ nicht vorangestellt werden, da es sonst zu... weiterlesen
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