Folgende zuständige Stellen sieht das Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vor: Betreibungsamt Gerichte kantonale Depositenanstalt (meistens Kantonalbanken) Konkursamt Aufsichtsbehörde Nachlassgericht Polizei Sachwalter... weiterlesen
SchKG (SR 281.1) Einführungsgesetz zum SchKG (EG SchKG; SRL Nr. 290) Weisung des Obergerichts zur Berechnung des betreibungsrechtlichen Notbedarfs (SK 09 63)... weiterlesen
Bund und Kantone lancierten Anfang 2010 das «Gebäudeprogramm«, das die energetische Sanierung von Gebäuden und Investitionen in erneuerbare Energien unterstützt. Das Programm dauert vorläufig bis... weiterlesen
Am 1. Januar 2011 traten die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO), die Jugendstrafprozessordnung (JStPO) und die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) in Kraft. Die Gerichtsorganisation bleibt weiterhin bei den... weiterlesen
Lohnfortzahlungspflicht Die Lohnfortzahlungspflicht trotz unterbliebener Arbeitsleistung ist eine soziale Geste des Gesetzgebers an den meistens finanziell schwächeren Arbeitnehmer. Für gute Arbeitnehmer ist jeder Arbeitgeber gerne... weiterlesen
Als Arbeitsverhinderung im technischen Sinne gilt: Verhinderungsgrund beim Arbeitnehmer Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung Fehlendes Verschulden des Arbeitnehmers an der Arbeitsverhinderung Als Arbeitsverhinderungen kommen folgende... weiterlesen
Rechtsanspruch des Arbeitnehmers (auf Lohnzahlung) trotz unterbliebener Arbeitsleistung (unverschuldet, weil Krankheit, Unfall, Schwangerschaft, Militär etc.) Kündigungsschutz und Lohnfortzahlungspflicht Gemäss OR 336c Abs. 1 lit. b... weiterlesen
Unverschuldete Arbeitsverhinderung = Arbeitnehmer ist ohne Verschulden arbeitsunfähig. Verschuldete Arbeitsverhinderung = Arbeitsverhinderungen, die auf Vorsatz oder Grobfahrlässigkeit zurückzuführen sind; Lohnfortzahlungspflicht: keine; bei Grobfahrlässigkeit votiert ein... weiterlesen
Gesetzestexte Die Arbeitsverhinderung und Lohnfortzahlungspflichten sind im OR wie folgt geregelt: Art. 324a 2. bei Verhinderung des Arbeitnehmers a. Grundsatz 1 Wird der Arbeitnehmer aus... weiterlesen
Die Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers bei unverschuldeter Arbeitsverhinderung des Arbeitnehmers wird beeinflusst durch die Anzahl Dienstjahre und die auf das Arbeitsverhältnis anwendbare Lohnfortzahlungs-Skala: Zürcher Skala Basler... weiterlesen
Ist der Arbeitnehmer unverschuldet an der Arbeit verhindert? Es stellen sich die folgenden Fragen: Verhinderungsgrund beim Arbeitnehmer? Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung? Fehlendes Verschulden des... weiterlesen
Bekannt ist, dass an der Bahnhofstrasse in Zürich teilweise hohe Schlüsselgelder bzw. Ablösesummen bezahlt werden, um ein Ladenlokal bzw. ein Geschäftslokal übernehmen zu können. Bei... weiterlesen
das gekoppelte Rechtsgeschäft entfaltet keinerlei Wirkung der Mieter kann sich jederzeit auf die Nichtigkeit berufen; die Nichtigkeit ist von Amtes wegen zu beachten Sachleistungen können... weiterlesen
Voraussetzungen (müssen kumulativ erfüllt sein) zwei Rechtsgeschäfte eines hat die Überlassung eines Wohn- oder Geschäftsraumes zum Gebrauch gegen Entgelt als Inhalt (Mietvertrag) das andere Rechtsgeschäft... weiterlesen
ein Geschäftsraummieter kann das Mietverhältnis mit Zustimmung des Vermieters auf einen Dritten (neuer Mieter) übertragen Voraussetzungen Begehren des Mieters an den Vermieter Vereinbarung des Mieters... weiterlesen
Grundregel: je attraktiver die Lage, je höher das Schlüsselgeld Land / Stadt mit hoher Kaufkraft Land / Stadt mit grossem Tourismus viel Laufkundschaft / hohe... weiterlesen
unzulässig sind Schlüsselgeldvereinbarungen zwischen dem Vermieter und dem neuen Mieter wird trotzdem ein Schlüsselgeld vereinbart, handelt es sich um ein nichtiges Koppelungsgeschäft der Mietvertrag bleibt... weiterlesen
Schlüsselgeld finanzielle Leistung, welche ein neuer Mieter gegenüber dem Vermieter oder dem ehemaligen Mieter erbringt, um das laufende Mietverhältnis zu übernehmen die Übernahme des Mietobjektes... weiterlesen
Schlüsselgeld Ein bekanntes englisches Modelabel will an der Zürcher Bahnhofstrasse einen Flagship-Store eröffnen. Es findet auch ein passendes Objekt, welches aber zur Zeit von einer... weiterlesen
Der Kauf eines bestehenden Unternehmens bietet gegenüber einer Neugründung einige Vorteile: Bei einer Betriebsübernahme kann auf Bestehendem aufgebaut werden – Risiken lassen sich besser kalkulieren:... weiterlesen