Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Subventionsrecht

Finanzhilfe

Kurzdefinition Finanzhilfe   =   Bund fördert Tätigkeiten Dritter, die für die Öffentlichkeit von Bedeutung sind, ohne Bundesunterstützung jedoch kaum wahrgenommen würden. Legaldefinition «Finanzhilfen sind geldwerte Vorteile,... weiterlesen

Subventionsrecht

Einleitung zum Subventionsrecht

Das Subventionsrecht betrifft einerseits Finanzhilfen und andererseits Abgeltungen. Es bestimmt, was unter einer Subvention zu verstehen ist und unter welchen Bedingungen eine solche ausgerichtet werden... weiterlesen

Markenrecht

Muster

Muster: Klage auf Markenlöschung EINSCHREIBEN Zuständiges Gericht … Klägerin vs. Beklagte   Gegenstand: Klage auf Markenlöschung RECHTSBEGEHREN «Es sei festzustellen, dass der Schweizer Teil der... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht / Steuern / Arbeitsrecht / Erwachsenenschutzrecht / Internationales Recht

Gesetzesänderungen 2024

Gerne möchten wir hier wie bereits in den letzten Jahren mit einer Zusammenstellung auf die Gesetzesänderungen hinweisen, welche per 2024 in Kraft treten.... weiterlesen