Schlichtungsbehörden Friedensrichter Schlichtungsbehörde Miete und Pacht Schlichtungsbehörde nach Gleichstellungsgesetz Bezirksgericht Einzelgericht (Einzelrichter) Kollegialgericht Arbeitsgericht Mietgericht Obergericht Handelsgericht Weiterführende Literatur Unzuständigkeitsmangel MÜLLER, DIKE-Kommentar ZPO, 2. Auflage, N... weiterlesen
Neben den Parteien, ihren Vertretern und dem Gerichtspersonal sind je nach Situation weitere Personen direkte oder indirekt am Verfahren beteiligt. Zeugen, Gutachter Als Beweismittel im... weiterlesen
Dem Richter obliegt die Durchführung des Prozesses und die Entscheidung über die Klage. Er amtet entweder als Einzelrichter oder als Teil des Kollegialgerichts. Der Richter... weiterlesen
Friedensrichter Im Kanton Zürich erfüllt der Friedensrichter die von der ZPO vorgeschriebenen Aufgaben der Schlichtungsbehörde. Grundsätzlich besteht in jeder Gemeinde ein Friedensrichter. Der Friedensrichter wird... weiterlesen
Die Schweizerische Zivilprozessordnung regelt die Organisation der Gerichte nicht im Detail, sondern überlässt dies weitgehend den Kantonen. Die ZPO legt die Verfahrensarten fest (ordentliches Verfahren,... weiterlesen
Bundesrecht Bundesverfassung (BV) Zivilprozessordnung (ZPO) Verordnung über Miete u. Pacht (VMWG) Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz (SchKG) Gebührenverordnung SchKG (GebV SchKG) Bundesgerichtsgesetz (BGG) Internationales Privatrechtsgesetz (IPRG) Kantonales... weiterlesen
Zivilverfahren Im Zivilverfahren oder Zivilprozess werden nur zivilrechtliche Ansprüche beurteilt, die sich aus dem Privatrecht ergeben (im Wesentlichen ZGB und OR). Das Zivilprozessrecht dient der... weiterlesen
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Änderung des Strassenverkehrsgesetzes per 1. Januar 2012: Ab dem 1. Januar 2012 wird das Fahren ohne Führerschein in allen Fällen gleich bestraft. Wer nie einen... weiterlesen
Der Heimarbeitsvertrag verpflichtet den Heimarbeiter, bei sich zu Hause oder in einem von ihm bestimmten Arbeitsraum allein oder zusammen mit Familienangehörigen Arbeiten gegen Lohn für... weiterlesen
Für das Gruppenarbeitsverhältnis typisch ist, dass mehrere Arbeitnehmer sich für die gemeinsame Arbeitsleistung zusammenfinden, entweder aus eigenem Antrieb (Eigengruppe) oder auf Veranlassung des Arbeitgebers (Betriebsgruppe).... weiterlesen
Personalverleih bewirkt, dass Arbeitnehmer ihre Arbeitsleistung nicht beim Arbeitgeber, sondern bei einem Dritten erbringen. Das Personalleih-Arbeitsverhältnis ist in 3 Arten anzutreffen: Temporärarbeit (einmalige Arbeitnehmer-Überlassung an... weiterlesen
Versetzung wird als notwendiges Mittel Eine Versetzung wird als notwendiges Mittel verwendet bei Betriebsstättenaufgaben, Betriebsübernahmen, Massenentlassungen, Personalabbau, aus Fürsorgegründen bei Streit unter Arbeitskollegen, aber auch... weiterlesen
Am 1. Januar 2011 sind verschiedene neue Gesetze und Erlasse bzw. Gesetzesänderungen in Kraft getreten. Hier finden Sie eine Übersicht der wichtigsten Änderungen: Neue Prozessordnungen,... weiterlesen
Musterschreiben Arbeitnehmerhaftung ohne Schadenkenntnis Muster: Arbeitnehmerhaftung ohne Schadenkenntnis (PDF, 13 KB) Text GAV für das Gastgewerbe (GAV Art. 21 Abs. 2; gültig bis 21.12.2007) Arbeitnehmerhaftung... weiterlesen
Die Arbeitnehmerhaftung ist stark angelehnt an die Regeln des allgemeinen Haftpflichtrechts. Einschränkungen gibt es in Gesetz und Rechtsprechung bei Sorgfaltsmassstab Verrechnung Beachtung Existenzminimum Verzichtsvermutung Mankohaftung... weiterlesen
Die Schadenersatzforderung des Arbeitgebers verjährt als vertraglicher Anspruch nach Ablauf von 10 Jahren (vgl. OR 127), bei vertragswidriger Körperverletzung oder Tötung 3 Jahre resp. 20... weiterlesen
Verrechnungsvoraussetzungen Der Arbeitgeber kann seine Schadenersatzforderung unter den Voraussetzungen von OR 120 mit seiner Lohnschuld bei fahrlässiger oder grobfahrlässiger Verursachung im Umfange der Pfändbarkeit gemäss... weiterlesen
Beweislast Der Arbeitgeber trägt die Beweislast für eine Arbeitnehmerhaftung mit ihren Voraussetzungen (vgl. ZGB 8). Unsorgfalt / Beweislastumkehr? Da der Chef selten bei der Verursachung... weiterlesen