Bei den Vormerkungsvoraussetzungen gilt folgendes: Vormerkungs-Grundlagen Keine Regelung der Vormerkungsvoraussetzungen im Gesetz Vormerkbar sind bei den Verfügungsbeschränkungen: Sicherung persönlicher (streitiger oder vollziehbarer) Ansprüche Massnahmen des... weiterlesen
Im Grundbuch sind – wie bei der Vormerkung persönlicher Rechte – grundsätzlich nur die im Gesetz vorgesehenen Verfügungsbeschränkungen vormerkbar (= Numerus clausus der vormerkbaren Rechte).... weiterlesen
Einleitung Verfügungsbeschränkungen dienen der Sicherung obligatorischer Rechtsansprüche. Sie führen nicht zu einer Sperrung des Grundbuches. Weitere dingliche Rechte und Vormerkungen können ins Grundbuch eingeschrieben werden.... weiterlesen
Im Sinne eines Spekulationsschutzes sahen nach altem, bis 31.12.1993 gültigem Recht (ZGB 619 – 619sexies und OR 218quinquies) eine Vormerkung des „Gewinnanteils“ (bei lebzeitiger Grundstücksübertragung)... weiterlesen
Für die Werthaltigkeit seines Grundpfandrechtes ist für den Grundpfandgläubiger die Rangstelle von besonderer Wichtigkeit, insbesondere dann, wenn er nur ein Pfandrecht in einem hinteren Rang... weiterlesen
Seit der am 01.01.2012 in Kraft gesetzten Sachenrechtsteilrevision können Baurechtsgeber und Baurechtsnehmer die Baurechtsvertragsbestimmungen generell im Grundbuch vormerken und so mit einer realobligatorischen Wirkung ausgestalten:... weiterlesen
Sind mehrere Dienstbarkeitsberechtigte gestützt auf eine Dienstbarkeit an einer gemeinschaftlichen Vorrichtung beteiligt, können sie auf das Ausscheiden aus der Gemeinschaft der Dienstbarkeitsberechtigen verzichten: Definition Austrittsverzicht... weiterlesen
Von Gesetzes wegen besteht beim Stockwerkeigentum kein Vorkaufsrecht gegenüber jedem Dritten, der einen Stockwerkanteil erwirbt (ZGB 712c Abs. 1); ein solches Vorkaufsrecht kann begründet und... weiterlesen
Die rechtsgeschäftliche Aufhebung und die Änderung des gesetzlichen Vorkaufsrechts sind der Vormerkung zugänglich: Definition Abänderung oder Aufhebung des gesetzlichen Vorkaufsrechts gegenüber jedem Nichtmiteigentümer (ZGB 682... weiterlesen
In den Fällen, wo das Miteigentumsgrundstück den herrschenden Grundstücken als Infrastrukturobjekt dient, wird der Anspruch auf Aufhebung des Miteigentums meistens ausgeschlossen. Damit Dritte diesen Aufhebungsausschluss... weiterlesen
Es kann einem Bedürfnis entsprechen, die Mitgliedschaft bei einer Genossenschaft mit dem Eigentum an einem Grundstück zu verbinden: Definition Die Mitgliedschaft bei einer Genossenschaft kann... weiterlesen
Das Pachtverhältnis über eine Immobilie kann zur Verstärkung im Grundbuch vorgemerkt werden. Die Einzelheiten sind: Definition Pachtvertrags-Vormerkung Gesetzliche Grundlage OR 290 lit. c Vertrag (Rechtsverhältnis)... weiterlesen
Das klassische und meistangewandte vormerkbare persönliche Recht ist die Mietvertragsvormerkung. Sie charakterisiert sich durch folgende Aspekte: Definition Mietvertrags-Vormerkung Gesetzliche Grundlage OR 261b Vertrag (Rechtsverhältnis) Immobilien-Mietvertrag... weiterlesen
Es kann für den Schenker wesentlich sein, dass er im Falle des Vorversterbens des Beschenkten das Grundstück zurückerhält. Das betreffende Recht ist im Grundbuch vorzumerken,... weiterlesen
Die Rechtsverhältnisse von Kaufs-, Vorkaufs- und Rückkaufsrecht charakterisieren sich wie folgt: Kaufsrecht Vorkaufsrecht Rückkaufsrecht Kaufsrecht Definition Verpflichtung des Eigentümers eines Grundstücks, dieses dem Kaufberechtigten auf... weiterlesen
Vormerkung im Grundbuch Löschung im Grundbuch Vormerkung im Grundbuch Die „Vormerkung“ im Grundbuch erfordert für deren Vollzug dreierlei: Rechtsgrundausweis (Grundbuchbeleg) = Rechtsgrundverhältnis Persönliches Rechtsverhältnis oder... weiterlesen
Zu den Vormerkungswirkungen ist zu erwähnen: Wirkung im Allgemeinen Realobligation Verstärkung des persönlichen Rechts oder Rechtsverhältnisses durch die Vormerkung insofern, als der jeweilige Eigentümer des... weiterlesen
In einem Bundesgesetz vorgesehen sind u.a. folgende persönliche in Betracht kommen: Liste vormerkbarer Rechte bzw. Rechtsverhältnisse Persönliche Rechte / Rechtsverhältnisse Gesetzesartikel Links Kaufs-, Vorkaufs-, Rückkaufsrecht... weiterlesen
Bei den Vormerkungsvoraussetzungen gilt folgendes: Vormerkungs-Grundlagen Keine Regelung der Vormerkungsvoraussetzungen im Gesetz Vormerkbar sind bei den persönlichen Rechten: gesetzlich vorgesehene Rechte bestimmter Art persönliche, obligatorische... weiterlesen
Im Grundbuch sind nur persönliche Rechte vormerkbar, für welche ein Bundesgesetz die Vormerkung vorsieht (= Numerus clausus der vormerkbaren Rechte); eine Verordnung des Bundesrates ist... weiterlesen