Höhere Gewalt / Force Majeure

Arten höherer Gewalt

Naturkatastrophen Erdbeben Vulkanausbrüche Lawinen Unwetter Gewitter Stürme Kriege Unruhen Bürgerkriege Revolutionen und Aufstände Terrorismus Sabotage Streiks Atomunfälle resp. Reaktorschäden Epidemie Ob Ihr Fall nun rechtlich... weiterlesen

Höhere Gewalt / Force Majeure

Rechtliche Grundlage

OR 119 – Unmöglichwerden einer Leistung Soweit durch Umstände, die der Schuldner nicht zu vertreten hat, seine Leistung unmöglich geworden ist, gilt die Forderung als... weiterlesen

Höhere Gewalt / Force Majeure

Begriff «Höhere Gewalt»

Höhere Gewalt liegt nach schweizerischer Rechtsprechung vor, wenn das Ereignis aussergewöhnlich, unvorhersehbar und von aussen einwirkend ist das Ereignis unabwendbar ist das Ereignis völlig unerwartet... weiterlesen

Höhere Gewalt / Force Majeure

Versicherungsrecht / Haftpflichtrecht

Grundsätze HG setzt die ausservertraglichen Prinzipien von Verschulden und Haftung ausser Kraft; HG unterbricht den Kausalzusammenhang Versicherungen bezahlen daher nicht. Ausnahmen Exportrisikoversicherung mit Force-majeure-Klausel, deren... weiterlesen

Höhere Gewalt / Force Majeure

Reiserecht

Grundsätze nach Vertrag idR. force-majeure-clause Keine Rückerstattung bzw. keine Mehrkostenübernahme Anforderungen an höhere Gewalt strenger als bei Handelsrecht Ausnahmen Europäische Reiseversicherung: Rückerstattungsantrag stellen Höhere-Gewalt-Kenntnis bei... weiterlesen

Höhere Gewalt / Force Majeure

Arbeitsrecht

Grundsätze Risikobereich Arbeitgeber (Arbeitsleistung wegen des Ereignisses unmöglich): Lohnfortzahlungspflicht AGer, Schadensminderung ANer (vgl. OR 324) Gründe für Arbeitsverhinderung weder in der Risikosphäre von Arbeitgeber noch... weiterlesen

Höhere Gewalt / Force Majeure

Wertpapierrecht

Grundsätze Höhere Gewalt verlängert Frist für Vorlage des Wechsels zum Protest etc. (OR 1051). Ausnahmen Tatsachen, die auf ein persönliches Fehlverhalten zurückzuführen sind (OR 1051... weiterlesen

Höhere Gewalt / Force Majeure

Handelsrecht

Grundsätze Temporäre od. dauernde bzw. partielle Befreiung von Vertragspflichten, wenn Ereignis nicht bedacht wurde und Höhere-Gewalt-Voraussetzungen gegeben sind Force-majeure-clause erfüllt ist Risikozuweisung an Vertragspartner, der... weiterlesen

Domain-Verpachtung

Einleitung zur Domain-Verpachtung

Verpachtung von Domains Auf dieser Website finden Sie Informationen, Gesetzestexte und Musterverträge zum Thema Domain-Verpachtung / Verpachtung von Domains.... weiterlesen

Änderungskündigung

Muster

Hier finden Sie Musterschreiben für Arbeitgeber als PDF zum Download: Änderungsangebot ohne Kündigung Musterschreiben: Änderungsanbebot ohne Kündigung (PDF, 14 KB) Änderungskündigung Musterschreiben: Änderungskündigung (PDF, 15... weiterlesen

Änderungskündigung

Checklisten

Checkliste für Arbeitgeber Checkliste für Arbeitgeber: Änderungsablauf (PDF, 28 KB) Änderungsfälle Checkliste: Änderungsfälle (PDF, 32 KB) Checkliste für Arbeitnehmer Checkliste für Arbeitnehmer: Änderungskündigung und richtiges... weiterlesen

Änderungskündigung

Fazit

Arbeitgeber tun gut daran, ein klares Konzept für die Änderungskündigung zu erstellen, Kündigung und Weiterbeschäftigungs-Erklärungen zu trennen, Das Weiterbeschäftigungsangebot zu veränderten Bedingungen erst auf den... weiterlesen

Änderungskündigung

Arbeitslosenentschädigung

Für die Geltendmachung von Arbeitslosentaggeldern stellen sich folgende 3 Fragen: Welche Grundsätze hat der Arbeitnehmer für den Fall der Annahme oder Nichtannahme eines Angebotes aus... weiterlesen

Änderungskündigung

Geltendmachung einer missbräuchlichen Kündigung

Für die Geltendmachung einer missbräuchlichen Kündigung sind folgende 3 Aspekte näher zu betrachten: der Entschädigungsanspruch die Einsprache die allfällige Klage. Entschädigungsanspruch Der missbräuchlich Gekündigte kann... weiterlesen

Änderungskündigung

Missbrauch

Die missbräuchliche Kündigung ist in OR 336 geregelt. Eine Änderungskündigung gilt beispielsweise dann als rechtsmissbräuchlich, wenn typischerweise keine sachlich, d.h. betrieblich, wirtschaftlich, persönlich, gerechtfertigte Gründe... weiterlesen

Änderungskündigung

Nicht ultimatives Vorgehen

Der Arbeitgeber sollte die vereinbarte oder gesetzliche Kündigungsfrist einhalten keine drohende Bedingung aussprechen wie „Entweder Sie akzeptieren sofort die neuen Bedingungen oder wir kündigen Ihnen... weiterlesen

Änderungskündigung

Objektive Gründe

Voraussetzung für eine Änderungskündigung sind objektive Gründe wie: betriebliche Gründe Umstrukturierung Restrukturierung Persönliche Gründe veränderte Leistungsfähigkeit des Mitarbeiters teilweise Arbeitsunfähigkeit des Mitarbeiters. Personalabbau / Personalrestrukturierungen... weiterlesen

Änderungskündigung

Recht des Arbeitgebers auf Änderungskündigung

Der Arbeitgeber hat grundsätzlich das Recht, Änderungskündigungen auszusprechen. Es widerspricht dem Interesse von Arbeitgeber und Arbeitnehmer, aber auch der Öffentlichkeit, den Arbeitgeber vor die Alternative... weiterlesen

Änderungskündigung

Änderungsvorgehen

Für die Änderung des Arbeitsverhältnisses an veränderte Bedingungen bestehen 3 Möglichkeiten: Einvernehmliche Änderung des Arbeitsvertrages Änderungskündigung Änderungsofferte verbunden mit Kündigungsandrohung; Änderungsofferte mit zeitlich nachgeschobener Kündigungserklärung... weiterlesen