Grundsätze HG setzt die ausservertraglichen Prinzipien von Verschulden und Haftung ausser Kraft; HG unterbricht den Kausalzusammenhang Versicherungen bezahlen daher nicht. Ausnahmen Exportrisikoversicherung mit Force-majeure-Klausel, deren... weiterlesen
Grundsätze nach Vertrag idR. force-majeure-clause Keine Rückerstattung bzw. keine Mehrkostenübernahme Anforderungen an höhere Gewalt strenger als bei Handelsrecht Ausnahmen Europäische Reiseversicherung: Rückerstattungsantrag stellen Höhere-Gewalt-Kenntnis bei... weiterlesen
Grundsätze Risikobereich Arbeitgeber (Arbeitsleistung wegen des Ereignisses unmöglich): Lohnfortzahlungspflicht AGer, Schadensminderung ANer (vgl. OR 324) Gründe für Arbeitsverhinderung weder in der Risikosphäre von Arbeitgeber noch... weiterlesen
Grundsätze Höhere Gewalt verlängert Frist für Vorlage des Wechsels zum Protest etc. (OR 1051). Ausnahmen Tatsachen, die auf ein persönliches Fehlverhalten zurückzuführen sind (OR 1051... weiterlesen
Grundsätze Temporäre od. dauernde bzw. partielle Befreiung von Vertragspflichten, wenn Ereignis nicht bedacht wurde und Höhere-Gewalt-Voraussetzungen gegeben sind Force-majeure-clause erfüllt ist Risikozuweisung an Vertragspartner, der... weiterlesen
Verpachtung von Domains Auf dieser Website finden Sie Informationen, Gesetzestexte und Musterverträge zum Thema Domain-Verpachtung / Verpachtung von Domains.... weiterlesen
Hier finden Sie Musterschreiben für Arbeitgeber als PDF zum Download: Änderungsangebot ohne Kündigung Musterschreiben: Änderungsanbebot ohne Kündigung (PDF, 14 KB) Änderungskündigung Musterschreiben: Änderungskündigung (PDF, 15... weiterlesen
Checkliste für Arbeitgeber Checkliste für Arbeitgeber: Änderungsablauf (PDF, 28 KB) Änderungsfälle Checkliste: Änderungsfälle (PDF, 32 KB) Checkliste für Arbeitnehmer Checkliste für Arbeitnehmer: Änderungskündigung und richtiges... weiterlesen
Arbeitgeber tun gut daran, ein klares Konzept für die Änderungskündigung zu erstellen, Kündigung und Weiterbeschäftigungs-Erklärungen zu trennen, Das Weiterbeschäftigungsangebot zu veränderten Bedingungen erst auf den... weiterlesen
Für die Geltendmachung von Arbeitslosentaggeldern stellen sich folgende 3 Fragen: Welche Grundsätze hat der Arbeitnehmer für den Fall der Annahme oder Nichtannahme eines Angebotes aus... weiterlesen
Für die Geltendmachung einer missbräuchlichen Kündigung sind folgende 3 Aspekte näher zu betrachten: der Entschädigungsanspruch die Einsprache die allfällige Klage. Entschädigungsanspruch Der missbräuchlich Gekündigte kann... weiterlesen
Die missbräuchliche Kündigung ist in OR 336 geregelt. Eine Änderungskündigung gilt beispielsweise dann als rechtsmissbräuchlich, wenn typischerweise keine sachlich, d.h. betrieblich, wirtschaftlich, persönlich, gerechtfertigte Gründe... weiterlesen
Der Arbeitgeber sollte die vereinbarte oder gesetzliche Kündigungsfrist einhalten keine drohende Bedingung aussprechen wie „Entweder Sie akzeptieren sofort die neuen Bedingungen oder wir kündigen Ihnen... weiterlesen
Voraussetzung für eine Änderungskündigung sind objektive Gründe wie: betriebliche Gründe Umstrukturierung Restrukturierung Persönliche Gründe veränderte Leistungsfähigkeit des Mitarbeiters teilweise Arbeitsunfähigkeit des Mitarbeiters. Personalabbau / Personalrestrukturierungen... weiterlesen
Der Arbeitgeber hat grundsätzlich das Recht, Änderungskündigungen auszusprechen. Es widerspricht dem Interesse von Arbeitgeber und Arbeitnehmer, aber auch der Öffentlichkeit, den Arbeitgeber vor die Alternative... weiterlesen
Für die Änderung des Arbeitsverhältnisses an veränderte Bedingungen bestehen 3 Möglichkeiten: Einvernehmliche Änderung des Arbeitsvertrages Änderungskündigung Änderungsofferte verbunden mit Kündigungsandrohung; Änderungsofferte mit zeitlich nachgeschobener Kündigungserklärung... weiterlesen
Grundsatz Der Inhalt eines Arbeitsvertrages kann grundsätzlich nicht einseitig verändert werden. Änderungsfälle Ohne Anspruch auf Vollständigkeit sind folgende Änderungsfälle denkbar: Funktionen-Änderung Lohnreduktion Arbeitsort Arbeitszeit Fringe... weiterlesen
Änderungskündigung Der Inhalt dieser Website bezieht sich nur auf den Tatbestand, wonach das Arbeitsverhältnis mit veränderten Bedingungen weiterbestehen soll. Aufhebungsvereinbarung Demgegenüber gibt es auch Arbeitgeber,... weiterlesen
Eine Änderungskündigung kann als Aufhebungsvertrag im Sinne von OR 115 ausgestaltet sein: Sie bedarf keiner besonderen Form, ausser es sei im schriftlichen Arbeitsvertrag die Schriftform... weiterlesen
Die Kündigung stellt eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung dar. Sie ist ein sog. Gestaltungsrecht. Die Ausübung von Gestaltungsrechten ist bedingungsfeindlich.... weiterlesen
