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Informationen zum Thema Vertragsrecht in der Schweiz
Kauf der Debitorenforderungen
Die Charakteristik dieses Factoring-Systems, welches v.a. in Deutschland praktiziert wird, ist der Kauf von Geldforderungen aus Debitoren-Ansprüchen des zu refinanzierenden Unternehmens: Rechtsnatur Kaufgeschäft (Forderungskauf) Rechtsgeschäft... weiterlesen
Inkassoabtretung der Debitorenforderungen
Die ehemals von den schweizerischen Grossbanken betriebenen Factoring-Unternehmen agierten bzw. agieren auf Basis eine «Sicherheiten-Systems» mit Abrechnungspflicht: Rechtsnatur Innominatkontrakt Rechtsgeschäft Kreditgeschäft mit Sicherungszession bzw. Inkassoabtretung... weiterlesen
Factoring-System des Factors
Das Factoring-System des Factors besteht aus folgenden Teilen: Inkassoabtretung der Debitorenforderungen Kauf der Debitorenforderungen... weiterlesen
Gewährleistungsrecht beim Kauf: BR befürwortet Modernisierung
Das Schweizer Gewährleistungsrecht ist veraltet und bietet den Konsumenten zu wenig Schutz. ... weiterlesen
Milivoje Mitrovic: Einseitige Änderungsklauseln in Allgemeinen
Im modernen Geschäftsverkehr und insbesondere bei Massengeschäften sind in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einseitige Änderungsklauseln Usus.... weiterlesen
Verjährungsunterbrechung durch Schlichtungsgesuch mit Rechtsbegehren in Schweizerfranken statt in EURO
Das Bundesgericht klärte mit Urteil 4A_298/2021 vom 08.11.2022 die Streitfrage, dass ein anstatt auf EURO in Schweizerfranken lautendes Schlichtungsgesuch für Forderungen die Verjährung gültig unterbricht.... weiterlesen
Exkurs: Revision Verjährungsrecht
Einleitung Zwei parlamentarische Initiativen lösten die Revision des Verjährungsrechts aus. Weiteren Anstoss gab ein Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), wonach die aktuelle Verjährungspraxis... weiterlesen
Fazit
Wie die meisten anderen Rechtsordnungen kennt auch das Schweizerische Recht, insbesondere das Schweizerische Obligationenrecht (OR), Verjährungsnormen. Verjährungsregeln sind eine sinnvolle Sache, da es dem Gläubiger... weiterlesen
Covid-19-Kredite: BR passt Zinsen per 01.04.2023 an
Der Bundesrat (BR) hat am 29.03.2023 beschlossen, die Zinssätze für die ausstehenden Covid-19-Kredite per 31.03.2023 zu erhöhen... weiterlesen
Michelle Kaufmann: Der Hauswartsvertrag nach schweizerischem Arbeitsrecht
Wer als Hauswart tätig ist, stellt sich während des langen Tages unweigerlich viele Fragen, auf die die Autorin stets Antworten liefert... weiterlesen
Sebastian Müller: Antizipierter Vertragsbruch
Sebastian Müller Antizipierter Vertragsbruch Zürich 2021 274 Seiten Schulthess Verlag AG CHF 79.00 ISBN 978-3-7255-8329-4 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft, 159 Inhalt... weiterlesen
Streit um Gemeinschaftskonto «Compte joint»: Wer zuerst klagt oder betreibt, gewinnt!
OR 150 Abs. 3 – Solidargläubigerschaft Sachverhalt Die vorliegende Streitsache betraf die Verpflichtung einer Bank, die Aufträge auszuführen, die ihr die Compte joint-Inhaber und Rechtsanwälte A.A. (Vater) und... weiterlesen
Black Friday: Am FR 25.11.2022
Einleitung Der Begriff Black Friday (auch «schwarzer Freitag») stammt aus den USA: Es ist der Freitag nach Thanksgiving. Da Thanksgiving immer auf den vierten Donnerstag im November... weiterlesen
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Literatur
BÖGLI THOMAS, Leasing: Untersuchung spezieller Aspekte einer neuen Finanzierungsform, in Kilgus Ernst & Schuster Leo (Hrsg.), Bankwirtschaftliche Forschung, Band 87, Bern 1984. GIOVANOLI MARIO, Le... weiterlesen
Maklervertrag: Konkludenter Vertragsschluss?
OR 412 i.V.m. OR 1 und OR 32 Abs. 1 Sachverhalt Stichwortartig präsentierten sich der Vorinstanz und dem Bundesgericht (BGer) folgender Sachverhalt: Verkäuferin Absicht der... weiterlesen
Gutschein: Befristung seiner Gültigkeitsdauer
OR 19 f; OR 127 ff.; OR 129; ZGB 2 Abs. 2 Im konkreten Fall ging es um die Befristung der Gültigkeitsdauer eines Gutscheins; das... weiterlesen
Exkurs: Lohnträgerschaft (Portage salarial) – Scheinunselbständigkeit
Das unzulässige Modell der «Lohnträgerschaft» (in Französisch: «Portage salarial») verbreitet sich auch in der Schweiz: Dienstleister stellen Selbstständigerwerbende pro forma bei sich an, mit der... weiterlesen
Bargeldlose Zahlungen: Erfüllungsverantwortung
Im Fokus der ab 01.10.2022 massgebenden «QR-Rechnungen» Einleitung Wir berichteten am 19.08.2022 vom System der neuen sog. «QR-Rechnung», welche das Bezahlen und Ausstellen von Rechnungen... weiterlesen
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