Die Parteien können sich ihre verfahrensrechtlichen Regeln selber durch Aufstellung einer individuellen Schiedsordnung geben (sog. ad-hoc-Schiedsgericht): Umfassende individuelle Schiedsordnung Aufstellung einzelner Verfahrensregeln Zeitplan für Verfahrensablauf... weiterlesen
Folgende Organisationen führen eigene Schiedsordnungen: Schweizerische Handelskammern (Schweizerische Schiedsordnung) UNCITRAL (United Nations Commission on International Trade Law) ICC (International Chamber of Commerce) LCIA (London Court... weiterlesen
Rechtsnatur der Schiedsordnung Die Schiedsordnung ist ein Vertrag des Prozessrechts, obwohl darin ein privatrechtlicher Vertrag oder ein privatrechtliches Statut zur Beurteilung einer Streitigkeit enthalten ist.... weiterlesen
Vorteile Neutralität Flexibilität Vertraulichkeit Atmosphäre der Hearings Schnelligkeit des Schiedsverfahrens (bei harten Schiedsrichtern) Nachteile Begrenzte Kompetenzen des Schiedsgerichtes Beschränkte Anfechtbarkeit von Schiedssprüchen Hohe Kosten Weiterführende... weiterlesen
Motive Bei internationalen Verträgen, d.h. bei cross-border-Rechtsverhältnissen, können sich die Parteien in der Regel nicht auf einen Gerichtsstand im Land nur der einen Vertragspartei einigen.... weiterlesen
Die Schweiz anerkennt wie die meisten Staaten in ihren Gesetzen die Freiheit der Schiedsgerichtsbarkeit (vgl. u.a. ZPO 353). Die Schiedsgerichtsfreiheit bezieht sich auf alle Ansprüche,... weiterlesen
Ausschluss der Öffentlichkeit (geheim) nur eine Instanz / rasche Verfahrensdauer / Kostengünstigkeit Möglichkeit der Vorausbestimmung des Sitzes des Schiedsgerichts (zB neutrale und schiedsfreundliche Schweiz) der... weiterlesen
Bei den Schiedsordnungen wird unterschieden wie bei den Schiedsgerichten nach: Anzahl Richtern Schiedsgericht (Kollegialgericht) Schiedsordnung für Spruchkörper mit mehreren Schiedsrichtern Einzelschiedsrichter Schiedsordnung für Einzelschiedsrichter Bestandesdauer... weiterlesen
Seit Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung am 01.01.2011 wird das materielle Mietrecht (OR) und das mietrechtliche Verfahren (ZPO) vom Bund geregelt. Für Streitigkeiten Miet- und Pachtstreitigkeiten... weiterlesen
Gegen Entscheide der Schlichtungsbehörde steht das Rechtsmittel der Beschwerde offen. Die Schlichtungsbehörde ist nur im Bereich von vermögensrechtlichen Streitigkeiten entscheidkompetent, weshalb nur die Beschwerde an... weiterlesen
Einleitung Optional können die Streitparteien für einen Einigungsversuch unter bestimmten Voraussetzungen auf ein fakultatives Mediationsverfahren ausweichen: Voraussetzungen Antrag Ablauf der Mediation Unabhängigkeit und Vertraulichkeit Genehmigung... weiterlesen
Einleitung Die Durchführung eines Schlichtungsverfahrens ist – wie jedes andere Gerichtsverfahren – kostenpflichtig. Dabei sind die einzelnen Begebenheiten zu erläutern: Grundsatz Kostenlose Schlichtungsverfahren Unentgeltliche Rechtspflege... weiterlesen
Das Schlichtungsverfahren ist durch folgende Prinzipien geprägt: Einfacher Verfahrenszugang Rasches Verfahren Hilfeleistung bei der Gesuchseinreichung Die Erläuterung des Schlichtungsverfahrens folgt folgender Disposition: Anhängigmachung Schlichtungsverfahren Schlichtungsgesuch... weiterlesen
Das Schlichtungsverfahren ist kein freiwilliger Aussöhnungsversuch, sondern es muss grundsätzlich obligatorisch durchlaufen werden (Art. 197 ZPO). In folgenden Fällen geht kein Schlichtungsverfahren voraus (Art. 198... weiterlesen
Das Verfahren vor den Schlichtungsbehörden ist durch den Bund in der Schweizerischen ZPO geregelt. Soweit die ZPO keine Regelung trifft, sind die Kantone für die... weiterlesen
Welche Schlichtungsbehörde für einen konkreten Fall geografisch zuständig ist, ist bundesrechtlich geregelt. Die ZPO enthält Vorschriften über die örtliche Zuständigkeit der Gerichte, welche auch für... weiterlesen
Die ZPO schreibt für das ordentliche und für das vereinfachte Verfahren vor, dass diese grundsätzlich durch ein Schlichtungsverfahren einzuleiten sind. Damit müssen die Kantone entsprechende... weiterlesen
Die Schlichtungsbehörde versucht in formloser Verhandlung, die Parteien zu versöhnen. Den Parteien soll dadurch erleichtert werden, ihre Anliegen vorzutragen. Die Aufgabe der Schlichtungsbehörde besteht darin,... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen des Schlichtungsverfahrens Bundesrecht Bundesverfassung (BV) Zivilprozessordnung (ZPO) Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz (SchKG) Gebührenverordnung SchKG (GebV SchKG) Bundesgerichtsgesetz (BGG) Internationales Privatrechtsgesetz (IPRG) Kantonales Recht Gerichtsorganisationsgesetze... weiterlesen
Zivilverfahren Im Zivilverfahren oder Zivilprozess werden nur zivilrechtliche Ansprüche beurteilt, die sich aus dem Privatrecht ergeben (im Wesentlichen ZGB und OR). Das Zivilprozessrecht dient der... weiterlesen
