Gegen Entscheide der Schlichtungsbehörde steht das Rechtsmittel der Beschwerde offen. Die Schlichtungsbehörde ist nur im Bereich von vermögensrechtlichen Streitigkeiten entscheidkompetent, weshalb nur die Beschwerde an... weiterlesen

Einleitung Optional können die Streitparteien für einen Einigungsversuch unter bestimmten Voraussetzungen auf ein fakultatives Mediationsverfahren ausweichen: Voraussetzungen Antrag Ablauf der Mediation Unabhängigkeit und Vertraulichkeit Genehmigung... weiterlesen

Einleitung Die Durchführung eines Schlichtungsverfahrens ist – wie jedes andere Gerichtsverfahren – kostenpflichtig. Dabei sind die einzelnen Begebenheiten zu erläutern: Grundsatz Kostenlose Schlichtungsverfahren Unentgeltliche Rechtspflege... weiterlesen

Das Schlichtungsverfahren ist durch folgende Prinzipien geprägt: Einfacher Verfahrenszugang Rasches Verfahren Hilfeleistung bei der Gesuchseinreichung Die Erläuterung des Schlichtungsverfahrens folgt folgender Disposition: Anhängigmachung Schlichtungsverfahren Schlichtungsgesuch... weiterlesen

Das Schlichtungsverfahren ist kein freiwilliger Aussöhnungsversuch, sondern es muss grundsätzlich obligatorisch durchlaufen werden (Art. 197 ZPO). In folgenden Fällen geht kein Schlichtungsverfahren voraus (Art. 198... weiterlesen

Das Verfahren vor den Schlichtungsbehörden ist durch den Bund in der Schweizerischen ZPO geregelt. Soweit die ZPO keine Regelung trifft, sind die Kantone für die... weiterlesen

Welche Schlichtungsbehörde für einen konkreten Fall geografisch zuständig ist, ist bundesrechtlich geregelt. Die ZPO enthält Vorschriften über die örtliche Zuständigkeit der Gerichte, welche auch für... weiterlesen

Die ZPO schreibt für das ordentliche und für das vereinfachte Verfahren vor, dass diese grundsätzlich durch ein Schlichtungsverfahren einzuleiten sind. Damit müssen die Kantone entsprechende... weiterlesen

Die Schlichtungsbehörde versucht in formloser Verhandlung, die Parteien zu versöhnen. Den Parteien soll dadurch erleichtert werden, ihre Anliegen vorzutragen. Die Aufgabe der Schlichtungsbehörde besteht darin,... weiterlesen

Gesetzliche Grundlagen des Schlichtungsverfahrens Bundesrecht Bundesverfassung (BV) Zivilprozessordnung (ZPO) Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz (SchKG) Gebührenverordnung SchKG (GebV SchKG) Bundesgerichtsgesetz (BGG) Internationales Privatrechtsgesetz (IPRG) Kantonales Recht Gerichtsorganisationsgesetze... weiterlesen

Zivilverfahren Im Zivilverfahren oder Zivilprozess werden nur zivilrechtliche Ansprüche beurteilt, die sich aus dem Privatrecht ergeben (im Wesentlichen ZGB und OR). Das Zivilprozessrecht dient der... weiterlesen

Schlichtungsverfahren Schlichtungsverfahren = ein dem Hauptverfahren bzw. Erkenntnisverfahren zur Aussöhnung bzw. zur Streitbeilegung unter den Parteien vorgelagertes Verfahren FAQ Zivilprozess Der Zivilprozess ist ein vom... weiterlesen

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