Schiedsgutachten

Schiedsgutachten

Der Befund (Schiedsgutachten) ist den Parteien schriftlich mitzuteilen. Das Schiedsgutachten wird enthalten: Fragestellung Tatsachenfeststellungen Befund und seine Herleitung Schadenshöhe Differenz des Werts der beschädigten Sachen... weiterlesen

Schiedsgutachten

Schiedsgutachterverfahren

Das Schiedsgutachterverfahren wird in der Regel mit folgenden Hilfsmitteln und Hilfspersonen durchgeführt: Mündliche Instruktion zu den tatsächlichen Feststellungen ggf. zu den rechtlichen Voraussetzungen detailliertes Frageschema... weiterlesen

Schiedsgutachten

Schiedsgutachtens-Einsatz

Schiedsgutachten werden oft in Auftrag gegeben bei: Baustreitigkeiten Bauabrechnungsstreitigkeiten Baumängelstreitigkeiten Versicherungsstreitigkeiten Personenschäden Sachschäden Verkehrsunfälle Hagelschäden Produktehaftpflichtangelegenheiten. Weiterführende Informationen Baustreitigkeiten Bauabrechnung | bauabrechnung.ch Baumängel Bauprozess Versicherungsstreitigkeiten Bauwesenversicherungen |... weiterlesen

Schiedsgutachten

Keine offensichtliche Unrichtigkeit

ZPO 189 Ziff. 3, lit. c Wie in vielen Bereichen (Grundbuch, Handelsregister etc.) dürfen bindende Erlasse nur dann hinterfragt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig sind;... weiterlesen

Schiedsgutachten

Keine Parteibevorzugung

ZPO 189 Ziff. 3, lit. c Die Parteibevorzugung widerspricht den Grundsätzen von Unvoreingenommenheit und Unabhängigkeit der Gerichte in der Gewaltenteilung. Parteiische Schiedsgutachten erzeugen daher zu... weiterlesen

Schiedsgutachten

Absenz Ausstandsgrund

ZPO 189 Ziff. 3, lit b Es geht um die Unabhängigkeit: Der beauftragt Sachverständige muss in den Ausstand wenn seine Unparteilichkeit in Frage gestellt ist.... weiterlesen

Schiedsgutachten

Dispositionsfähigkeit

ZPO 189 Ziff. 3, lit. a Schiedsgutachtensfähig sind nur strittige Tatsachen aus Rechtsverhältnissen, über welche die Streitparteien frei verfügen können. IPRG 177 Abs. 1 lässt... weiterlesen

Schiedsgutachten

Bindungswirkung

ZPO 189 Ziff. 3 Die Partei werden durch das Resultat des Schiedsgutachtens gebunden, sofern und soweit die Parteien über das Rechtsverhältnis frei verfügen können, gegen... weiterlesen

Schiedsgutachten

Strittige Tatsache

ZPO 189 Ziff. 1 Das Schiedsgutachten kann sich als Beweismittelsurrogat nur auf Tatsachen und hier auf strittige beziehen. Unbestrittene Tatsachen würden eh nicht zum Beweis... weiterlesen

Schiedsgutachten

Form der Schiedsgutachterabrede

ZPO 189 Ziff. 2 Die Vereinbarung betreffend das Schiedsgutachten bedarf zu ihrer Gültigkeit der Schriftform (OR 13, ZPO 17 Abs. 2 und insbesondere ZPO 189... weiterlesen

Schiedsgutachten

Schiedsgutachterklausel / Schiedsgutachtervertrag

Die Schiedsgutachtensabrede bildet der Oberbegriff für nachgenannte Abreden, die sich durch den Anlass der Parteieinigung unterscheiden (siehe markierten Text). Schiedsgutachtensklausel Die Schiedsgutachtensklausel charakterisiert sich durch... weiterlesen

Schiedsgutachten

Rechtsnatur des Schiedsgutachtens

Der Schiedsgutachtervertrag untersteht dem Auftragsrecht (Mandatsverhältnis) und weist Bezüge zum Prozessrecht auf. Wird die Schiedsgutachterklausel als Beweisvertrag abgefasst, so wird die freie richterliche Beweiswürdigung eingeschränkt.... weiterlesen

Schiedsgutachten

Wirkung des Schiedsgutachtens

Beim Schiedsgutachten wird der Streit dadurch beigelegt, dass der Entscheid des nach objektiven Grundsätzen urteilenden Dritten über die strittigen Tatsachen von den Parteien als verbindlich... weiterlesen

Schiedsgutachten

Ausschliesslichkeit?

Ob die Vereinbarung eines privaten Schiedsgutachtens insofern eine Ausschliesslichkeitswirkung zeitigt als den staatlichen Gerichten die Kompetenz fehlt, den Sachverhalt zu beurteilten, hängt vom Parteiwillen ab.... weiterlesen

Schiedsgutachten

Abgrenzungen

Schiedsabrede / Schiedsvereinbarung Die Schiedsabrede schliesst den staatlichen Rechtsweg aus. Sie ist für den vor dem staatlichen Gericht angehobenen Prozess ein Prozesshindernis. Weiterführende Informationen Schiedsklausel... weiterlesen

Schiedsgutachten

Rechtsgrundlage und Gesetzeswortlaut

Rechtsgrundlage OR 13 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) 189 (ab 01.01.2011 in Kraft) Art. 189 ZPO Schiedsgutachten 1 Die Parteien können vereinbaren, über streitige Tatsachen ein Schiedsgutachten... weiterlesen

Rechtsvorschlag

Exkurs: Betreibungsbeschwerde

Eine Betreibungsbeschwerde ist nur dann möglich und sinnvoll, wenn der Betreibungsbeamte Verfahrensfehler oder formelle Fehler gemacht hat. In Frage kommt z.B. die örtliche Unzuständigkeit des... weiterlesen

Rechtsvorschlag

Was kann ein Gläubiger gegen RV machen?

Rechtsöffnung Forderungsklage Rückzug des Rechtsvorschlages Forderungsabschreibung Forderungsverkauf Rechtsöffnung Der Gläubiger kann beim Gericht am Betreibungsort ein Rechtsöffnungsbegehren stellen, wenn er über einen Rechtsöffnungstitel verfügt. Als... weiterlesen

Rechtsvorschlag

Exkurs: Einrede mangelnden neuen Vermögens

Wurde über den Schuldner der Konkurs durchgeführt, kann er bei neuen Betreibungen für die bis zur Konkurseröffnung bestehenden Forderungen Rechtsvorschlag erheben und gleichzeitig die Einrede... weiterlesen