Prozessrecht allgemein Fristen Anwaltshonorare Rechtsverweigerung Privatgutachten / Parteigutachten Rechtsgutachten Prozessfinanzierungen Forum-Shopping Rechtsvorschlag Rechtsoeffnung Rechtshilfe Amtshilfe Rechtsschutzversicherungen Zivilprozess Zivilprozess Schlichtungsverfahren Arbeitsstreitigkeiten Miet-Schlichtungsverfahren Prozesskaution Nebenintervention Streitverkuendung Sachverstaendigengutachten... weiterlesen
Die Schiedsgutachtensabrede geht in den Fällen einer Universalsukzession (Fusion, Spaltung, Vererbung uam) auf den Rechtsnachfolger über und bleibt für diesen verbindlich. Die Schiedsgutachtensabrede bleibt in... weiterlesen
Allgemeines Grundsätzlich ist auch ein Schiedsgutachten anfechtbar. Anfechtungsgründe Denkbar sind folgende Anfechtungsgründe: Verletzung von (wesentlichen) Verfahrensregeln (> Unverbindlichkeit) Unterlassene Parteianhörung Verletzung von Regeln des Schiedsgutachtensvertrages... weiterlesen
Die Entschädigung des Schiedsgutachters hat auch ohne Vergütungsabrede zu erfolgen wird differenziert in Honorar für die Bemühungen Aufwendungen (Barauslagen, Reisekosten etc.) Ermittlungskosten ist eine Solidarschuld... weiterlesen
Der Befund (Schiedsgutachten) ist den Parteien schriftlich mitzuteilen. Das Schiedsgutachten wird enthalten: Fragestellung Tatsachenfeststellungen Befund und seine Herleitung Schadenshöhe Differenz des Werts der beschädigten Sachen... weiterlesen
Das Schiedsgutachterverfahren wird in der Regel mit folgenden Hilfsmitteln und Hilfspersonen durchgeführt: Mündliche Instruktion zu den tatsächlichen Feststellungen ggf. zu den rechtlichen Voraussetzungen detailliertes Frageschema... weiterlesen
Schiedsgutachten werden oft in Auftrag gegeben bei: Baustreitigkeiten Bauabrechnungsstreitigkeiten Baumängelstreitigkeiten Versicherungsstreitigkeiten Personenschäden Sachschäden Verkehrsunfälle Hagelschäden Produktehaftpflichtangelegenheiten. Weiterführende Informationen Baustreitigkeiten Bauabrechnung | bauabrechnung.ch Baumängel Bauprozess Versicherungsstreitigkeiten Bauwesenversicherungen |... weiterlesen
ZPO 189 Ziff. 3, lit. c Wie in vielen Bereichen (Grundbuch, Handelsregister etc.) dürfen bindende Erlasse nur dann hinterfragt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig sind;... weiterlesen
ZPO 189 Ziff. 3, lit. c Die Parteibevorzugung widerspricht den Grundsätzen von Unvoreingenommenheit und Unabhängigkeit der Gerichte in der Gewaltenteilung. Parteiische Schiedsgutachten erzeugen daher zu... weiterlesen
ZPO 189 Ziff. 3, lit b Es geht um die Unabhängigkeit: Der beauftragt Sachverständige muss in den Ausstand wenn seine Unparteilichkeit in Frage gestellt ist.... weiterlesen
ZPO 189 Ziff. 3, lit. a Schiedsgutachtensfähig sind nur strittige Tatsachen aus Rechtsverhältnissen, über welche die Streitparteien frei verfügen können. IPRG 177 Abs. 1 lässt... weiterlesen
ZPO 189 Ziff. 3 Die Partei werden durch das Resultat des Schiedsgutachtens gebunden, sofern und soweit die Parteien über das Rechtsverhältnis frei verfügen können, gegen... weiterlesen
ZPO 189 Ziff. 1 Das Schiedsgutachten kann sich als Beweismittelsurrogat nur auf Tatsachen und hier auf strittige beziehen. Unbestrittene Tatsachen würden eh nicht zum Beweis... weiterlesen
ZPO 189 Ziff. 2 Die Vereinbarung betreffend das Schiedsgutachten bedarf zu ihrer Gültigkeit der Schriftform (OR 13, ZPO 17 Abs. 2 und insbesondere ZPO 189... weiterlesen
Die Schiedsgutachtensabrede bildet der Oberbegriff für nachgenannte Abreden, die sich durch den Anlass der Parteieinigung unterscheiden (siehe markierten Text). Schiedsgutachtensklausel Die Schiedsgutachtensklausel charakterisiert sich durch... weiterlesen
Der Schiedsgutachtervertrag untersteht dem Auftragsrecht (Mandatsverhältnis) und weist Bezüge zum Prozessrecht auf. Wird die Schiedsgutachterklausel als Beweisvertrag abgefasst, so wird die freie richterliche Beweiswürdigung eingeschränkt.... weiterlesen
Beim Schiedsgutachten wird der Streit dadurch beigelegt, dass der Entscheid des nach objektiven Grundsätzen urteilenden Dritten über die strittigen Tatsachen von den Parteien als verbindlich... weiterlesen
Ob die Vereinbarung eines privaten Schiedsgutachtens insofern eine Ausschliesslichkeitswirkung zeitigt als den staatlichen Gerichten die Kompetenz fehlt, den Sachverhalt zu beurteilten, hängt vom Parteiwillen ab.... weiterlesen
Schiedsabrede / Schiedsvereinbarung Die Schiedsabrede schliesst den staatlichen Rechtsweg aus. Sie ist für den vor dem staatlichen Gericht angehobenen Prozess ein Prozesshindernis. Weiterführende Informationen Schiedsklausel... weiterlesen
Rechtsgrundlage OR 13 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) 189 (ab 01.01.2011 in Kraft) Art. 189 ZPO Schiedsgutachten 1 Die Parteien können vereinbaren, über streitige Tatsachen ein Schiedsgutachten... weiterlesen