Schiedsgutachten werden oft in Auftrag gegeben bei: Baustreitigkeiten Bauabrechnungsstreitigkeiten Baumängelstreitigkeiten Versicherungsstreitigkeiten Personenschäden Sachschäden Verkehrsunfälle Hagelschäden Produktehaftpflichtangelegenheiten. Weiterführende Informationen Baustreitigkeiten Bauabrechnung | bauabrechnung.ch Baumängel Bauprozess Versicherungsstreitigkeiten Bauwesenversicherungen |... weiterlesen
ZPO 189 Ziff. 3, lit. c Wie in vielen Bereichen (Grundbuch, Handelsregister etc.) dürfen bindende Erlasse nur dann hinterfragt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig sind;... weiterlesen
ZPO 189 Ziff. 3, lit. c Die Parteibevorzugung widerspricht den Grundsätzen von Unvoreingenommenheit und Unabhängigkeit der Gerichte in der Gewaltenteilung. Parteiische Schiedsgutachten erzeugen daher zu... weiterlesen
ZPO 189 Ziff. 3, lit b Es geht um die Unabhängigkeit: Der beauftragt Sachverständige muss in den Ausstand wenn seine Unparteilichkeit in Frage gestellt ist.... weiterlesen
ZPO 189 Ziff. 3, lit. a Schiedsgutachtensfähig sind nur strittige Tatsachen aus Rechtsverhältnissen, über welche die Streitparteien frei verfügen können. IPRG 177 Abs. 1 lässt... weiterlesen
ZPO 189 Ziff. 3 Die Partei werden durch das Resultat des Schiedsgutachtens gebunden, sofern und soweit die Parteien über das Rechtsverhältnis frei verfügen können, gegen... weiterlesen
ZPO 189 Ziff. 1 Das Schiedsgutachten kann sich als Beweismittelsurrogat nur auf Tatsachen und hier auf strittige beziehen. Unbestrittene Tatsachen würden eh nicht zum Beweis... weiterlesen
ZPO 189 Ziff. 2 Die Vereinbarung betreffend das Schiedsgutachten bedarf zu ihrer Gültigkeit der Schriftform (OR 13, ZPO 17 Abs. 2 und insbesondere ZPO 189... weiterlesen
Die Schiedsgutachtensabrede bildet der Oberbegriff für nachgenannte Abreden, die sich durch den Anlass der Parteieinigung unterscheiden (siehe markierten Text). Schiedsgutachtensklausel Die Schiedsgutachtensklausel charakterisiert sich durch... weiterlesen
Der Schiedsgutachtervertrag untersteht dem Auftragsrecht (Mandatsverhältnis) und weist Bezüge zum Prozessrecht auf. Wird die Schiedsgutachterklausel als Beweisvertrag abgefasst, so wird die freie richterliche Beweiswürdigung eingeschränkt.... weiterlesen
Beim Schiedsgutachten wird der Streit dadurch beigelegt, dass der Entscheid des nach objektiven Grundsätzen urteilenden Dritten über die strittigen Tatsachen von den Parteien als verbindlich... weiterlesen
Ob die Vereinbarung eines privaten Schiedsgutachtens insofern eine Ausschliesslichkeitswirkung zeitigt als den staatlichen Gerichten die Kompetenz fehlt, den Sachverhalt zu beurteilten, hängt vom Parteiwillen ab.... weiterlesen
Schiedsabrede / Schiedsvereinbarung Die Schiedsabrede schliesst den staatlichen Rechtsweg aus. Sie ist für den vor dem staatlichen Gericht angehobenen Prozess ein Prozesshindernis. Weiterführende Informationen Schiedsklausel... weiterlesen
Rechtsgrundlage OR 13 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) 189 (ab 01.01.2011 in Kraft) Art. 189 ZPO Schiedsgutachten 1 Die Parteien können vereinbaren, über streitige Tatsachen ein Schiedsgutachten... weiterlesen
Eine Betreibungsbeschwerde ist nur dann möglich und sinnvoll, wenn der Betreibungsbeamte Verfahrensfehler oder formelle Fehler gemacht hat. In Frage kommt z.B. die örtliche Unzuständigkeit des... weiterlesen
Kommunikation Ein Schuldner, der Rechtsvorschlag erhoben hat, sollte sich im Klaren darüber sein, dass der Gläubiger mit grösster Wahrscheinlichkeit weitere Verfahrensschritte einleiten wird. Es ist... weiterlesen
Rechtsöffnung Forderungsklage Rückzug des Rechtsvorschlages Forderungsabschreibung Forderungsverkauf Rechtsöffnung Der Gläubiger kann beim Gericht am Betreibungsort ein Rechtsöffnungsbegehren stellen, wenn er über einen Rechtsöffnungstitel verfügt. Als... weiterlesen
Wurde über den Schuldner der Konkurs durchgeführt, kann er bei neuen Betreibungen für die bis zur Konkurseröffnung bestehenden Forderungen Rechtsvorschlag erheben und gleichzeitig die Einrede... weiterlesen
Gerichtsverfahren zur Beseitigung des Rechtsvorschlags Hat der Schuldner Rechtsvorschlag erhoben, muss der Gläubiger den Rechtsvorschlag beseitigen lassen, um die Fortsetzung der Betreibung beantragen zu können.... weiterlesen
Betreibungsrechtliche Wirkungen Mit dem Rechtsvorschlag wird die Betreibung vorläufig gestoppt. Der Gläubiger kann die Betreibung vorläufig nicht fortsetzen. Um die Betreibung fortsetzen zu können, muss... weiterlesen