Subunternehmervertrag

Der Subunternehmervertrag (auch kurz: Subs-Vertrag) als Einzelvertrag charakterisiert sich durch folgende Elemente:

Definition

• Subunternehmervertrag   =         Vertrag, der einen Einzelunternehmer in Verknüpfung mit einem Hauptunternehmer bzw. mit einem Vorunternehmer zur Leistung eines Bauwerkteils verpflichtet (= vertikale Koordination)

Vertragsparteien

Auftraggeber (Bauherr i.w.S.)

• GU oder TU

Unternehmer

• Subunternehmer
  • Unternehmerkette, wenn der GU / TU die Bauleistungen nicht mit eigenem Personal erbringt
    • pro Arbeitsgattung ein Subunternehmer + ein Werkvertrag > alle Subunternehmer > Gesamt-Bauwerk
  • Subunternehmer-Kette
    • Einzelwerkvertrag
      • Werkvertrag pro Arbeitsgattung
      • Die Summe aller Subunternehmer-Werkverträge sollte sicherstellen, dass damit alle Gewerke berücksichtigt sind und damit die Baute gebaut werden kann
    • Grundsatz
      • Ohne Einschränkung im Werkvertrag zwischen GU / TU und Subunternehmer ist dieser berechtigt, die Ausführung seiner Werkleistung einem Dritten (sog. Sub-Subunternehmer) weiter zu übertragen
    • Ausnahme
      • Untervergabe-Verbot im Werkvertrag zwischen GU / TU und Subunternehmer

Leistungsumfang

Funktionale Leistungsumfang

• Teilleistungen bzw. anhand der BKP-Nummern klar umschriebenen Bauleistungen (Arbeitsgattung)

Quantitativer Leistungsumfang

• Leistungsumfang wird in aller Regel zusätzlich durch Devis bestimmt

Werklohn

Quantitativ

• Als Werklohn gilt hier die zwischen GU bzw. TU und Subunternehmer vereinbarte Entschädigung

Vergabe, Quantitativ im Verhältnis zum GU- bzw. TU-Werklohn und Risiken des Bauherrns bei zu später u/o zu teurer Subunternehmer-Vergabe durch den GU / TU

• Der Werklohn sollte in kommerzieller Hinsicht eine gewinnbringende Marge für den GU / TU zulassen, ansonsten auch im Konkursfalle der Bauherr möglicherweise ein Mehr an Pfandsummen der Subunternehmer decken muss, als er den Gesamtwerklohn mit dem GU / TU vereinbart hat

Verhältnis Bauherr / Subunternehmer

Grundsatz (schlichte Koordination)

• Kein Rechtsverhältnis
  • Haupt- und Subunternehmervertrag bleiben rechtlich selbständige Verträge
  • Zwischen dem Bauherrn (Besteller im Hauptvertrag) und dem / den Subunternehmer(n) besteht im Normalfall kein Werkvertragsverhältnis (vgl. BGE 4C.28/2007, Erw. 4.1 f.; ferner: Art. 29 Abs. 2 SIA-Norm 118)
• Kein Weisungsrecht
  • Der Bauherr hat gegenüber dem Subunternehmer kein Weisungsrecht

Ausnahmen (Verknüpfung)

• Verhältnis Bauherr / Subunternehmer
  • Vertragliche Verbindung von Bauherr und Subunternehmer nur, wenn dies im Hauptvertrag vereinbart wurde
    • Verknüpfungsmittel
      • Verknüpfungsklausel
      • Aufschiebende oder auflösende Bedingung (OR 151)
• Konkurs des GU / TU
  • Ablösung von Subunternehmer-Bauhandwerkerpfandrechten durch den Bauherrn (Grundeigentümer)

Bauhandwerkerpfandrecht

• Eintragungsanspruch, Doppelzahlungsgefahr und praktisches Vorkehren (Auszahlungsüberwachung etc.)
  • Subunternehmer

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

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