Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Auslagen
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Nichtige Vereinbarungen

Unzulässige und damit nichtige Abreden sind: Verpflichtung des Arbeitnehmers, für die Verbindlichkeiten aus Geschäftskreditkarten-Gebrauch solidarisch mit dem Arbeitgeber einzustehen Vgl. BGE 124 III 305, Erw.... weiterlesen

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Notwendige Auslagen

Der Auslagenersatz muss in einem Zusammenhang mit der durch den Arbeitnehmer getätigten Arbeitsleistung stehen und notwendige Aufwendungen decken: Voraussetzungen Umfang der Ersatzpflicht Personen- oder Sachschäden... weiterlesen

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Auslagen-Ersatzanspruch

Der Auslagenersatzanspruch wird weitgehend durch das Gesetz bestimmt: Grundsatz von OR 327a Notwendige Auslagen Voraussetzungen Umfang der Ersatzpflicht Personen- oder Sachschäden Persönlicher Unterhalt?... weiterlesen

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Begriff

Als Spesen (auch „Auslagen“) bezeichnet man vom Arbeitnehmer im Interesse des Arbeitgebers, d.h. in eigenem Namen, aber auf Rechnung des Arbeitgebers getätigte Auslagen, die ihm... weiterlesen

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Motive

Tragung von Spesen und Berufsauslagen des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber Weiterführende Informatonen Begriff... weiterlesen

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Ziele

Kostenfreihaltung des Arbeitnehmers Überbindung der Auslagen bzw. Spesen an den risiko-tragenden Arbeitgeber Weiterführende Informatonen Begriff... weiterlesen

Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

SchKG-Gebühren für Betreibungsrückzug

Gebührenerlass nur wo in SchKG + GebV SchKG vorgesehen Das Bundesgericht hob in einem Gebührenstreit zwischen der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) und dem Betreibungsamt... weiterlesen

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Muster: Spesenabrede

Muster: Pauschalspesen-Abrede Arbeitsvertrag zwischen X und Y Präambel 1. 2. … Vereinbarung 1. 2. … 32. … 33. Spesenvergütung / Pauschalspesen Der Arbeitnehmer hat Anspruch... weiterlesen

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Checklisten

Checkliste: Auslagen-Überblick Auslagen-Überblick Gegenstand Kostentragung / Verantwortung Auslagenersatz Gesetz Arbeitsgeräte + Material     OR 327 Arbeitgebergeräte Arbeitgeber — Arbeitnehmer-geräte Arbeitgeber Grundsatz angemessene Entschädigung Ausnahme... weiterlesen

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Fazit

Bei den Auslagen (auch „Spesen“ genannt) differenziert der Gesetzgeber zivilrechtlich mehr nach dem Entstehungsgrund (Arbeitsgeräte, Auslagen im Allgemeinen und Motorfahrzeuge) und nach der Fälligkeit. Nicht... weiterlesen

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Auslagen und Steuern

Ausgangslage für die steuerlichen Aspekte von Auslagen und Spesen bilden die Regeln des Arbeitsrechts [OR 327 ff.]. Spesenentschädigung sind Leistungen, die dem Steuerpflichtigen im Zusammenhang... weiterlesen

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Verjährung

Auslagenersatz-Forderungen des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber In Lehre und Rechtsprechung ist umstritten*), ob für den Auslagenersatz die 5- oder die 10-jährige Verjährungsfrist massgebend ist, wobei... weiterlesen

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Fälligkeit

nach Gesetz (keine andere Abrede und keine Usanz) sofort [vgl. OR 327c Abs. 1] andere Abrede gemäss Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zB im Arbeitsvertrag... weiterlesen

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Abrechnung und Nachweis

Abrechnungsobliegenheit für Auslagen Arbeitnehmer Nachweisobliegenheit für Entstehung der Auslagen Arbeitnehmer Nachweisobliegenheit für Höhe der Auslagen Arbeitnehmer Nachweisart je nach Abrede zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer keine... weiterlesen

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Vorschusspflicht

Definition Vorschusspflicht   =   Vorauszahlung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, akonto Auslagenersatz Grundlagen OR 327c Abs. 2 OR 362 Abs. 1 Voraussetzung Regelmässige Auslagen Umfang Mindestens... weiterlesen

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Auslagen für Motorfahrzeuge

Einverständnis des Arbeitgebers für die Benützung eines Motorfahrzeugs bei der Arbeit (unabhängig davon, ob Arbeitgeberfahrzeug oder Arbeitnehmerfahrzeug) Form ausdrücklich stillschweigend konkludent Einwilligungsnachweis Arbeitnehmer [vgl. ZGB... weiterlesen

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Vertrauensspesen

Definition Vertrauensspesen   =   Auslagen von Aussendienstmitarbeitern und leitenden Angestellten, die in Ausübung geschäftlicher Tätigkeit für Repräsentation, Akquisition und Pflege von Kundenbeziehungen entstanden sind, wobei für... weiterlesen