Nichtige Vereinbarungen
Unzulässige und damit nichtige Abreden sind: Verpflichtung des Arbeitnehmers, für die Verbindlichkeiten aus Geschäftskreditkarten-Gebrauch solidarisch mit dem Arbeitgeber einzustehen Vgl. BGE 124 III 305, Erw.... weiterlesen
Unzulässige und damit nichtige Abreden sind: Verpflichtung des Arbeitnehmers, für die Verbindlichkeiten aus Geschäftskreditkarten-Gebrauch solidarisch mit dem Arbeitgeber einzustehen Vgl. BGE 124 III 305, Erw.... weiterlesen
Oft meinen Arbeitnehmer, Aufwendungen für ihren persönlichen Unterhalt würden auch unter die vom Arbeitgeber zu ersetzenden Auslagen fallen. Hiezu ist folgendes zu bemerken: Gegenstand des... weiterlesen
Der Auslagenersatz muss in einem Zusammenhang mit der durch den Arbeitnehmer getätigten Arbeitsleistung stehen und notwendige Aufwendungen decken: Voraussetzungen Umfang der Ersatzpflicht Personen- oder Sachschäden... weiterlesen
Der Arbeitgeber hat dem Arbeitnehmer die für die Ausführung der Arbeiten notwendigen Auslagen zu ersetzen.... weiterlesen
Der Auslagenersatzanspruch wird weitgehend durch das Gesetz bestimmt: Grundsatz von OR 327a Notwendige Auslagen Voraussetzungen Umfang der Ersatzpflicht Personen- oder Sachschäden Persönlicher Unterhalt?... weiterlesen
Als Spesen (auch „Auslagen“) bezeichnet man vom Arbeitnehmer im Interesse des Arbeitgebers, d.h. in eigenem Namen, aber auf Rechnung des Arbeitgebers getätigte Auslagen, die ihm... weiterlesen
Tragung von Spesen und Berufsauslagen des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber Weiterführende Informatonen Begriff... weiterlesen
Kostenfreihaltung des Arbeitnehmers Überbindung der Auslagen bzw. Spesen an den risiko-tragenden Arbeitgeber Weiterführende Informatonen Begriff... weiterlesen
Gebührenerlass nur wo in SchKG + GebV SchKG vorgesehen Das Bundesgericht hob in einem Gebührenstreit zwischen der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) und dem Betreibungsamt... weiterlesen
Muster: Pauschalspesen-Abrede Arbeitsvertrag zwischen X und Y Präambel 1. 2. … Vereinbarung 1. 2. … 32. … 33. Spesenvergütung / Pauschalspesen Der Arbeitnehmer hat Anspruch... weiterlesen
Checkliste: Auslagen-Überblick Auslagen-Überblick Gegenstand Kostentragung / Verantwortung Auslagenersatz Gesetz Arbeitsgeräte + Material OR 327 Arbeitgebergeräte Arbeitgeber — Arbeitnehmer-geräte Arbeitgeber Grundsatz angemessene Entschädigung Ausnahme... weiterlesen
Bei den Auslagen (auch „Spesen“ genannt) differenziert der Gesetzgeber zivilrechtlich mehr nach dem Entstehungsgrund (Arbeitsgeräte, Auslagen im Allgemeinen und Motorfahrzeuge) und nach der Fälligkeit. Nicht... weiterlesen
Ausgangslage für die steuerlichen Aspekte von Auslagen und Spesen bilden die Regeln des Arbeitsrechts [OR 327 ff.]. Spesenentschädigung sind Leistungen, die dem Steuerpflichtigen im Zusammenhang... weiterlesen
Auslagenersatz-Forderungen des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber In Lehre und Rechtsprechung ist umstritten*), ob für den Auslagenersatz die 5- oder die 10-jährige Verjährungsfrist massgebend ist, wobei... weiterlesen
nach Gesetz (keine andere Abrede und keine Usanz) sofort [vgl. OR 327c Abs. 1] andere Abrede gemäss Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zB im Arbeitsvertrag... weiterlesen
Abrechnungsobliegenheit für Auslagen Arbeitnehmer Nachweisobliegenheit für Entstehung der Auslagen Arbeitnehmer Nachweisobliegenheit für Höhe der Auslagen Arbeitnehmer Nachweisart je nach Abrede zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer keine... weiterlesen
Definition Vorschusspflicht = Vorauszahlung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, akonto Auslagenersatz Grundlagen OR 327c Abs. 2 OR 362 Abs. 1 Voraussetzung Regelmässige Auslagen Umfang Mindestens... weiterlesen
Einverständnis des Arbeitgebers für die Benützung eines Motorfahrzeugs bei der Arbeit (unabhängig davon, ob Arbeitgeberfahrzeug oder Arbeitnehmerfahrzeug) Form ausdrücklich stillschweigend konkludent Einwilligungsnachweis Arbeitnehmer [vgl. ZGB... weiterlesen
Definition Vertrauensspesen = Auslagen von Aussendienstmitarbeitern und leitenden Angestellten, die in Ausübung geschäftlicher Tätigkeit für Repräsentation, Akquisition und Pflege von Kundenbeziehungen entstanden sind, wobei für... weiterlesen
Definition Spesenpauschale (auch: Pauschalspesen) = Zum vornherein für die Arbeitsauslagen vereinbarter Pauschalbetrag, für dessen Geltendmachung der Arbeitnehmer keine Spesenabrechnung vorzulegen hat Grundlagen Gesetz [OR 327a... weiterlesen