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Bei einer sog. „Naturaleinziehung“ nach StGB 70 Abs. 1 werden die Vermögenswerte aus dem Vermögen des Einziehungsbetroffenen ausgeschieden und durch das Einziehungsurteil direkt, d.h. durch... weiterlesen

Konkurs: Eigentumsansprache an Geld Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 03.03.1987 » Gerichtsurteil als PDF herunterladen Quelle Mitteilungsblatt Nr. 36 – März 1988 des Vereins der... weiterlesen

Urteilsabschrift (Konkurs: Eigentumsansprache an Geld) Checkliste Aussonderung: Vermögenswerte Checkliste Aussonderung: Klageelemente... weiterlesen

» Checkliste als PDF herunterladen Definition Klage auf Dritteigentumsausscheidung aus der Konkursmasse Grundlagen SchKG 242 Abs. 2 Zivilprozessordnung (ZPO) Wirkung Konkursrechtliche Klage mit Reflexwirkung auf... weiterlesen

» Checkliste als PDF herunterladen   Mit der Aussonderungsklage kann ein Drittansprecher im wesentlichen alle Rechte geltend machen, die ein konkursrechtliche Verwertung ausschliessen, wie: Eigentumsrecht... weiterlesen

Literatur AMONN KURT / WALTHER FRIDOLIN, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9., vollständig aktualisierte Auflage, Bern 2013, § 45 N 28 ff., S. 419 ff.... weiterlesen

Zu den Aussonderungsgegenständen gibt es folgendes zu bemerken: Grundstücke Bewegliche Sachen Forderungen und sonstige Ansprüche Der Streit über das bessere Recht an einer nicht in... weiterlesen

Will der mittels Verfügung abgewiesene Eigentumsansprecher den Entscheid der Konkursverwaltung nicht akzeptieren, hat er einen sog. „Aussonderungs-Prozess zu führen. Die Einzelheiten zur Klageerhebung und zur... weiterlesen

Wird durch einen oder mehrere Konkursgläubiger die Abtretung der Rechtsansprüche der Masse verlangt, so hat die Konkursverwaltung bei Bestreitung der Eigentumsansprache wie folgt vorzugehen: An... weiterlesen

Will die Konkursverwaltung die Eigentumsansprache des Dritten nicht anerkennen, so hat sie ihm gegenüber eine „Klagefristansetzung“ nach SchKG 242 Abs. 2 folgenden Inhalts vorzunehmen: Genaue... weiterlesen

Will die Konkursverwaltung die Eigentumsansprache des Dritten anerkennen, so ergeben sich folgende Voraussetzungen: Grundsatz Ordentliches Konkursverfahren Erfordernis der Zustimmung der zweiten Gläubigerversammlung Vgl. KOV 48... weiterlesen

Die Konkursverwaltung kann – ungeachtet der Normen von KOV 47 – KOV 50 – Vermögenswerte unter folgenden Voraussetzungen sofort herausgeben: Zum vorneherein bewiesenes Eigentum des... weiterlesen

Die Verfügung betreffend einer Eigentumsansprache bzw. Aussonderung charakterisiert sich wie folgt: Definition besondere schriftliche Mitteilung an den Eigentumsansprecher vgl. KOV 46 Grundlagen KOV 46 KOV... weiterlesen

Die Konkursverwaltung tut gut daran, sich im Vorfeld ihrer Entscheidung über Aussonderung bzw. Herausgabe den Drittansprecher aufzufordern, Beweismittel einzureichen: Aufforderung an den Drittansprecher Dokumentierungsaufforderung Konkursverwaltung... weiterlesen

Eigentumsanspruch oder gesetzlicher Aussonderungsgrund Mit der Aussonderungsklage kann ein Drittansprecher vor allem alle Rechte geltend machen, die ein konkursrechtliche Verwertung ausschliessen, wie: Eigentumsrecht ZGB 641... weiterlesen

Im Regelfall geht die Eigentumsansprache (auch: Anmeldung des Aussonderungsanspruchs) vom Drittansprecher aus. Die Eigentumsansprache kann auch durch den Konkursiten motiviert werden. Im Einzelnen ergibt sich:... weiterlesen

Einleitung Die Aussonderung ist in zweierlei Hinsicht abzugrenzen: Aufsichtsbeschwerde Kollokationsklage Aufsichtsbeschwerde Grundsätzlich ist die Nichtbeachtung formeller Vorschriften bei der Durchführung des Aussonderungsverfahrens mittels Beschwerde zu... weiterlesen

Das Admassierungs-Vorverfahren stützt sich auf folgende Grundlagen: SchKG 242 Abs. 1 KOV 45 – KOV 54  ... weiterlesen