Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Dienstbarkeit
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Steuern

Die steuerlichen Implikationen von Dienstbarkeiten orientieren sich an Belastungsart, Art der Gegenleistung und Entschädigungszeitpunkt: GRUNDDIENSTBARKEITEN Wegrechte, Durchleitungsrechte, Pflanzrechte, Baubeschränkungen, u.dgl. Einräumungsentschädigung =   Gewinnrealisation von Eigentumsrechten... weiterlesen

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Untergang / Löschung

Der Untergang einer Dienstbarkeit wird durch folgende Untergangsgründe bzw. nachgenannte Verfahren bestimmt durch: Untergangsgründe Löschung mit oder ohne Gegenleistung Dienstbarkeitslöschung beim Grundbuchamt Richterliche Dienstbarkeitsablösung  Untergangsgründe... weiterlesen

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Belastung

Persönliche Dienstbarkeiten können unter bestimmten Voraussetzungen mit beschränkten dinglichen Rechten belastet werden Unverselbständigte Personaldienstbarkeiten Beschränkte dingliche Rechte als Belastungen Zedierbarkeit der Nutzniessung Pfandrecht (Forderungspfandrecht [vgl.... weiterlesen

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Übertragung

Hinsichtlich der Übertragung von Dienstbarkeiten ist folgendes festzuhalten: Grunddienstbarkeit Grunddienstbarkeiten folgen dem juristischen Schicksal des berechtigten Grundstücks Eine Grunddienstbarkeit kann nicht als Grundstück ins Grundbuch... weiterlesen

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Abänderung

Die Parteien können übereinkommen, die mängelfrei und gültig begründete Dienstbarkeit abzuändern. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit sind folgende Änderungen denkbar:  Umgestaltung einer Grund- in eine Personaldienstbarkeit... weiterlesen

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Mobilfunkantennen

Funktion Beschränktes dingliches Recht auf Bau und Fortbestand einer Mobilfunkantenne Bedeutung flächendeckend in der Schweiz verbreitet Ausgestaltung Grundlage Keine besondere gesetzliche Regelung Massgeblichkeit der allgemeinen... weiterlesen

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Notwegrecht

Damit ein Grundeigentümer ein Notweg-Anspruch gemäss ZGB 694 besitzt, haben folgende Voraussetzungen erstellt zu sein: Kein Enteignungsanspruch Keine Situation , wo der der das Notwegrecht... weiterlesen

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Kantonale Wegrechte

Den Kantonen steht aufgrund der Delegationsnorm ZGB 695 die Gesetzgebungskompetenz zu für:  Betretungsrecht des Nachbargrundstücks Recht des Grundeigentümers das nachbarliche Grundstück zu betreten, zwecks Bewirtschaftung... weiterlesen

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Vertragliches Wegrecht

Funktion Beschränktes dingliches Recht, auf Benutzung eines bestehenden Weges (Fussweg oder Fuss- und Fahrweg?) Bedeutung Verbreitung sehr verbreitet, wegen der erst spät eingeführten Raumordnung in... weiterlesen

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Wegrecht

Beim Wegrecht werden vier Arten Wege unterschieden: Vertragliches Wegrecht Bundesrechtliche Wegrechte Kantonale Wegrechte Notwegrecht... weiterlesen

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Notleitungsrecht

Damit ein Grundeigentümer ein Notleitungs-Anspruch gemäss ZGB 691 Abs. 1 besitzt (sog. nachbarrechtliches Durchleitungsrecht), haben folgende Voraussetzungen erstellt zu sein: Kein Enteignungsanspruch Keine Situation ,... weiterlesen

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Leitungsrecht

Terminus „Leitungsrecht“ Der Begriff „Leitungsrecht“ ist ein Oberbegriff, der abgesehen vom grundsätzlichen Dienstbarkeitsinhalt nichts aussagt. Gesetzliches Leitungsrecht Die „Leitungen“ sind in ZGB 676 gesetzlich geregelt:... weiterlesen

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Grenzbaurecht

Der Berechtigte hat nur (aber immerhin) das Recht, seine Baute auf seinem Grundstück in Unterschreitung des gesetzlichen Mindestabstands (sofern und soweit das kantonale Einführungsgesetz [EGzZGB]... weiterlesen

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Näherbaurecht

Der Berechtigte hat nur (aber immerhin) das Recht, seine Baute auf seinem Grundstück in Unterschreitung des gesetzlichen Mindestabstands (sofern und soweit das kantonale Einführungsgesetz [EGzZGB]... weiterlesen

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Baubeschränkung

Funktion Beschränktes dingliches Recht auf Baubeschränkung Bedeutung gelegentlich anzutreffen Motive Sicherung eines Näherbaus Aussichtssicherung uam Anwendungsfälle bei gestückelten Grundstücken, deren Grenzfestlegung nicht in einem Quartierplanverfahren... weiterlesen

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Bauverbot

Funktion Beschränktes dingliches Recht auf Bauverbot Bedeutung gelegentlich anzutreffen Motive Sicherung eines Näher- oder Grenzbaus Aussichtssicherung uam Anwendungsfälle bei gestückelten Grundstücken, deren Grenzfestlegung nicht in... weiterlesen