(mit real-obligatorischer Verpflichtung) Neben der Duldungs- oder Unterlassungspflicht kann oder ist nach neuem Recht von ZGB 730 Abs. 2 (weiterer Satz) auch die nebensächliche Leistungspflicht... weiterlesen
Oft benötigt der Dienstbarkeitsberechtigte weitere Dienstbarkeitsrechte um den Basis-Dienstbarkeitsinhalt ausüben zu können. Beispiele Zugangsrecht, um die Heizzentrale auf dem belasteten Grundstück (mit-)betreiben zu können Zufahrtsrecht,... weiterlesen
Die Dienstbarkeitsberechtigung muss von Nutzen sein für: berechtigte Person (Personaldienstbarkeit) Vorteil aus Grundstücksnutzen berechtigte Grundstück (Grunddienstbarkeit) Vorteil der Grunddienstbarkeit muss in einem direkten Zusammenhang mit... weiterlesen
Gemäss ZGB 730 Abs. 1 darf eine Dienstbarkeit nur insofern belasten, als der belastete Eigentümer bei einer Positiven Dienstbarkeit lediglich bestimmte Eingriffe in sein Eigentumsrecht... weiterlesen
Eine Dienstbarkeit hat zum Inhalt Eigentumsbeschränkung Beschränkung der Sachnutzung Einschränkung des belasteten Eigentümers in der Ausübung der Eigentumsrechte (und nicht bloss seiner persönlicher Betätigungsfreiheit) Positive... weiterlesen
Die Dienstbarkeiten können aufgrund ihres Inhalts in zwei Gruppen unterteilt werden: Positive Dienstbarkeit (Dulden) Benutzungsrecht auf der einen Seite und Beschränkung auf der andern Seite... weiterlesen
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Gemäss ZGB 743 besteht die Dienstbarkeit bei einer Teilung des Grundstücks für alle Teile weiter (vgl. auch ZGB 743 Abs. 1). Die Dienstbarkeit der Teile... weiterlesen
Haben sich die Verhältnisse verändert und ist daher die Belastungsstelle anzupassen, finden die Regeln von ZGB 742 Anwendung: Grundsatz Für die Verlegung einer Dienstbarkeit wird... weiterlesen
ZGB 742 – ZGB 743 (ZGB 744 wurde per 01.01.2012 aufgehoben) Art. 742 ZGB III. Verlegung der Belastung 1 Wird durch die Ausübung der... weiterlesen
Grunddienstbarkeiten Der Dienstbarkeitsberechtigte verfügt über verschiedene Abwehrbehelfe: Besitzesschutz Selbsthilfe Der Dienstbarkeitsberechtigte hat die Befugnis, alles zu tun, was zur Erhaltung und Ausübung der Dienstbarkeit notwendig... weiterlesen
Die Zwangsverwertung eines Grundstücks kann auf Grundlage verschiedenen Ursprungs erfolgen: Betreibung auf Pfändung Betreibung Betreibung auf Pfändung Pfändung Betreibung auf Pfandverwertung (i.d.R. ein pfandbelastetes Grundstück)... weiterlesen
Vertragliche Haftung Die vertragliche Haftung kann verschiedenen Ursprungs sein: Verpflichtung, den Dienstbarkeitsvertrag durch grundbuchlichen Vollzug zu erfüllen Anspruch aus Haftung des Grundeigentümers nach ZGB 679... weiterlesen
Berechtigter Verwirklichung eines (Immobilien- oder Nutzungs-)Projektes unter Einbindung des belasteten Grundstücks Immobilienveräusserung gegen Einräumung einer Nutzniessung oder eines Wohnrechts [sog. Vorbehaltsnutzung] Belasteter Entschädigung für die... weiterlesen
Berechtigter (partielle) Herrschafts- oder Vorzugsstellung beim belasteten Grundstück Anspruch auf ein Dulden oder Unterlassen durch den belasteten Eigentümer Belasteter Unterordnung unter Herrschaft bzw. Willen des... weiterlesen
Der Inhalt der Grunddienstbarkeiten kann von den Dienstbarkeitsbeteiligten weitgehend frei bestimmt werden. Der unter Dienstbarkeits-Arten genannte „Grundsatz der Typenfixierung“ gilt beim Grunddienstbarkeits-Inhalt nicht. Trotzdessen darf... weiterlesen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte beraten Sie gerne in Ihren Dienstbarkeitsanliegen wie Dienstbarkeits-Errichtung, -Ausübung, -Auslegung, -Änderung, -Verlegung, -Übertragung, -Belastung und –Untergang sowie einer allf. Besteuerung Unterstützen können... weiterlesen
Tipp: Lassen Sie die Dienstbarkeit bei Begründung, bei veränderten Verhältnissen, namentlich vor Gewärtigung einer Mehrbelastung, und bei dahingefallenem Interesse prüfen! Dienstbarkeitsbeteiligte vernachlässigen oft den Zeitenlauf,... weiterlesen
Gegenstand Neubau Recht, zu bauen und das Bauwerk fortbestehen zu lassen Bestehendes Bauwerk (Baurechtsbegründung zulässig) Recht, bestehendes Bauwerk fortbestehen zu lassen Begründung Öffentliche Beurkundung des... weiterlesen
Erschliessungseinrichtungen Verbreitung für Erschliessungsanlagen (Elektroverteilerkasten, Telecom-Verteiler uam Baurecht für Kleinbauten Fertiggaragen, Carports usw. auf dem Nachbargrundstück [vgl. BGE vom 06.08.1985, in: Pra 1986 Nr .12]... weiterlesen
