Grossbanken-Fusion: Der Arbeitnehmerschutz
Beim Stellenabbau ist der «Arbeitnehmerschutz», der nachfolgend erläutert wird, ein prioritäres und wichtiges Thema.... weiterlesen
Informationen zum Thema LAWNEWScriminal in der Schweiz
Grossbanken-Fusion: Die Fusion
Die Übernahme der CS durch die UBS bringt für die Mitarbeitenden der Credit Suisse während der nächsten Monate eine Zeit der Unsicherheit.... weiterlesen
Massnahmen gegen einen Schüler wegen Kopftritts gegen Mitschüler: Grosses Ermessen der Schulleitung
Beim Massnahme-Entscheid, ob das Fehlverhalten disziplinarisch zu ahnden ist und welche Disziplinarmassnahmen zu verhängen sind, steht der Schulleitung ein Entschliessungs- und Auswahlermessen zu.... weiterlesen
Ausländisches Insolvenzverfahren: Verzicht auf Durchführung des Hilfskonkursverfahrens in der Schweiz
Beantragt eine ausländische Konkursverwaltung anlässlich der Anerkennung des ausländischen Konkursdekrets gestützt auf den seit 01.01.2019 in Kraft befindlichen Art. 174a IPRG den Verzicht auf die... weiterlesen
Covid-19-Kredite: BR passt Zinsen per 01.04.2023 an
Der Bundesrat (BR) hat am 29.03.2023 beschlossen, die Zinssätze für die ausstehenden Covid-19-Kredite per 31.03.2023 zu erhöhen... weiterlesen
Neues Direktforderungsrecht des Geschädigten gegen den Haftpflichtversicherer des Schädigers
Am 01.01.2022 trat das revidierte Versicherungsvertragsgesetz (VVG) in Kraft. Wir picken eine für Geschädigte wichtige Neuerung heraus: Art. 60 Abs. 1bis VVG.... weiterlesen
Alexandra Jungo / Christiana Fountoulakis: Liegenschaften, Unternehmen, Vorsorge und Unterhalt in der Familie
Das 11. Symposium zum Familienrecht 2021 fand am 09./10.09.2021 an der Universität Freiburg statt. Es wurden im Hinblick auf eine Scheidung, aber auch schon für... weiterlesen
Mietobjektrückgabe und Schlüsselverlust
Das komplette Schliesssystem eines Bürogebäudes ist nur zu ersetzen, wenn aufgrund eines Schlüsselverlusts ein ernstzunehmendes Sicherheitsrisiko vorliegt.... weiterlesen
Ehelicher Unterhalt: Zeitliche Dauer
Der «eheliche Unterhalt» ist im Unterschied zum «Scheidungsunterhalt» nicht zeitlich begrenzt; bis zum Zeitpunkt der Ehescheidung geschuldet, sofern und soweit der andere Ehegatte den gebührenden... weiterlesen
Vorübergehende Abwesenheit des Betreibungsschuldners
Da der Betreibungsschuldner seinen Wohnsitz im Kanton Bern während seines mehrmonatigen Kuraufenthalts im Ausland nicht aufgegeben hat...... weiterlesen
Kündigung wegen Covid-19-Impfverweigerung: Beschwerden von vier Berufsmilitärs abgewiesen
Das Bundesgericht (BGer) hat die Beschwerden von vier ehemaligen Berufsmilitärs des Kommandos Spezialkräfte der Schweizer Armee abgewiesen... weiterlesen
Denis Piotet: Schweizerisches Privatrecht Die beschränkten dinglichen Rechte im Allgemeinen, die Dienstbarkeiten und Grundlasten
Das Schweizerische Sachenrecht gilt als beständiges Rechtsgebiet mit soliden Prinzipien. Gleichwohl ist dieser Gesetzteil Änderungen unterworfen.... weiterlesen
Auslegung einer Grunddienstbarkeit: Realobligatorische Verpflichtung zur Wegerstellung durch den belasteten Grundeigentümer?
ZGB 730 Abs. 2; ZGB 738; SchlTzZGB 21 Abs. 2 Die Verpflichtung zu einer Leistung kann mit einer Dienstbarkeit nebensächlich verbunden werden, als sog. „Nebenleistungspflicht“.... weiterlesen
Uber B.V. + Rasier Operations B.V. sind für «Uber-Fahrer» AHV-pflichtig
Die niederländische «Uber B.V.» muss als Arbeitgeberin mit Betriebsstätte in der Schweiz für das Jahr 2014 AHV-Beiträge für die Fahrer bezahlen von: UberX, UberBlack und... weiterlesen
BR traf Entscheide zu «variablen Vergütungen» bei der Credit Suisse
Vorläufige Sistierung der «variablen Vergütungen» für GJ 2022 und folgende Der Bundesrat (BR) hat zur Kenntnis genommen, dass das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) mittels Verfügung an... weiterlesen
Betreibungsort: Kein Wohnsitz-Research durch Betreibungsamt
SchKG 46 Es ist nicht die Aufgabe des Betreibungsamtes, den Wohnsitz des Schuldners ausfindig zu machen, sondern die Sache des Gläubigers. Quelle Aufsichtsbehörde Basel-Stadt vom... weiterlesen
Credit Suisse: Die Informationen zur Übernahme durch die UBS + zur Sicherung der Finanzmarktstabilität
Anwendung von Notrecht durch den BR Der Bundesrat (BR) begrüsste vergangenen Sonntag, den 19.03.2023, wie auch aus der Medienkonferenz von 19.30 Uhr zu erfahren war,... weiterlesen
Kürzung des Honorars der unentgeltlichen Rechtsvertreterin?
ZPO 117 ff.; § 23 AnwGebV ZH Das rechtliche Gehör im Falle einer Honorarkürzung ist der unentgeltlichen Rechtsvertreterin zwingend zu gewähren, wenn sich der Entschädigungsantrag... weiterlesen
Credit Suisse: BankG 10a lässt Bonus-Stopp zu!
FDP-Ständerat Andrea Caroni (AR) zeigte sich bereits am SO 19.03.2023 irritiert. Er meldete, das Bankengesetz lasse eine Boni-Kürzung zu.... weiterlesen
Credit Suisse: Von der Vorzeigebank zum Sanierungsfall
Die Ethik und eine Chronologie Die Einleitung Unser Redaktionsteam befasste sich am Rande mit der Causa «Credit Suisse» mit deren Herkunft und ihren Problemen, namentlich... weiterlesen
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