Google, Facebook, YouTube, Twitter & Co.: BR will Regulierung
Die Schweizer Bevölkerung soll gegenüber grossen Kommunikationsplattformen mehr Rechte erhalten und von diesen Transparenz einfordern können.... weiterlesen
Informationen zum Thema LAWNEWScriminal in der Schweiz
Erwerbstätige aus Drittstaaten: Erleichterte Bewilligungsverfahren
Qualifizierte Erwerbstätige aus Drittstaaten erhalten in der Schweiz eine Arbeitsbewilligung, und aber nur unter bestimmten Bedingungen.... weiterlesen
Grossbanken-Fusion: Die Arbeitnehmerversetzung
Die mildeste Veränderungsform für die Arbeitsverhältnisse ist eine «Versetzung», die nachfolgend kurz erläutert wird.... weiterlesen
Andreas Glarner / Tamar Teves FinTech, DLT und Blockchain
Die neuen Technologien FinTech, DLT (distributed ledger technology), Blockchain und Digital Assets sind Themen, welche auch am Schweizer Finanzplatz eine immer wichtigere Rolle spielen.... weiterlesen
Anfechtung eines Stockwerkeigentümerversammlungsbeschlusses: Beginn des Fristenlaufs
Lässt sich ein Stockwerkeigentümer an der Stockwerkeigentümerversammlung durch die StWE-Verwaltung vertreten, so beginnt die Anfechtungsfrist... weiterlesen
Höchstzins für Konsumkredite steigt per 01.05.2023 um 1% p.a.
Der Höchstzinssatz für Konsumkredite steigt per 01.05.2023 um 1% p.a. Er beträgt ab dann für: Barkredite: 11 % p.a. (2022: 10 % p.a.), Überziehungskredite: 13... weiterlesen
Grossbanken-Fusion: Der Arbeitnehmerschutz
Beim Stellenabbau ist der «Arbeitnehmerschutz», der nachfolgend erläutert wird, ein prioritäres und wichtiges Thema.... weiterlesen
Grossbanken-Fusion: Die Fusion
Die Übernahme der CS durch die UBS bringt für die Mitarbeitenden der Credit Suisse während der nächsten Monate eine Zeit der Unsicherheit.... weiterlesen
Massnahmen gegen einen Schüler wegen Kopftritts gegen Mitschüler: Grosses Ermessen der Schulleitung
Beim Massnahme-Entscheid, ob das Fehlverhalten disziplinarisch zu ahnden ist und welche Disziplinarmassnahmen zu verhängen sind, steht der Schulleitung ein Entschliessungs- und Auswahlermessen zu.... weiterlesen
Ausländisches Insolvenzverfahren: Verzicht auf Durchführung des Hilfskonkursverfahrens in der Schweiz
Beantragt eine ausländische Konkursverwaltung anlässlich der Anerkennung des ausländischen Konkursdekrets gestützt auf den seit 01.01.2019 in Kraft befindlichen Art. 174a IPRG den Verzicht auf die... weiterlesen
Covid-19-Kredite: BR passt Zinsen per 01.04.2023 an
Der Bundesrat (BR) hat am 29.03.2023 beschlossen, die Zinssätze für die ausstehenden Covid-19-Kredite per 31.03.2023 zu erhöhen... weiterlesen
Neues Direktforderungsrecht des Geschädigten gegen den Haftpflichtversicherer des Schädigers
Am 01.01.2022 trat das revidierte Versicherungsvertragsgesetz (VVG) in Kraft. Wir picken eine für Geschädigte wichtige Neuerung heraus: Art. 60 Abs. 1bis VVG.... weiterlesen
Alexandra Jungo / Christiana Fountoulakis: Liegenschaften, Unternehmen, Vorsorge und Unterhalt in der Familie
Das 11. Symposium zum Familienrecht 2021 fand am 09./10.09.2021 an der Universität Freiburg statt. Es wurden im Hinblick auf eine Scheidung, aber auch schon für... weiterlesen
Mietobjektrückgabe und Schlüsselverlust
Das komplette Schliesssystem eines Bürogebäudes ist nur zu ersetzen, wenn aufgrund eines Schlüsselverlusts ein ernstzunehmendes Sicherheitsrisiko vorliegt.... weiterlesen
Ehelicher Unterhalt: Zeitliche Dauer
Der «eheliche Unterhalt» ist im Unterschied zum «Scheidungsunterhalt» nicht zeitlich begrenzt; bis zum Zeitpunkt der Ehescheidung geschuldet, sofern und soweit der andere Ehegatte den gebührenden... weiterlesen
Vorübergehende Abwesenheit des Betreibungsschuldners
Da der Betreibungsschuldner seinen Wohnsitz im Kanton Bern während seines mehrmonatigen Kuraufenthalts im Ausland nicht aufgegeben hat...... weiterlesen
Kündigung wegen Covid-19-Impfverweigerung: Beschwerden von vier Berufsmilitärs abgewiesen
Das Bundesgericht (BGer) hat die Beschwerden von vier ehemaligen Berufsmilitärs des Kommandos Spezialkräfte der Schweizer Armee abgewiesen... weiterlesen
Denis Piotet: Schweizerisches Privatrecht Die beschränkten dinglichen Rechte im Allgemeinen, die Dienstbarkeiten und Grundlasten
Das Schweizerische Sachenrecht gilt als beständiges Rechtsgebiet mit soliden Prinzipien. Gleichwohl ist dieser Gesetzteil Änderungen unterworfen.... weiterlesen
Auslegung einer Grunddienstbarkeit: Realobligatorische Verpflichtung zur Wegerstellung durch den belasteten Grundeigentümer?
ZGB 730 Abs. 2; ZGB 738; SchlTzZGB 21 Abs. 2 Die Verpflichtung zu einer Leistung kann mit einer Dienstbarkeit nebensächlich verbunden werden, als sog. „Nebenleistungspflicht“.... weiterlesen
Uber B.V. + Rasier Operations B.V. sind für «Uber-Fahrer» AHV-pflichtig
Die niederländische «Uber B.V.» muss als Arbeitgeberin mit Betriebsstätte in der Schweiz für das Jahr 2014 AHV-Beiträge für die Fahrer bezahlen von: UberX, UberBlack und... weiterlesen
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