Allgemeines Gemäss Art. 267 Abs. 1 OR muss der Mieter die Sache in dem Zustand zurückgeben, der sich aus dem vertraglich bestimmten Gebrauch ergibt. Verzug... weiterlesen

„Kleine Mängel“, v.a. Reinigungen oder Ausbesserungen für den gewöhnlichen Unterhalt hat der Mieter nach Art. 259 OR auf eigene Kosten zu beseitigen. Als Richtschnur für... weiterlesen

Sorgfaltspflicht Der Mieter hat die Pflicht die Mietsache sorgfältig zu gebrauchen und muss auf andere Hausbewohner Rücksicht nehmen (Art. 257f Abs. 1 und 2 OR).... weiterlesen

Duldung von Arbeiten Der Mieter ist verpflichtet, Arbeiten an der Sache zu dulden, wenn sie zur Beseitigung von Mängeln  oder zur Behebung  oder Vermeidung von... weiterlesen

Mietzins Der Mieter hat die Pflicht ein Entgelt für den Gebrauch der Mietsache zu bezahlen, den sog. Mietzins. Möglich ist auch eine andere Gegenleistung, zB... weiterlesen

Bei Mietverhältnissen über Geschäftsräume kommen in der Praxis Mietzinsregelungen vor, welche die Höhe des Mietzinses vom erzielten Umsatz abhängig machen. Die Parteien sind in der... weiterlesen

Anwendungsbereich Die Regelungen über die Erstreckung des Mietverhältnisses finden sowohl auf befristete wie auch unbefristete Mietverhältnisse Anwendung. Sie spielen eine Rolle, wenn das Mietverhältnis beendet... weiterlesen

Voraussetzungen Der Mieter kann die Kündigung anfechten, wenn sie gegen Treu und Glauben verstösst, namentlich weil der Mieter nach Treu und Glauben Ansprüche aus dem... weiterlesen

Grundprinzipien Gemäss Art. 271 OR darf die Kündigung nicht gegen Treu und Glauben verstossen und muss bei Verlangen begründet werden. Anwendungsbereich Bei der Miete von... weiterlesen

Begriff Der Vermieter kann für den verfallenen Jahreszins und den laufenden Halbjahresmietzins ein Retentionsrecht, d.h. ein Zurückbehaltungsrecht an beweglichen, sich in den Räumen befindlichen Sachen... weiterlesen

Allgemeines Der Mieter kann die Sache zurückgeben ohne Kündigungsfristen und –termine einzuhalten, wenn er einen für den Vermieter zumutbaren neuen Mieter vorschlägt (Ersatzmieter). Voraussetzungen an... weiterlesen

Begriff Die ausserordentliche Kündigung ist die Kündigung des Vermieters oder des Mieters aus wichtigen Gründen unter Einhaltung der gesetzlichen Frist auf einen beliebigen Zeitpunkt. Dies... weiterlesen

Hier finden Sie Informationen zu den Pflichten des Mieters: » Zahlung eines Entgelts (Mietzins) » Duldungspflicht » Sorgfalts- und Meldepflicht » Mängelbeseitigung » Rückgabe der... weiterlesen

Auskunftspflicht Hat der Vermieter ein Rückgabeprotokoll über das vorangegangene Mietverhältnis erstellt, so muss er dieses auf Verlangen des neuen Mieters diesem zur Einsicht vorlegen (vgl.... weiterlesen

Allgemeines Der Vermieter hat die Pflicht die Mietsache dem Mieter zu übergeben und diese in einem tauglichen Zustand zu erhalten (Art. 256 Abs. 1 OR).... weiterlesen

Bei den Pflichten des Vermieters wird zwischen Haupt- und Nebenpflichten unterschieden: Der Vermieter hat die Pflicht die Mietsache dem Mieter zu übergeben und diese in... weiterlesen

Voraussetzungen Unbefristete Mietverhältnisse können gekündigt werden unter Einhaltung der gesetzlichen Fristen unter Einhaltung der gesetzlichen Termine sofern sie keine längeren Fristen vereinbart haben Gesetzliche Fristen... weiterlesen

Allgemeines zur Beendigung des Mietverhältnisses Zu unterscheiden ist die Beendigung befristeter und die Beendigung unbefristeter Mietverhältnisse. Die ausserordentliche Kündigung durch wichtigen Grund gilt sowohl für... weiterlesen

Änderungen durch den Mieter Schriftliche Zustimmung Der Mieter kann Erneuerungen und Änderungen nur vornehmen, wenn der Vermieter diesen schriftlich zustimmt (Art. 260a Abs. 1 OR).... weiterlesen

Übergang des Mieterverhältnisses Wechselt der Eigentümer der Mietsache durch Verkauf, Schenkung etc., so geht das Mietverhältnis mit allen Rechten und Pflichten auf den Erwerber über... weiterlesen