Die Stockwerkeigentümergemeinschaft (StWEG) ist nur, aber immerhin, im Bereich der gemeinschaftlichen Verwaltung prozessfähig und damit zur Klage aktivlegitimiert. […]
Stockwerkeigentümergemeinschaft: Prozessfähigkeit bei einer Dienstbarkeit
Finanzkonten: Automatischer Informationsaustausch (AIA)
Mit Hilfe den neuen globalen Standards für den automatischen Informationsaustausch (AIA) soll die grenzüberschreitende Steuerhinterziehung verhindert werden. Bisher haben sich nebst der Schweiz rund 100 Staaten zur Übernahme dieses globalen Standards bekannt: Link zum Verzeichnis der AIA-Partnerstaaten Automatischer Informationsaustausch | sif.admin.ch Der Standard sieht vor, dass Staaten, die den AIA untereinander vereinbart haben, gegenseitig Informationen […]
Blackbox im Strassenverkehr
Ein neuartiger Kasten, genannt Blackbox, macht die Autoversicherung für Junglenker günstiger. Abhängig davon, wie sicher die Autolenker unterwegs sind, umso grösser können die Prämienreduktionen ausfallen. Aber wird somit auch der Strassenverkehr sicherer? Und wer definiert, was als sicher gilt? Blackbox für sicheres Fahren Die Blackbox von Axa Winterthur misst die Geschwindigkeit über Satellitendaten. Vaudoise Blackbox […]
Hänni Peter: Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht
Hänni Peter Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht 6. Auflage Bern 2016 736 Seiten 978-3-7272-8643-8 Stämpfli Verlag AG CHF 150.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Lehrbuch Inhalt / Rezension Das nun bereits in 6. Auflage vorgelegte Werk ist das Ergebnis einer umfangreichen Überarbeitung der 5. Auflage von 2008. Es zeichnet sich durch folgendes aus: Gesamtschau über […]
Immobilienmaklermandat: Beendigung ohne Widerrufsgrund
Viele Immobilienmakler sind immer wieder davon betroffen: Ein Kunde, der den Makler mit der Suche oder dem Verkauf einer Immobilie betraut hat, teilt unvermittelt mit, dass er die Dienste des Maklers nicht mehr benötige. […]
Abtretung nach SchKG 260: Rechte des Drittschuldners, der gleichzeitig Gläubiger ist
Der Drittschuldner, der gleichzeitig Gläubiger im Konkursverfahren ist, kann gegen die SchKG-Abtretung der gegen ihn gerichteten Forderung die SchKG-Beschwerde führen. […]
Nivalion AG: Neuer Prozessfinanzierer?
Der langjährige Geschäftsführer der Jura Plus AG, RA lic.iur. Marcel Wegmüller, hat vor Jahresende die Gesellschaft verlassen und ist gemäss SHAB-Publikation vom 06.01.2017 aus dem Handelsregister ausgetragen worden. […]
Neue Markenlöschung wegen Nichtgebrauchs ab 01.01.2017 in Kraft
Das neue administrative Verfahren zur Löschung von Marken wegen Nichtgebrauchs gemäss MSchG 35 ff.) vor dem Institut für geistiges Eigentum (IGE) ist als einfaches Verfahren ausgestaltet. […]
Sind Uber-Fahrer in der Schweiz Angestellte oder Selbständigerwerbende?
Einleitung / Bedeutung Der Online-Fahrdienst Uber breitet sich wie im Ausland auch in vielen Schweizer Städten (v.a. in Zürich und Basel) rasant aus und wirft nebst weiteren rechtlichen Fragen (z.B. die Frage der Behördenbewilligungspflicht; derzeit ist Uber im Kanton Genf verboten, aufgrund der heutigen Gesetzeslage und hierzu ergangener Gerichtsentscheide) auch die zentrale Frage auf, ob […]
Fischer Willi / Luterbacher Thierry: Haftpflichtkommentar – Kommentar zu den schweizerischen Haftpflichtbestimmungen
Willi Fischer und Thierry Luterbacher (Herausgeber) haben zusammen mit 67 berufsspezifisch erfahrenen Autoren (Professoren, Rechtsanwälte, Notare und Unternehmensjuristen) die aktuellen Haftpflichtnormen aus rund 50 Erlassen kommentiert, unter Berücksichtigung der wachsenden Zahl an Entscheidungen und Publikationen. […]
Konkurseinstellung mangels Aktiven und Fortsetzung wiederauflebender Betreibungen
Im Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht machte die Beschwerdeführerin geltend, die Einstellung des Konkurses über die Beschwerdegegnerin sei nicht endgültig erfolgt, weshalb die gegen sie gerichtete Betreibung nicht wieder habe aufleben können. […]
Kein Dahinfallen der Feststellungsklage nach SchKG 85a bei Konkurseinstellung mangels Aktiven
Eine vor Konkurseröffnung angehobene Feststellungsklage nach SchKG 85a fällt nicht dahin, wenn der Konkurs mangels Aktiven eingestellt wird. […]
Revision der obligatorischen Unfallversicherung
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 02.11.2016 beschlossen, die Revision des Unfallversicherungsgesetzes (UVG) und der dazugehörigen Verordnung (UVV) per 01.01.2017 in Kraft zu setzen. […]
Cyberattacken: auch Schweizer KMU im Fokus
Cyberattacken richten sich nicht mehr nur gegen Grosskonzerne, auch Schweizer KMU sind von Angriffen auf ihre IT-Systeme betroffen. […]
Domenig Pascal: Homeoffice-Arbeit als besondere Erscheinungsform im Einzelarbeitsverhältnis
Die Homeoffice-Arbeit ist ein zunehmendes Bedürfnis für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.
[…]
Baurecht: Kein Mietvertragsübergang auf den Grundeigentümer bei Heimfall
Der Untergang des Baurechts infolge Heimfalls stellt keine Veräusserung im Sinne von OR 261 Abs. 1 dar. […]
Anspruch auf gesetzmässig besetztes Gericht und Spruchkörperwechsel
Im Falle von Änderungen im einmal besetzten Spruchkörper ist es die Aufgabe des Gerichts, die Parteien auf die beabsichtigte Auswechslung von Richtern und die Gründe dafür hinzuweisen.
[…]
Swissness-Regeln ab 01.01.2017 in Kraft
Die neuen „Swissness-Regeln“ treten am 01.01.2017 in Kraft. […]
Fernbusse umfahren das Kabotageverbot
Ausländische Fernbusse dürfen innerhalb der Schweiz keine Personen befördern. […]
Rosch Daniel / Fountoulakis Christina / Heck Christoph: Handbuch Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – Recht und Methodik für Fachleute
Der Kindes- und Erwachsenenschutz ist nach wie vor gesellschaftlich brisant, muss doch der Staat bei entsprechendem Anlass in die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Eltern bzw. der schutzbedürftigen Personen eingreifen. […]