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Informationen zum Thema Allgemein in der Schweiz

Arbeitsrecht

Homeoffice: Reduktion von Leistung und Karrierechancen

14.03.2024

Viele, v.a. jene die im Büro arbeiten müssen und sich ungleich behandelt fühlen, denken, dass das Homeoffice eine selbstbestimmte Wohlfühloase sei.... weiterlesen

Wirtschaft / Handelsrecht

Meilenstein: Unterzeichnung von Freihandelsabkommen mit Indien

11.03.2024

Nach 16 Jahren konnten die Verhandlungen über das EFTA-Freihandelsabkommen mit Indien erfolgreich abgeschlossen werden.... weiterlesen

Verkehrsrecht / Strafrecht

Nichtabgabe entzogener Ausweise und Kontrollschilder: Täterkreis?

11.03.2024

Sofern der im Fahrzeugausweis eingetragene Halter nicht dem effektiven Halter entspricht, wird der Kontrollschild-Entzugsentscheid dem eingetragenen Halter zugestellt.... weiterlesen

Mietrecht

Hypothekarischer Referenzzinssatz bei Mietverhältnissen verbleibt bei 1,75 Prozent

01.03.2024

Der dem Referenzzinssatz zugrundeliegende Durchschnittszinssatz wurde im Vergleich zum Vorquartal von 1,69% auf 1,72% angehoben (per Stichtag der Erhebung am 31.12.2023).... weiterlesen

Steuern natürliche Personen / Unternehmenssteuern

Besteuerung der Grundstückgewinne: „Dossier Steuerinformationen“ wurde von ESTV aktualisiert

29.02.2024

Gemäss Mitteilung der Eidgenössischen Steuerverwaltung ESTV vom 28.02.2024 ist der Artikel «Besteuerung der Grundstückgewinne» für das «Dossier Steuerinformationen» aktualisiert worden... weiterlesen

Unternehmenssteuern

WAK-S: Zweifel an der «Tonnage Tax» überwiegen

27.02.2024

Die Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben (WAK-S) hat sich am 20.02.2024 ein weiteres Mal intensiv mit der Vorlage zur Einführung einer Tonnagesteuer auf Seeschiffen befasst... weiterlesen

Medienrecht / Subventionsrecht

Kanalunabhängige Medien: BR macht Förderungsvorschläge

23.02.2024

Die digitale Transformation stellt die Schweizer Medien vor grosse Herausforderungen: Viele Unternehmen kämpfen mit rückläufiger Nutzung der klassischen Medienangebote.... weiterlesen

Reiserecht / Vertragsrecht

Hotelzimmer: Von Gästen zurückgelassene Gegenstände und wie Hotels damit umgehen

22.02.2024

Hotelgäste vergessen bei ihrer Abreise alles Mögliche in ihren Hotelzimmern - Alles zu den rechtlichen Rechten und Pflichten.... weiterlesen

Verkehrsrecht

LKW- und Bus-Verkehr: Neue Signale

16.02.2024

Für die Umsetzung der Standesinitiative «Sicherere Strassen jetzt!» sind neue Signale für den Lastwagen und Busse vorgesehen.... weiterlesen

Business / Compliance

Nachhaltige Unternehmensführung: Schweizer Unternehmen von künftigen EU-Sorgfaltspflichten betroffen

25.01.2024

Eine externe Studie kommt zum Schluss, dass die geplante EU-Richtlinie zu den Sorgfaltspflichten direkte Auswirkungen für mehrere hundert Unternehmen in der Schweiz haben könnte.... weiterlesen

Unternehmenssteuern

Verrechnungspreise («transfer prices»): „Dossier Steuerinformationen“ wurde mit neuem Artikel zum Thema ergänzt

25.01.2024

Gemäss Mitteilung der Eidgenössischen Steuerverwaltung ESTV vom 23.01.2024 ist ein neuer Artikel «Verrechnungspreise» für das «Dossier Steuerinformationen» erarbeitet worden:... weiterlesen

Vertragsrecht / Verwaltungsrecht / Subventionsrecht

Subventionierte KiTa: Rechtliche Natur des Kinderbetreuungsvertrages bei behördlich festgelegtem, einkommensabhängigem Tarif

22.01.2024

In Genf wohnhafte Eltern schickten ihre Tochter in eine Kindertagesstätte (KiTa), die von einem privaten, aber städtisch subventionierten Verein betrieben wird.... weiterlesen

Erbrecht

Suzan Can: Die ergänzende Auslegung von Testament und Erbvertrag

19.01.2024

Auch Testamente und Erbverträge können auslegungsbedürftige Rechtsgeschäfte sein, zum Beispiel aus folgenden Gründen... weiterlesen

Arbeitsrecht

Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit: Ordentliche Kündigung nach Ablauf der Schutzfrist zulässig

17.01.2024

OR 336c Abs. 1 lit. b; OR 336 Abs. 1 lit. a und d –  Das Bundesgericht (BGer) bestätigte erstens den arbeitsrechtlichen Grundsatz der Kündigungsfreiheit.... weiterlesen

Transportrecht

Essenslieferungen von UBER + eat.ch sind keine Postsendungen

16.01.2024

Essenslieferungs-Vermittlungen über eine Internetplattform sind keine Postsendungen und damit kein Postdienst.... weiterlesen

Datenschutzrecht / ICT law / Business

Datenschutz in der Schweiz: EU bestätigt Angemessenheit

15.01.2024

Die Europäische Kommission hat in ihrem Bericht vom 15.01.2024 festgehalten, dass das Datenschutzrecht der Schweiz nach wie vor dem europäischen Standard entspreche... weiterlesen

Öffentliches Personalrecht / Arbeitsrecht

Stadt Winterthur hat laut VGer ZH unflätigem Arbeitnehmer zu Recht gekündigt

15.01.2024

A war seit dem 1. September 2018 als Schlosser beim Tiefbauamt im Departement Bau und Mobilität der Stadt Winterthur tätig.... weiterlesen

Immobiliarsachenrecht / Verwaltungsrecht

Neuer nationaler Leitungskataster: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung

11.01.2024

Der Bundesrat (BR) will gemäss seinem Beschluss vom 10.01.2024 einen neuen nationalen Leitungskataster schaffen; die erforderlichen rechtlichen Grundlagen anpassen.... weiterlesen

Personenrecht / Familienrecht

Schweizer Familienstiftung: Modernisierung?

09.01.2024

Bundesgericht lehnt Familienstiftungen ohne konkrete Voraussetzungen für den Lebensunterhalt ab (BGE 71 I 265).... weiterlesen

Immobiliarsachenrecht

Amédéo Wermelinger: Luzerner Tag des Stockwerkeigentums 2023

21.12.2023

Am 14.11.2023 fand die Luzerner Tagung zum Stockwerkeigentum statt. Es war der 13. Anlass in Folge.... weiterlesen

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