Erfindung und Designs
Diensterfindungen und -design Voraussetzungen: In Ausübung der dienstlichen Tätigkeit (> Es ist nicht erforderlich, dass die schöpferische Leistung während der vertraglichen Arbeitszeit oder am Arbeitsplatz... weiterlesen
Informationen zum Thema Arbeitsrecht in der Schweiz
Zuordnung
Die arbeitsrechtliche Zuordnung von immaterial-güterrechtlich geschützten Arbeitsergebnissen kann differenziert werden in: Erfindungen und Designs Werke der Literatur und Kunst und deren Darbietung Computerprogramme... weiterlesen
Recht am Arbeitsergebnis und Schöpferprinzip
Recht am Arbeitsergebnis Die Rechte am Arbeitsergebnis werden nach Arbeitsrecht in der Regel dem Arbeitgeber zugeordnet. Sofern und soweit das Arbeitsergebnis nicht direkt beim Arbeitgeber... weiterlesen
Begriffe
Diensterfindung Als Diensterfindung wird diejenige Erfindung definiert, die ein Arbeitnehmer bei Ausübung seiner dienstlichen Verrichtung und kumulativ in Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten erzielt. Gelegenheitserfindung Eine... weiterlesen
Grundlagen
Gesetze Schweizerisches Obligationenrecht (OR), SR 220 Art. 321b Art. 332 Art. 332a Allfällige Gesamtarbeitsverträge (GAV) Relativ-zwingendes Recht Die Bestimmung zur Vergütung des Arbeitnehmers bei Gelegenheitserfindungen... weiterlesen
Einleitung zum Sozialplan
Personalabbau / Sozialplan Bei einem gross angelegten Personalabbau mit Kündigungen ist stets zu prüfen, ob eine Sozialplanpflicht nach OR 335h ff. besteht. In dieser Kommentierung... weiterlesen
Einleitung zur Arbeitnehmererfindung
Arbeitnehmererfindungen werden differenziert in Diensterfindungen, Gelegenheitserfindungen und freie Erfindungen. Die Zuordnung ist abhängig von Erfindungsart und –zeitpunkt sowie Relation zur arbeitsrechtlichen Funktion im Betrieb. Auf... weiterlesen
Unterschiede zwischen echter und unechter ARGE
echte ARGE unechte ARGE Gesellschafterleistung nur persönliche Leistungserbringung (aus Gesellschaftsrecht) persönliche Leistungserbringung nur dort nötig, wo es auf die persönlichen Eigenschaften des Unternehmers ankommt... weiterlesen
Beendigung
Die ARGE wird aufgelöst und liquidiert, wenn sie ihren Zweck erreicht hat. Die Vereinbarung einer Fortbestands- oder Weiterführungsklausel ermöglicht den Weiterbestand der ARGE trotz Eintreten... weiterlesen
Innenverhältnis
Im internen Verhältnis gilt es zwischen der sog. echten und der unechten ARGE zu unterscheiden. Leistungserbringung bei der echten ARGE erbringen die einzelnen Gesellschafter bzw.... weiterlesen
Aussenverhältnis
Haftung: Alle ARGE-Gesellschafter haften – mangels anders lautender Vereinbarung – persönlich, und zwar unbeschränkt und solidarisch, d.h. der Gläubiger kann nach seiner Wahl von allen... weiterlesen
Rechtsform
Da jeder Partner seine rechtliche und wirtschaftliche Selbständigkeit beibehalten möchte, die Zusammenarbeit im Rahmen der ARGE insofern beschränkt ist, bietet sich in erster Linie die... weiterlesen
Einleitung zur Kurzarbeit
Hinweis aufgrund von Coronavirus (COVID-19) Die Notmassnahmen des Bundes führen dazu, dass zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie auf die betroffenen Unternehmen die Anspruchs-... weiterlesen
Checklisten
Checkliste „KAE – Ein Überblick“ Checkliste „KAE in Stichworten“ Checkliste „KAE nach COVID-19-Regime“... weiterlesen
Abrechnung der Kurzarbeit
Abrechnung von Kurzarbeit (Nr. 716.303) Siehe Wegleitung der Eidg. Volkswirtschaftsdirektion EVD Weitere Formulare Regionale Arbeitsvermittlungszentren [www.rav.zh.ch] Formularübersicht Voranmeldung von Kurzarbeit Antrag auf Kurzarbeitsentschädigung Zustimmung zur... weiterlesen
Auszahlung der KAE
Einleitung Bei der Auszahlung der KAE sind von Bedeutung: Zahlstelle Dauer Umfang Normal-/verkürzte Arbeitszeit Vorhol-/Nachholzeit Gleitarbeitszeit Abrechnungsperiode Zahlstelle Arbeitslosenkasse (AlK) Dauer während 2 Jahren höchstens... weiterlesen
Kommunikation und Personalabbau
Planung Der Personalabbau erfordert eine systematische Planung und Realisierung von Personalinformation Information der allf. Arbeitnehmervertretung Information der Stakeholder Information der Medien Imagepflege in einem langfristigen... weiterlesen
Outplacement und Personalabbau
Begriff Outplacement ist die vom ehemaligen Arbeitgeber finanzierte Dienstleistung an den ausscheidenden Mitarbeiter, professionelle Hilfe für die berufliche Neuorientierung in Anspruch zu nehmen. Parteien In... weiterlesen
Sozialplan und Personalabbau
Zum Thema Sozialplan ist folgendes festzustellen: Der Sozialplan ist gesetzlich nicht vorgesehen eine Sozialplanpflicht besteht damit nicht Ein Sozialplan wird von Grossunternehmen oft gewährt fakultativ... weiterlesen
Bewältigung des Personalabbaus
Je nach Mass der Personalrestrukturierung empfiehlt sich die Durchführung von Programmen für die Entlassenen behutsame und schnelle Kommunikation Sozialplan Outplacement Unterstützung / Employability (Arbeitsmarktfähigkeit) für... weiterlesen
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