Eine Admassierung setzt grundsätzlich sachverhaltlich, rechtlich und praktisch voraus: Kein Gewahrsam des Gemeinschuldners Grundsatz Ausschliesslicher Gewahrsam des Gemeinschuldners bei Konkurseröffnung Ausnahme Ein offensichtlich zu Recht... weiterlesen
Je nach den Grundlagen (Sachverhalt, Vorbemühungen des Gemeinschuldners, Rechtslage usw.) gestaltet sich der Ablaufprozess für eine Admassierung unterschiedlich: Vor Konkurseröffnung angehobener Vindikationsprozess Vindikationsklage-Rechtshängigkeit vor... weiterlesen
Die Admassierungsklage wird nachfolgend erläutert durch: Klagearten Klageelemente Urteil Anerkennung / Rückzug / Vergleich Rechtsmittel... weiterlesen
Für die Beaufsichtigung der Verfahrensführung durch die Konkursverwaltung und als Beschwerdestelle für die Beschwerde gegen einen Konkursakt ist die Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen (AB)... weiterlesen
Die Admassierungsklage im internationalen Verhältnis ist ebenfalls von der Auffassung über die Rechtsnatur abhängig und in der Lehre umstritten: Konkursrechtliche Admassierungsklage mit Reflexwirkung auf das... weiterlesen
In der Praxis gibt es immer wieder Fälle, bei denen Vermögenswerte erst nach einem bestimmten Verfahrensschritt entdeckt wurden, ganz im Gegensatz zur „Admassierungs-Thematik“ von bekannten... weiterlesen
Das Admassierungs-Vorverfahren stützt sich auf folgende Grundlagen: SchKG 242 Abs. 1 KOV 45 – KOV 54 ... weiterlesen
Einleitung Die Aussonderung ist in zweierlei Hinsicht abzugrenzen: Aufsichtsbeschwerde Kollokationsklage Aufsichtsbeschwerde Grundsätzlich ist die Nichtbeachtung formeller Vorschriften bei der Durchführung des Aussonderungsverfahrens mittels Beschwerde zu... weiterlesen
Im Regelfall geht die Eigentumsansprache (auch: Anmeldung des Aussonderungsanspruchs) vom Drittansprecher aus. Die Eigentumsansprache kann auch durch den Konkursiten motiviert werden. Im Einzelnen ergibt sich:... weiterlesen
Zu den Aussonderungsgegenständen gibt es folgendes zu bemerken: Grundstücke Bewegliche Sachen Forderungen und sonstige Ansprüche Der Streit über das bessere Recht an einer nicht in... weiterlesen
Eigentumsanspruch oder gesetzlicher Aussonderungsgrund Mit der Aussonderungsklage kann ein Drittansprecher vor allem alle Rechte geltend machen, die ein konkursrechtliche Verwertung ausschliessen, wie: Eigentumsrecht ZGB 641... weiterlesen
Die Konkursverwaltung tut gut daran, sich im Vorfeld ihrer Entscheidung über Aussonderung bzw. Herausgabe den Drittansprecher aufzufordern, Beweismittel einzureichen: Aufforderung an den Drittansprecher Dokumentierungsaufforderung Konkursverwaltung... weiterlesen
Die Verfügung betreffend einer Eigentumsansprache bzw. Aussonderung charakterisiert sich wie folgt: Definition besondere schriftliche Mitteilung an den Eigentumsansprecher vgl. KOV 46 Grundlagen KOV 46 KOV... weiterlesen
Die Konkursverwaltung kann – ungeachtet der Normen von KOV 47 – KOV 50 – Vermögenswerte unter folgenden Voraussetzungen sofort herausgeben: Zum vorneherein bewiesenes Eigentum des... weiterlesen
Will die Konkursverwaltung die Eigentumsansprache des Dritten anerkennen, so ergeben sich folgende Voraussetzungen: Grundsatz Ordentliches Konkursverfahren Erfordernis der Zustimmung der zweiten Gläubigerversammlung Vgl. KOV 48... weiterlesen
Will die Konkursverwaltung die Eigentumsansprache des Dritten nicht anerkennen, so hat sie ihm gegenüber eine „Klagefristansetzung“ nach SchKG 242 Abs. 2 folgenden Inhalts vorzunehmen: Genaue... weiterlesen
Wird durch einen oder mehrere Konkursgläubiger die Abtretung der Rechtsansprüche der Masse verlangt, so hat die Konkursverwaltung bei Bestreitung der Eigentumsansprache wie folgt vorzugehen: An... weiterlesen
Will der mittels Verfügung abgewiesene Eigentumsansprecher den Entscheid der Konkursverwaltung nicht akzeptieren, hat er einen sog. „Aussonderungs-Prozess zu führen. Die Einzelheiten zur Klageerhebung und zur... weiterlesen
Für die Weiterziehung eines Aussonderungs-Entscheids besteht folgender kantonaler und eidgenössischer Instanzenzug: Kantonal Streitwertabhängigkeit Berufung bei einem Streitwert von min. CHF 10‘000 (vgl. ZPO 308 ff.... weiterlesen
Bei der Aussonderungsklage ist zu differenzieren in: Vindikation (ZGB 641 Abs. 2, erster Halbsatz) Prozessgegenstand Mit der Vindikationsklage wird der Anspruch auf Übertragung des unmittelbaren... weiterlesen