Für den Fall, dass die Konkursverwaltung nicht in sein Arbeitsverhältnis eintritt, hat der Arbeitnehmer – sofern und soweit kein Mietvertrag besteht oder er kein Vorzugsrecht... weiterlesen
Kann der Arbeitnehmer vor Versiegelung der Arbeitgeberräume sein Gegenstände nicht mitnehmen und später auch nicht einvernehmlich ausgehändigt erhalten, bleibt ihm nur die Beantragung einer formalen... weiterlesen
Beim Arbeitsvertrag sind in der Regel folgende Entscheidungswege offen: Fortführung des Arbeitsverhältnisses Kündigung des Arbeitsverhältnisses Nichteintritt in das Arbeitsverhältnis (SchKG 211 Abs. 2) Abschluss eines... weiterlesen
Die Konkurswirkungen beschlagen in einem Arbeitgeberkonkurs insbesondere folgende Thematas: Rechtsstellung Arbeitgeber / Konkursverwaltung Betriebseinstellung Betriebsweiterführung Konkursverfahren.... weiterlesen
Ein Konkurswiderruf ist nur beim Nachweis möglich, dass sämtliche Forderungen getilgt sind jeder Gläubiger seine Konkurseingabe zurückzieht oder ein Nachlassvertrag zustandegekommen ist (SchKG 195). Weiterführende... weiterlesen
Konkurs Im Konkurs (SchKG 189) werden alle Aktiven zur Befriedigung aller Gläubigerforderungen versilbert (Zerschlagung). Für eine Unternehmensweiterführung ist dieses Verfahren in der Regel nicht geeignet,... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage SchKG SchKG 211 SchKG 238 SchKG 237 Abs. 3 Ziff. 2 OR 333 ... weiterlesen
Müller-Ganz Jörg Turnaround Restrukturierung und Sanierung von Unternehmen 2., neu bearbeitete Auflage Zürich / Basel / Genf 2019 300 Seiten Schulthess MANAGEMENT CHF 89.00 ISBN... weiterlesen
SchKG 80 Abs. 1 und Abs. 2 Ziff. 2; DBG 1 f. und DBG 160 Bei der Direkten Bundessteuer (DBSt) kommt die Gläubigerstellung ausschliesslich dem... weiterlesen
Arzt muss sich nicht mit Verlustschein bescheiden Sachverhalt Zieht die Polizeibehörde (hier Kantonspolizei Bern) nach Auffinden eines Toten einen Arzt zur Todesfeststellung bei, stellt sich... weiterlesen
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) stoppte am 04.12.2019 mittels superprovisorischen Massnahmen eine Kunstversteigerung. Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) plante am 05.12.2019 zusammen mit einem Auktionshaus die Versteigerung von... weiterlesen
Gegen den Financier und Hotelbesitzer Urs E. Schwarzenbach sollen wegen ausstehender Steuerforderungen Zahlungsbefehle über rund CHF 40 Mio. ausgestellt worden sein. Urs E. Schwarzenbach hatte... weiterlesen
Die italienische Fluggesellschaft „Air Italy“ mit Sitz in Olbia (Italien/Sardinien) will ihren Flugbetrieb ab 26.02.2020 einstellen; die Flugzeuge sollen ab dann am Boden bleiben. Das... weiterlesen
SchKG 275 + SchKG 89 Für den Arrestvollzug gelten grundsätzlich die Regeln des Pfändungsvollzugs (SchKG 91 – SchKG 109). Ist für den Arrestvollzug eine Rechtshilfe... weiterlesen
SchKG 265a Abs. 4 Entscheidet das Gericht auf das Gesuch des [Schuldners und] Beschwerdeführers nur auf Nichteintreten und nicht, der Rechtsvorschlag sei wegen fehlenden neuen... weiterlesen
Einleitung und Sachverhalt In Casu ging es um die Glaubhaftmachung einer zur Verrechnung gebrachten Gegenforderung einer Darlehensschuld durch den betriebenen Schuldner im Rechtsöffnungsverfahren (Art. 82... weiterlesen
BGE Bundesgerichtsentscheid IPRG Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht OR Schweizerisches Obligationenrecht SchKG Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs SR Systematische Rechtssammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft ZB.2017.34 Entscheid... weiterlesen
Dreiecksgeschäft Geschäft zwischen mehr als zwei Parteien dolus eventualis Dem Handelnden ist das Risiko einer Rechtsverletzung bekannt, jedoch nimmt er dieses in Kauf (Eventualvorsatz) Durchgriff... weiterlesen
Hier kann die Vorversion des Website-Content, vor 01.01.2020, als PDF Datei eingesehen werden: Archivierter Inhalt: Paulianische Anfechtung... weiterlesen
Leading Cases BGE 4C.262/2002 vom 19.05.2004 (Schädigungsabsicht gem. SchKG 288) BGE 5C.3/2007 vom 09.08.2007 (Schädigungsabsicht gem. SchKG 288) BGE 5A_559/2007 vom 16.04.2008 (Dienstleistungserbringung/Anfechtbarkeit) BGE 134... weiterlesen