Örtliche Zuständigkeit (Gerichtsstand)
Welches Gericht für einen konkreten Fall geografisch zuständig ist, ist bundesrechtlich geregelt. Die ZPO enthält Vorschriften über die örtliche Zuständigkeit der Gerichte. Es können sich... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Zuständigkeit der Gerichte
Es wird zwischen örtlicher Zuständigkeit (bundesrechtlich geregelt) und sachlicher Zuständigkeit (kantonal geregelt) unterschieden: Örtliche Zuständigkeit (Gerichtsstand) Sachliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit im Kanton Zürich Einzelgericht Arbeitsgericht... weiterlesen
Parteienvertretung
Jede prozessfähige Person kann sich vor Gericht vertreten lassen (Art. 68 ZPO). Vertretungsarten Zivilprozessrechtlich werden folgende Vertretungen unterschieden: Vertragliche Vertretung: Prozessfähige Parteien können vertraglich einen... weiterlesen
Parteien
Damit eine Partei einen Prozess selbst führen kann, muss sie parteifähig, prozessfähig und postulationsfähig sein. Parteifähigkeit Parteifähig ist, wer rechtsfähig ist (Art. 66 ZPO). Rechtsfähig... weiterlesen
Verfahrensbeteiligte
In einem Zivilprozess stehen sich in der Regel Kläger und Beklagter – die Parteien – gegenüber. Das Gericht bzw. das Gerichtspersonal ist für die korrekte... weiterlesen
Gerichtsorganisation
Die Organisation der Gerichte wird von den Kantonen i.d.R. in Gerichtsorganisationsgesetzen (GOG) geregelt. Generell orientiert sich die Organisation der Gerichte in erster Linie nach territorialen... weiterlesen
Fazit
Die mit der Revision ins USG neu eingefügten Artikel schaffen zwar klareres Recht, entbinden aber weder Immobilienkäufer noch -verkäufer von ihrer Obliegenheit, auf sorgfältige Regelungen... weiterlesen
Übersicht: Belastete Standorte / Altlasten
[...]weiterlesen... weiterlesen
Bedeutung des Katasters
Die Kantone führen einen Kataster, in welchen alle ermittelten belasteten Standorte eingetragen werden. Er ist öffentlich zugänglich und ein wichtiges Element für eine erste Orientierung... weiterlesen
bei Abfall
Der Inhaber von Abfällen trägt die Kosten der Entsorgung (USG 32). Wird ein belasteter Standort ausgehoben,wird der Inhaber des Standortes zum Inhaber des Abfalls und... weiterlesen
bei belasteten Standorten mit Sanierungspflicht (Altlasten)
Trifft einen belasteten Standort die Pflicht zur Sanierung, so kommen die Regelungen gemäss USG 32c ff. zur Anwendung. Die Einschränkungen, wie sie in USG 32... weiterlesen
bei belasteten Standorten ohne Sanierungspflicht
Mit der Revision des USG vom letzten November wurde ein neuer Artikel in das Gesetz eingefügt, nämlich USG 32 b bis mit dem Titel „Finanzierung... weiterlesen
Kostentragungspflichten
Hier finden Sie Informationen zu den Kostentragungspflichten: bei belasteten Standorten ohne Sanierungspflicht bei belasteten Standorten mit Sanierungspflicht (Altlasten) bei Abfall Revision Altlastenverordnung (AltlVo) 2012 Neuerungen... weiterlesen
Verwendung der Begriffe
Belasteter Standort: Standort, dessen Belastung von Abfällen stammt und eine beschränkte Ausdehnung aufweist (Verordnung über die Sanierung von belasteten Standorten – Altlasten-Verordnung, AltlV 2 Abs.... weiterlesen
Definition
Grundsteuern Der Terminus «Grundsteuern» steht als Oberbegriff für mehrere grundstücksbezogene Steuern: Grundstückgewinnsteuer Handänderungssteuer Liegenschaftensteuer Weiterführende Informationen Verkauf von Immobilien Immobilienbesteuerung... weiterlesen
Einleitung zum Altlastenrecht
Belasteter Standort oder Altlast? Bis zum 1. Juli 1997 wurden Belastungen des Untergrundes nur nach dem Störerprinzip aus den Gewässerschutzbestimmungen geahndet. Mit der Revision 1997... weiterlesen
Einleitung zu Verrechnungssteuern
Auf Erträgen bestimmter Kapitalanlagen erhebt die Schweizerische Eidgenossenschaft am Entstehungsorte unter dem Namen „Verrechnungssteuer“ eine „Quellensteuer im weiteren Sinne“. Die Schweiz lehnte die im OECD-Musterabkommen... weiterlesen
Mustervertrag
Mustervertrag Muster: Aufhebungsvereinbarung (PDF, 30 KB)... weiterlesen
Vertragsinhalt
Klären Sie bei Aufnahme der Verhandlungen ab, dass Angebote unpräjudiziell bzw. ohne Rechtspflicht erfolgen und in einem ev. späteren Gerichtsverfahren nicht verwendet werden dürfen. Form:... weiterlesen
Zustandekommen
Der Aufhebungsvertrag kommt formfrei (OR 115) und durch ausdrückliche oder – was aber nur zurückhaltend anzunehmen ist – durch konkludente Willenserklärungen zustande.... weiterlesen
- « Neuere Artikel
- 1
- 2
- …
- 1'083
- 1'084
- 1'085
- …
- 1'106
- 1'107
- Ältere Artikel »