Simon Jürg: Swissness – Praxishandbuch und erste Bilanz
Simon Jürg: Swissness – Praxishandbuch und erste Bilanz Bern 2020 286 Seiten Stämpfli Verlag CHF 99.00 ISBN 978-3-7272-1397-7 Buchart Buch (Kartoniert / Paperback) Inhalt /... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Einheitliche Berechnungsmethode für familienrechtlichen Unterhalt
Das Bundesgericht (BGer) hat wichtige Fragen zum Unterhaltsrecht geklärt und hiezu teilweise die bisherige Praxis geändert.... weiterlesen
0900-Nummer: Widerruf der Bezahlnummer wegen Warteschleifenpraktik
Widerrufsgrund nach Art. 11 Abs. 1 Bst. bter AEFV Sachverhalt Beim Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) gingen gegen den Betreiber eines Supportunternehmens mit 0900-Mehrwertdienstnummer Reklamationen ein, weil Anrufer... weiterlesen
Steuererklärung-Versand per A-Post nicht ausreichend
Ein Steuerpflichtiger hatte seine Steuererklärung nicht rechtzeitig eingereicht. Die Steuerbehörde erteilte ihm eine Busse von CHF 800. Diese Busse wollte der Steuerpflichtige nicht akzeptieren und... weiterlesen
Anwaltsverhalten: Fortiter in re, suaviter in modo
Bildquelle: Rijksmuseum – wikipedia.org In der Sache entschlossen und gut vorbereitet, verbindlich im Ton Das lateinische Zitat geht auf den fünften Generalsuperior der Societas Jesu, Claudio Acquviva (1543 –... weiterlesen
Unzulässige Warnung vor Verkehrskontrolle
Bildquelle: Jepessen wikipedia.org CC BY-SA 3.0 SVG 98a – Geschwindigkeitskontrolle Sachverhalt Am 12.04.2016 um 16 Uhr 51 postete ein Schweizer in einer geschlossenen Facebook-Gruppe namens «lch bin... weiterlesen
Härtefallhilfe: Rückzahlungspflicht bei Gewinnerzielung?
WAK-S hat neue Vorschläge zu Hilfszahlungen für grössere Betriebe Einleitung Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates (WAK-S) hat am 24.02.2021 mehrere Änderungen am... weiterlesen
Aufenthaltsbewilligung für ehem. venezolanisches Regierungsmitglied zu Recht abgelehnt
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat die Ablehnung der Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen an ein ehemaliges venezolanisches Regierungsmitglied und dessen Familie durch das Staatssekretariat für Migration (SEM) bestätigt. Die Präsenz... weiterlesen
Büchler Andrea / Michel Margot: Medizin – Mensch – Recht
Büchler Andrea / Michel Margot: Medizin – Mensch – Recht Eine Einführung in das Medizinrecht der Schweiz 2. Auflage Zürich 2020 385 Seiten Schulthess Verlag... weiterlesen
Pfändung der AHV-Rente bei Rechtsmissbrauch
SchKG 92 Abs. 1 Ziffer 9a / ZGB 2 Abs. 2 Sachverhalt Der A. war aufgrund des Scheidungsurteils verpflichtet, seiner ersten Ehefrau B. Unterhaltsbeiträge zu bezahlen. A.... weiterlesen
Bodycam war kein zulässiges Beweismittel
DSG 12 Abs. 2 lit. d + SVG 90 Abs. 1 Eine Hundehalterin zeichnete mit einer an der Jacke befestigten Bodycam die zehn Zentimeter nahe... weiterlesen
Der hypothekarische Referenzzinssatz für Mietverhältnisse bleibt per 02.03.2021 noch immer bei 1,25%
Der hypothekarische Referenzzinssatz bleibt weiterhin bei 1,25%. Der dem Referenzzinssatz zugrundliegende Durchschnittszinssatz beläuft sich auf 1,28% per Stichtag der Erhebung am 31.12.2020. Somit ruht der... weiterlesen
Null-Veranlagung und fehlendes Feststellungs- und andersartiges Rechtsschutzinteresse
Direkte Bundessteuer sowie Staats- und Gemeindesteuern 2015 Einleitung In casu ging es um Aufrechnungen zufolge geldwerter Leistungen im Rahmen der Nullveranlagung. Sachverhalt und Erwägungen Legt... weiterlesen
IGE-Marken-Datenbank: Erweiterte Möglichkeiten
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) hat seine Markendatenbank (auch „IGE-Marken-Datenbank“) hinsichtlich Informations-, Zugangs- und Markenänderungs-Möglichkeiten optimiert: Informationen Seit Januar 2021 enthält die IGE-Markendatenbank alle... weiterlesen
Bedürfnisse
Die Beurteilung, welche Baurechtsart gewählt werden soll, hängt von den Bedürfnissen der Baurechtsparteien ab: Zweck des Bauwerkes Grosse Nutzbaute? Finanzieller Aufwand für das Bauvorhaben Grösseres... weiterlesen
Kriterien
Die Baurechtsarten bzw. Arten von Baurechtsverträgen lassen sich nach folgenden Kriterien einteilen: Baurechtsvertrag nach Vertragspartner Baurechtsvertrag zwischen öffentlichen Institutionen Baurechtsvertrag zwischen Privatpersonen (natürliche oder juristische)... weiterlesen
Teilbarkeit
Die flächenmässige Aufteilung einer bestehenden Baurechtsdienstbarkeit, die sich auf gleich- und nachrangige Rechte nicht auswirkt und der Inhalt der Dienstbarkeit mit Ausnahme der flächenmässigen Aufteilung unverändert bleibt,... weiterlesen
Gleichstellung des s+d BR mit Grundstücken
Für die Fiktion, dass ein selbständiges und dauerndes Baurecht mit Grundstücken gleichgestellt sei, wird folgendes angeführt: Das selbständige und dauernde Baurecht ist mit Bezug auf... weiterlesen
Besonderheiten des s+d BR als Dienstbarkeit
Den Besonderheiten des Charakters des Baurechts als Dienstbarkeit ist gemäss Lehre und Rechtsprechung Rechnung zu tragen: Grenzen der Anwendung der Grundeigentumsbestimmungen Die Grenze der Anwendbarkeit... weiterlesen
Ausländererwerb (BewG): Keine Ausweitung der Lex Koller auf Gewerbeimmobilien
RK-S gegen corona-bedingte, temporäre Betriebsimmobilien-Erwerbsbeschränkung Ausgangslage / RK-N-Entscheid Angesichts der Corona-Pandemie, die wirtschaftlich eine grosse Bedrohung für verschiedene Unternehmen darstellt, hatte die Kommission für Rechtsfragen... weiterlesen
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