Ziele
Die Steuerverfahrensrechte verfolgen den Steuerbezug im Allgemeinen und die formellen Abläufe zur Steuerfaktoren- und Steuerbetrags-Festsetzung im Einzelnen. Weiterführende Informationen Motive... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Rechtsnatur
Die Steuerveranlagung ist ein Verwaltungsverfahren, welches den Bundesregeln folgt und für kantonale oder kommunale Steuern den betreffenden Verwaltungsverfahrensnormen unterworfen ist.... weiterlesen
Abgrenzungen
Die in unseren Contents an dieser Stelle erläuterten Abgrenzungen nahestehender Rechtsinstitute wird hier ausnahmsweise aus Zweckmässigkeitsgründen direkt bei den einzelnen Steuerdelikten dargestellt: Steuerwiderhandlung — Steuerhinterziehung... weiterlesen
Abgrenzungen
Steuerstrafverfahren Steuerstrafverfahren = Verfahren, welches bei einer Steuerübertretung eingeleitet, dem betroffenen Steuerpflichtigen eröffnet, gefolgt von einer Strafuntersuchung und ggf. mit einer Strafverfügung beendet wird Weiterführende... weiterlesen
Grundlagen
Gesetzliche Grundlagen DBG 174 ff. StHG 55 ff. VStrR 14 Abs. 2... weiterlesen
Grundlagen
Gesetzliche Grundlagen Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer vom 14.12.1990 (DBG) Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vom 14.12.1990 (StHG) Kantonale... weiterlesen
Begriffe
Steuerstrafrecht = -Sanktionsordnung wegen Verstosses in bestimmtem Mass gegen die eidgenössischen oder kantonalen Steuervorschriften Weiterführende Informationen Steuerwiderhandlung-Begriff Steuerhinterziehung-Begriff Steuerbetrug-Begriff Abgabebetrug-Begriff Veruntreuung-der-Quellensteuer-Begriff... weiterlesen
Begriffe
Definition Steuerverfahren Kurzdefinition Steuerverfahren = Verfahren zur Festsetzung der betraglichen Steuerschuld im Einzelfall Langdefinition Das «Veranlagungsverfahren» umfasst alle formellen Abläufe für die Feststellung der Steuerbemessungsgrundlage,... weiterlesen
Digitales Zeitungsprojekt mit Pilotcharakter
Gemäss Mitteilung der Schweizerischen Nationalbibliothek (NB) vom 17.10.2019 soll ab 2021 erstmals eine deutschsprachige Tageszeitung von weltweiter Ausstrahlung über einen Schweizerischen Bibliotheksservice frei verfügbar sein.... weiterlesen
Strafbefehl gegen Rohstoffhändler Gunvor wegen strafrechtlicher Verantwortlichkeit aus Korruptionshandlungen
Die Bundesanwaltschaft (BA) hat gemäss ihrer Mitteilung vom 17.10.2019 das Genfer Rohstoffhandelsunternehmen Gunvor zur Zahlung von insgesamt rund CHF 94 Mio., davon CHF 4 Mio.... weiterlesen
Automatische Vertragsverlängerung
Die automatische Vertragsverlängerung ist ein im B2C-Dienstleistungssektor verbreitetes Mittel von Anbietern, in bestehenden Kundenbeziehungen eine befristete Dienstleistungsabrede um eine weitere Vertragsperiode zu verlängern: Begriff Automatische... weiterlesen
Fluor Valentin: Die Entsendung des Arbeitnehmers in die Schweiz und nach China
Fluor Valentin: Die Entsendung des Arbeitnehmers in die Schweiz und nach China Bern 2019 238 Seiten Stämpfli Verlag CHF 78.00 ISBN 978-3-7272-2610-6 Buchart Buch (Kartoniert,... weiterlesen
Automatische Vertragsverlängerungen: Bundesrat will keine Ausweitung der Informationspflichten
Die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) will aufgrund der parlamentarischen Initiative 13.426 «Stillschweigende Verlängerung von Dienstleistungsverträgen» eine neue Informationspflicht für Unternehmen, die Klauseln für eine automatische... weiterlesen
Literatur
HONSELL HEINRICH / ISENRING BERNHARD / KESSLER MARTIN A., Schweizerisches Haftpflichtrecht, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013. KELLER ALFRED, Haftpflicht im Privatrecht, Band I: 6. Aufl., Bern... weiterlesen
Richtig besetztes Gericht: Abwesenheit des Gerichtsschreibers
BV 30 Abs. 1, GerG SG 67 Abs. 1 lit. b, GO SG 29 Hat der verfügende Gerichtsschreiber gemäss kantonalem Recht in Kollegialgerichtsfällen eine beratende... weiterlesen
Private Gutachten: Entschädigung nur notwendiger Privatgutachten
StPO 429 Einleitung / Sachverhalt Der Beschuldigte war in einen Verkehrsunfall verwickelt und wurde vom Vorwurf des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs infolge mangelnder Aufmerksamkeit letztinstanzlich freigesprochen... weiterlesen
Keine Justizöffentlichkeit bei Vergleichsgesprächen in Zivilprozess – Journalistin zu Recht ausgeschlossen
Das Bundesgericht hat kürzlich entschieden und heute mitgeteilt, dass die im Rahmen eines Zivilprozesses geführten Vergleichsgespräche nicht dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Justiz unterstehen würden,... weiterlesen
MOTORFAHRZEUGSTEUER / VERKEHRSABGABEN
In der Schweiz sind die Verkehrsabgaben für Motorräder, PKW, Lieferwagen und LKW unterschiedlich geregelt und unterschiedlich hoch: Abgabehoheit Die Kantone dürfen die Verkehrsabgaben bzw. Motorfahrzeugsteuern... weiterlesen
Schuldenruf (Rumpfverfahren)
Das Konkursamt nimmt einen Schuldenruf vor (analog des summarischen Konkursverfahrens; SchKG 232 Abs. 2 Ziff. 2). die Meldefrist beträgt 30 Tage (SchKG 232 Abs. 2... weiterlesen
Verteilung an privilegierte Gläubiger
Nach erfolgter Verwertung ist eine Verteilungsliste zu erstellen, aus welcher nach Massgabe des Kollokationsplans hervorgeht, in welchem Ausmass die Forderungen der privilegierten Gläubiger gemäss IPRG... weiterlesen
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