Fazit
Die Verwandtenunterstützungspflicht (ZGB 328/329) ist vom Parlament Ende der 1990er-Jahre aufgrund der geänderten gesellschaftlichen Verhältnisse stark eingeschränkt worden: Seit 01.01.2000 sind nur noch Verwandte in... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Abgrenzungen
Die Verwandtenunterstützung ist Teil des staatlichen Fürsorge- und Sozialsystems. Die nachfolgenden Informationen sollen einerseits die Systemeinordnung veranschaulichen und andererseits artverwandte Unterstützungspflichten abgrenzen: Unterstützungspflichten allgemein Familienrechtliche... weiterlesen
Rechtliche Grundlagen
Gesetz Im Gegensatz zur Fürsorgepflicht der Behörden, welche in den kantonalen Sozialhilfeerlassen zu finden ist, ist die Verwandtenunterstützungspflicht im Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) verankert: Art. 328... weiterlesen
Begriff
Die Verwandtenunterstützungspflicht verpflichtet Verwandte in auf- und absteigender Linie zur Unterstützung, falls sie selber «in günstigen Verhältnissen» leben und weitere Voraussetzungen erfüllt sind.... weiterlesen
Volle Personenfreizügigkeit für Bulgarien und Rumänien (EU-2) ab 01.06.2019
Kontingente fallen per 31.05.2019 dahin Die bekannte „Ventilklausel für Arbeitskräfte aus Bulgarien und Rumänien“ läuft – wie vorgesehen – am 31.05.2019 aus. Der Bundesrat hat... weiterlesen
Anfechtung des Anfangsmietzinses und Altliegenschaft
OR 269, OR 269a und OR 270 Abs. 1 Sachverhalt Das Bundesgericht hatte im Verfahren 4A_400/2017, welches auf einer Anfangsmietzins-Anfechtung basierte, zu beurteilen, ab welchem... weiterlesen
Exkurs: Absicherung des Pflegefalls
Es stellt sich für die betroffenen Personen die Frage, wie kann für die Eventualitäten eines Pflegefalles vorgesorgt werden: Informiertsein über das Schweizerische Pflegesystem Allgemein Beschaffen... weiterlesen
Prüfung günstige Verhältnisse + Leistungsfähigkeit des Unterstützungspflichtigen
Einleitung An dieser Stelle geht es um die Prüfung, ob der Anspruch auf Verwandtenunterstützung im konkreten Fall zu einer effektiven Leistungspflicht des Unterstützungspflicht führt, und... weiterlesen
Schweiz-UK: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Handelsabkommen
Fortsetzung der „Mind-the-Gap“-Strategie Der Bundesrat hat heute die Vernehmlassung zum Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich vom 11.02.2019 sowie zum Zusatzabkommen über die Ausweitung der Bestimmungen... weiterlesen
Literatur
ANDEREGG KARL, Unterstützungspflicht, SJK Nr. 637, 1981. ANDEREGG KARL, Verwandtenunterstützung und Rückerstattungspflicht, ZöF 1977, 161 ff. ANDERER KARIN, Die familienrechtliche Unterstützungspflicht – Verwandtenunterstützung, in: Häfeli... weiterlesen
Stockwerkeigentum: Nützliche bauliche Massnahmen und doppeltes Mehr
ZGB 712g Abs. 1 i.V.m. ZGB 647d Abs. 1; ZGB 712m Abs. 2 i.V.m. ZGB 67 Abs. 2 Das Bundesgericht hatte im Rechtsmittelverfahren 5A_314/2018 zu... weiterlesen
Grundstückverwertung und Schätzung
SchKG 97 Abs. 1, VZG 9 Abs. 2 und VZG 99 Abs. 2 Hat das Betreibungsamt genügend Fachkenntnisse, kann es das Grundstück alleine, ohne Sachverständigen... weiterlesen
Bürger Ex-Jugoslawiens mit kosovarischer Herkunft: Flüchtlingsstatus zu Recht aberkannt
Das Schweizerische Bundesverwaltungsgericht (BVGer) bestätigt bezüglich eines Bürgers aus Ex-Jugoslawien mit kosovarischer Herkunft die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und den Widerruf seines Asylstatus. Die Umstände für... weiterlesen
IWF verlangt eine Bankenaufsicht ohne Delegation an externe Auditors und mehr „Vor-Ort-Kontrollen“
Vermeidung von Interessenkonflikten Quelle: IWF Einleitung Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat in seinem Bericht für 2018 die Schweiz hinsichtlich ihrer Aufsichts- und Kontrolltätigkeit getadelt. IWF-Länderbericht... weiterlesen
Freizeitschifffahrt: Alkohol-Promillegrenzwert von 0,5
Keine Promillegrenze für Gummibootfahrer (Erfordernis der Fahrtüchtigkeit bleibt) / Teilrevision der Binnenschifffahrtsverordnung / Inkraftsetzung: 01.01.2020 Erinnerlich hat Parlament das Binnenschifffahrtsgesetz revidiert und dabei zwei Änderungen... weiterlesen
Zweitwohnungen: Erhöhung der Gästetaxen in Flims, Laax und Falera rechtens
Jahrespauschalen und fingierte durchschnittliche Belegungszahlen Die drei Gemeinden Flims, Laax und Falera haben 2014 ein einheitlich gestaltetes Tourismusgesetz verabschiedet und je per 01.01.2015 in Kraft... weiterlesen
Daniel Lengauer: Compliance
Daniel Lengauer: Compliance schulthess manager dossier §md Zürich 2019 60 Seiten Schulthess Verlag CHF 58.00 ISBN 978-3-7255-7836-8 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Reihe schulthess manager dossier... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Fälligkeit der Forderung
SchKG 82 Bestreitet der Schuldner die Fälligkeit der Forderung nicht, reicht es aus, dass der Gläubiger diese schlüssig behauptet. Quelle BGer 5A_695/2017 vom 18.07.2018 Weiterführende... weiterlesen
Stalking: Prüfung der Kodifizierung eines Straftatbestands «Stalking»
Bericht des Bundesamtes für Justiz auftrags der Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) Das Bundesamt für Justiz (BJ) hat im Auftrag der Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) einen... weiterlesen
Auslandbetriebsstätte: Voraussetzungen
DBG, GE Im Fall BGer 2C_110/2018 war strittig, ob die von der Steuerpflichtigen betriebenen Mandate zu einer Betriebsstätte führten. Die Anerkennung einer Betriebsstätte setzt bekanntlich... weiterlesen
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