Funktion
Die Inventarisierung ist eine reine Verwaltungshandlung, ohne Drittwirkung(vgl. BGE 114 III 22). Die Beschlagsrechte treten nicht mit der Inventaraufnahme, sondern zuvor unmittelbar mit der Konkurseröffnung ein.... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Gesetzliche Grundlagen
Gesetzestext Art. 230 I. Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven / 1. Im allgemeinen I. Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven 1. Im allgemeinen 1 Reicht die... weiterlesen
Abgrenzungen
Konkurrenzierungsverbot aus Treuepflicht = Arbeitnehmer darf während der Dauer des Arbeitsverhältnisses auch ohne besondere Abrede seinen Arbeitgeber nicht konkurrenzieren Konkurrenzverbot = Abrede zwischen Arbeitgeber und... weiterlesen
Motive
Streitbeilegung Handling von Mitarbeiter-Hierarchiekämpfen zur Nutzung von Konflikten für Unternehmenskultur, Innovation und Kreativität (Kontrapunkte : Harmonie und Lethargie)... weiterlesen
Keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung in der Schweiz für italienische Grenzgängerin
Sachverhalt Eine Italienerin mit Wohnsitz in ihrem Heimatland war bei einem Tessiner Gastgewerbebetrieb arbeitstätig. Sie schloss mit ihrem Arbeitgeber im Tessin jeweils befristete Arbeitsverträge für... weiterlesen
Rahmenbedingungen für Blockchain/DLT sollen weiter verbessert werden
In einer Sitzung vom 7. Dezember 2018 hat der Bundesrat einen Bericht zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für Blockchain und Distributed-Ledger-Technologien (DLT) verabschiedet. Im Bericht wird... weiterlesen
Anmerkungen + Vormerkungen zL Baurecht
Die Einschreibung von Anmerkungen und Vormerkungen im Grundbuchblatt des „selbständigen und dauernden Baurechts“ wie bei einer physischen Liegenschaft lassen sich wie folgt beschreiben: Definition Anmerkung... weiterlesen
Vormerkungen zG Baurecht
Vormerkungen im Grundbuchblatt zugunsten des „selbständigen und dauernden Baurechts“ wie bei einer physischen Liegenschaft umschreiben sich wie folgt: Definition Vormerkung zG des Baurechts = Einschreibung... weiterlesen
Gründer-Messe Slush lanciert Gratisakademie für Jungunternehmer
Slush Academy Einleitung Die Start up-Messe „Slush“ gilt als die grösste und kreativste ihrer Art. 20‘000 Teilnehmer pilgern jedes Jahr anfangs Dezember ins dunkle und... weiterlesen
Belastung mit Dienstbarkeiten + Grundlasten
Die Verselbständigung des selbständigen + dauernden Baurechts als Grundstück lässt es zu, dass „Baurechte“ mit Dienstbarkeiten und Grundlasten belastet werden können: Definition Dienstbarkeit = dingliches... weiterlesen
Belastung mit Unterbaurecht
Gelegentlich realisiert der Baurechtsberichtigte seine Baute auf fremdem Grund ganz oder teilweise nicht selber. – Will er die Baurechtsberechtigung nicht selber baulich nutzen, kann die... weiterlesen
Belastung mit Grundpfandrechten
Die Belastung des „Baurechts“ mit Grundpfandrechten ist für die Finanzierung der Bauten-Erstellung in vielen unabdingbar. Die Refinanzierung von Bauten im Baurechtsverhältnis bringt folgendes mit sich:... weiterlesen
Berechtigung aus beschränkten dinglichen Rechten
Das „Baurecht“ kann auch berechtigtes Grundstück, zum Beispiel einer Grunddienstbarkeit, sein. Als solche Grunddienstbarkeiten sind denkbar: Aussichtsservitut Bauverbot Baubeschränkung Näherbaurecht Grenzbaurecht Leitungsrecht Durchleitungsrecht Wegrecht Weitere... weiterlesen
Richterausstand: Richter hat in Ausstand zu treten, weil beklagte Partei in Unterhaltsstreit durch angestellte Anwältin seines Bruders vertreten wird
In dem vom Bundesgericht zu beurteilenden Fall hatte der Kläger entdeckt, dass die Rechtsanwältin der Gegenpartei in der Anwaltskanzlei des Bruders des prozessleitenden Richters angestellt... weiterlesen
Begehren auf Eröffnung eigenen Hauptbuchblatts
Die Grundbuchanmeldung für die Aufnahme des selbständigen und dauernden Baurechts charakterisiert sich wie folgt: Grundlagen Aufnahme als Grundstück im Hauptbuch ZGB 655 Abs. 2 Ziffer... weiterlesen
Verfügungsgeschäft
Die Grundbuchanmeldungen (Dienstbarkeitseintragung + Eröffnung eines eigenen Hauptbuchblatts) sind die Verfügungsgeschäfte, die den Vollzug des vorauslaufenden Verpflichtungsgeschäfts (Baurechtsvertrag) bewirken sollen. Weiterführende Informationen Grundsätzliches Verpflichtungsgeschäft /... weiterlesen
Grundbuchanmeldung Baurechtsdienstbarkeit
Die Grundbuchanmeldung für die Eintragung der Personaldienstbarkeit im Grundbuchblatt des belasteten (physischen) Grundstücks charakterisiert sich wie folgt: Grundlagen ZGB 946 Abs. 1 Ziffer 2 ZGB... weiterlesen
Exkurs: Eigentümerbaurecht
Wie jede andere Dienstbarkeit kann auch das „Baurecht“ vom Grundeigentümer alleine als „Eigentümerdienstbarkeit“, d.h. sog. „Eigentümerbaurecht“, zur Eintragung ins Grundbuch angemeldet werden: Nur eine Parteistellung... weiterlesen
Mietvertragskündigung: Kündigung durch Mitvermieter
OR 266l Besteht die Vermieterschaft aus mehreren Personen, so müssen diese die Kündigung gemeinsam aussprechen oder sich durch eine bevollmächtigte Person, die im Namen und... weiterlesen
Ziele
Gesellschaft mit beschränkter eigener Rechtsfähigkeit Keine eigene Rechtspersönlichkeit (Gesellschafter sind Rechtsträger) Verkehrsauftritt unter eigener Firma sowie mit aktiver und passiver Prozess- und Betreibungsfähigkeit Führung eines... weiterlesen
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