Die Schiedsgerichtsbarkeit ist – wie hievor dargelegt – auch in grenzüberschreitenden Vertragsverhältnissen eine Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit. In internationalen Verhältnissen ist die Schiedsgerichtsbarkeit als Instrument... weiterlesen
Flurina Hitz Das Baurecht als selbstständiges und dauerndes Recht – Konstruktion aus dinglichen und obligatorischen Rechtspositionen Zürich 2017 246 Seiten Schulthess Verlag CHF 79.00 Buchart Dissertation... weiterlesen
OR 492 Abs. 1 + OR 143 Das Bundesgericht hatte im Prozess BGer 4A_624/2017 folgendes zu beurteilen: Die Vermieterschaft und eine Mieterin (Aktiengesellschaft (AG)) schlossen... weiterlesen
Der Bundesrat hat die „Nationale Strategie zum Schutz von Cyber-Risiken 2018-2022“ veröffentlicht und behandelt damit Schutz und Prävention vor Bedrohungen im virtuellen Raum prioritär. Der... weiterlesen
ZGB 737 Abs. 3 Grundsätzlich darf der Dienstbarkeitsbelastete nichts vornehmen, was die Dienstbarkeitsausübung verhindert oder erschwert. Sofern und soweit dem Rechtsgrundausweis für die Eintragung der... weiterlesen
National- und Ständerat überweisen Motion von Ständerat Erich Ettlin (CVP/OW) Mit der Nutzung des Geschäftsfahrzeuges, dessen Privatnutzung pauschal abgegolten wird, führte die neue FABI-Regelung zu... weiterlesen
Die Abrede des Verbleibs einer Teilzahlung im Falle des Gläubiger-Rücktritts (vgl. OR 162) ist nach den Regeln über die Konventionalstrafe zu beurteilen kann in Bezug... weiterlesen
Der Gläubiger muss eine Teilleistung nicht annehmen, wenn eine einheitliche Schuld besteht und diese fällig ist (vgl. OR 69 Abs. 1). Daher erfolgt die Anrechnung... weiterlesen
Der Schuldner bestimmt welche von mehreren Schulden er mit seiner Zahlung tilgen will. Der Gläubiger müsste, ist er damit nicht einverstanden, die Leistung zurückweisen. Bezeichnet... weiterlesen
OR 85 – 87... weiterlesen
Lehrbücher AMONN KURT / WALTHER FRIDOLIN, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl., Bern 2013. BLUMENSTEIN ERNST, Handbuch des schweizerischen Schuldbetreibungsrechtes, Bern 1911. BRAND EDUARD,... weiterlesen
In Finanzierungstransaktionen (auch Financing Transactions, Banking Transactions o.ä.) bilden Rechtsgutachten (auch Legal Opinions) einen Bestandteil der Auszahlungs- und / oder Wirksamkeitsvoraussetzungen. Definition Legal Opinion in... weiterlesen
Muster Schiedsklausel Muster Schiedsvertrag... weiterlesen
Die Schiedsgerichtsbarkeit ist ein sinnvolles System für grenzüberschreitende Rechtsgeschäfte und für Streitigkeiten, bei denen auf spezielle Qualifikationen der Schiedsrichter zu achten ist bzw. in Fällen,... weiterlesen
Bundesrat verzichtet auf Gesetzesrevision des BewG Mit der Vernehmlassung 2017 stellte der Bundesrat strengere Regeln für den Kauf von Gewerbeimmobilien und eine Bewilligungspflicht für den... weiterlesen
Luterbacher Thierry Rechtschutzversicherung 1. Auflage Basel 2018 349 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 148.00 Buchart Fachbuch Inhalt / Rezension Der junge Versicherungszweig der Rechtsschutzversicherungen ist... weiterlesen
OR 341 / ZPO 354 Sachverhalt Das Bundesgericht hatte sich im Entscheid BGer 4A_7/2018 vom 18.04.2018 mit der Frage zu befassen, ob der Arbeitsvertrag vom... weiterlesen
Das Schiedsgerichtsbarkeit ist eine „Privatgerichtsbarkeit“.... weiterlesen
Im heutigen Arbeitsumfeld werden juristische Fragestellungen immer wichtiger. Nicht für alles braucht es aber akademisch gebildete Juristinnen und Juristen: Diplomierte Rechtsfachleute HF «Paralegal» übernehmen in... weiterlesen
ZGB 736 Abs. 1 Als Mittel der Dienstbarkeitsauslegung hat der klare Wortlaut Vorrang, wobei für den wahren Sinn der Vertragsklausel der Gesamtzusammenhang massgebend ist. Begleitumstände... weiterlesen